Richter Kleff scheint ungehalten, wie könnte man sonst 7 Zeugen laden, die zur streitgegenständlichen Sache nichts beizutragen haben. Befangenheit ! Kleff heute abgelehnt.

und weil das so schön ist, ausnahmsweise den Englischen ICON ebenfalls hier:

Es ist schon immer Bürgerpflicht gewesen, für Demokratie und Rechtsstaat einzutreten. Und das gilt auch für Schmallenberg, wo in einer der staatstragenden Säulen möglicherweise einige Risse zu kitten sind. Dafür treten wir an, und dafür bleiben wir stehen. Auch wenn es „nur“ um ein Bußgeld geht, geht es in Wahrheit um Freiheit, Recht und Ordnung.

Für Willkür ist bei uns kein Platz, auch nicht im Schmallenberger Land.

Hier der heutige und insofern selbsterklärende Befangenheitsantrag gegen den Vorsitzenden Richter Kleff, die Vorgeschichte, auch die birgt „Amüsanz“, ganz am Ende.

Es geht immer noch um jenes Ordnungsamt, welches sich unermüdlich als Pandemietreiber engagiert, Infektionspost versendet und offenkundlich auch das Amtsgericht zu gleichem bedenklichen Treiben angestiftet hat.

Es dürfte hier mehrere Verfahren geben, ich rege an, diese weitestmöglich zusammenzulegen, und dann ggfls. vor dem Amtsgericht in Schmallenberg einen Imbiss zu reichen.

Und ich werde es mir nicht nehmen lassen, diese Sache mitzuerleben, ich lasse mich daher als Zeugen laden.

Wenn das alles nicht so traurig wäre:

Zur wahrhaft unglaublichen Vorgeschichte geht es hier:

In 2 Tagen beginnt die Schule. Impfen, Testen, Maske – die neue Willkür-Normalität ? In der CoronaSchutzVO selbst steht, dass Impfung nichts bringt. Heute Klage und Eilantrag.

Die Ersatzschule SiWi-ZCS, die lt. Siegener Zeitung nicht so heißen darf, sehe ich nach wie vor als „rechtmäßig“ an, da am VG Arnsberg das Verfahren 10 L 514/21, am OVG zwar die Verfahren 13 B 888/21 und 13 D 224/21 aus verfahrenstechnischen Gründen zwischenzeitlich zurückgenommen wurden, inhaltlich aber dem Verfahren 13 D 102/21 am OVG NRW zugeordnet wurden. Das Verfahren ist somit offen, für beide Verfahren entfaltet m. E. die Mitteilung des Schulministeriums per Schriftsatz vom 04.05.2021 an das VG Arnsberg im Verfahren 7 K 1893/21 und mit Bericht über Anweisung des Schulleiters Fischbach (PPR-Gymnasium Siegen) nach wie vor Wirkung.

Die Gerichtsbarkeit schiebt und schiebt, zeitgleich werden immer mehr „Unvorstellbarkeiten“ bekannt, jetzt geht der Impfdruck vollends auf Kinder und Schüler. Ein weiteres neues Verfahren ist daher geboten, um diesen – ja – unvorstellbaren Zuständen auch nur im Ansatz gerecht zu werden.

Hier die beiden Anlagen:

Anl-K01 Jouwatch 9.August21

Anl-K02 RKI-Sicherheitsbericht-27-12-bis-30-06-21

Hier gehts zur Vorgeschichte:

Lt. Tagesschau sei Impfempfehlung für Kinder jetzt da. Das ist (noch) falsch und bleibt halbe Wahrheit. STIKO ist ausdrücklich gegen Impf-voraussetzung zur sozialen Teilhabe !

Die Tagesschau berichtet erleichtert, dass die Impfempfehlung für Kinder (allgemeine COVID-19-Impfempfehlung für 12- bis 17-Jährige) durch die „Ständige Impfkommission“ jetzt „endlich“ da sei. Das kommt insofern pünktlich zum Schulbeginn (in NRW), die Impfbusse stehen möglicherweise schon bereit.

Mindestens fahrlässig verschwiegen wird dabei (Zitat RKI/STIKO):

Die STIKO spricht sich ausdrücklich dagegen aus, dass bei Kindern und Jugendlichen eine Impfung zur Voraussetzung sozialer Teilhabe gemacht wird.

Soziale Teilhabe schließt den Schulbesuch mit ein. Dennoch werden wir erleben, dass der gleiche polit-medial-soziale Druck, der auf die STIKO seit Monaten eintrommelt, dafür sorgen wird, dass die Impfung für den Schulbesuch unumgänglich werden wird.

Wir sollten uns alle in Grund und Boden schämen für unser eigenes Polit-Medien- und Sozialsystem. Kinder macht man nicht zum Versuchskaninchen. Auf unsere Kinder gehen wir seit Monaten los, weil sonst „bei Corona“ nichts mehr los wäre. Von Inzidenz bis DIVI-Intensivbettenregister, alles ist verbrannt. Und machte man den Sack endlich zu (keine Übersterblichkeit in 2020 und in 2021 wird’s höchstwahrscheinlich auch keine geben), wäre Corona endlich vorbei, dann käme die Rechnung und dann kämen so einige Herrschaften in massive Rechtfertigungsnotstände.

Abgesehen davon kann man in den offiziellen Verlautbarungen von RKI/STIKO nachlesen, dass eine STIKO-Empfehlung noch NICHT vorliegt, eine solche ist allerdings leider zu erwarten. Auch das kann auch jeder Qualitätsjournalist – so sollte man meinen.

Hier die offizielle Verlautbarung, blaue Markierung am Ende beachten, LINK ebenfalls am Ende:

https://www.rki.de/DE/Content/Kommissionen/STIKO/Empfehlungen/PM_2021-08-16.html

Gute Veranstaltung, leider wieder kapitaler Fehler in der Einladung, daher auf die Schnelle ein Angebot, ganz bestimmt kein Impfangebot, an Nichtgeimpfte und Ungetestete.

Vielen Dank an Mariana Harder-Kühnel (MdB) und Dr. Marc Jongen (MdB) für die hochqualifizierten und hochaktuellen Vorträge. Diese habe ich ungeimpft (das ist keine Impfung) und ungetestet nicht selbst erleben können, aber bereits das heutige Abendessen hat wieder Spaß gemacht. Ich freue mich auch auf Morgen, dann wird Marc Jongen, wir kennen und ich darf sagen, schätzen uns seit einer gefühlten Ewigkeit, am Vormittag im ZTC sein. Insbesondere ungeimpfte und ungetestete Mitstreiter sind dazu bereits herzlich eingeladen.

Und ich bin heilfroh, dass wir in der Lage waren, unmittelbar vor der Veranstaltung und vor dem Eingang der Siegerlandhalle spontan ein „Sparangebot“ für Nichtgeimpfte und Ungetestete zu organisieren, nicht mehr als ein spartanischer Infostand mit Sonnenschirm, aber die Sonne war genau bei uns:

Ich danke ausdrücklich allen die dabei waren, musste mich selbst leider abermals von der Einladung distanzieren. In Bad Berleburg (LINK am Ende) hatten wir Glück. Einladen so wie hier wieder geschehen, geht aber nach wie vor nicht. Glück hatten wir diesmal auch nicht.

WIR, die Alternative für Deutschland sind die letzte Hoffnung für dieses Land. Die Alternative für Deutschland ist und bleibt die einzige nennenswerte Alternative zum Politwahn in Deutschland und ist die einzige mir so bekannte Partei, die sich um die Menschen kümmert. Alle anderen Parteien proklamieren pure Ideologie, die den Menschen zur bloßen Sache, zum Tier und zum Versuchskaninchen degradiert. Letzteres hatte der Kanzlerkandidat Olav Scholz (SPD) unlängst wörtlich bestätigt. Wie dreist kann man sein, wie sicher muss man sich dabei fühlen.

Von der Alternative für Deutschland jedenfalls mag man halten was man will, wer seine Kinder und seine Familie liebt, wer sein Land liebt und diese Gesellschaft liebt, wie sie einmal war, ja wer sein Leben liebt, der kommt an der Alternative für Deutschland nicht vorbei.

Und genau deswegen dürfen genau wir bei der unsäglichen Corona-Politik nicht mitmachen und damit zu Mittätern werden. Die Mitmacher sind immer die, die einer ganzen Gesellschaft das Genick brechen können. So war das bei Pol Pot, so war das bei Stalin und bei Hitler und so wird dass hoffentlich nie mehr wieder kommen.

Wenn man es partout nicht besser kann, geht man auf den Marktplatz oder überträgt per Video „vor die Halle“. Geht das auch nicht, hätte man wenigstens schreiben können/müssen:
Leider können wir uns dagegen im demokratischen Diskurs nicht zur Wehr setzen. Genau deswegen werben wir um Ihre Stimme, um diesem Übel nach der Bundestagswahl ein Ende zu setzen, und um vielmehr noch zu verhindern, dass wir unsere Grundrechte überhaupt nicht mehr zurückbekommen, um fortan unter einer dauerhaften und beliebig herbeigetesteten Pandemie leben zu müssen. Für Sie, Für uns, für unsere Kinder. Niemand darf unter einer Maske groß werden müssen.

Schreibt man aber „Lassen Sie sich davon bitte nicht abhalten“, dann kann man auch gleich schreiben:
„Lassen Sie sich bitte impfen oder testen.“ Das war ein bedauerlicher Fehler und passiert uns bestimmt nicht wieder. Ich entschuldige mich dafür gerne. Die Alternative für Deutschland ist eine hochdemokratische und eine vergleichsweise sehr basisdemokratische Veranstaltung, da kann sowas passieren.

Genau so habe ich bereits am 11.08.2021 geschrieben (LINK folgt), es ist aber wieder passiert und jetzt leider nicht mehr zu entschuldigen.

Dennoch brauchen wir Ihre Stimme, ich brauche Ihre Stimme, meine und unsere Kinder brauchen Ihre Stimme, unser ganzes Land braucht Ihre Stimme.

Bitte wählen Sie die Alternative für Deutschland !

Hier noch der LINK zur erwähnten „Vorveranstaltung“:

Nachtrag 2021-08-16:

Danke Marc für Deine Zeit !

Vergessen werden unsere Kinder. Ganze Seite Siegener Zeitung, vielen Dank. Sogar aus der CDU kam Respekt – weil die „ganze Wahrheit“ fehlt. Hier und immer samstags in Siegen.

ACHTUNG: Der Wahlkampfstand Morgen, am 14.08.2021 wurde heute, Freitagnachmittag von der Stadt Siegen abgesagt. Der für den darauffolgenden Samstag, 21.08.2021 gleich mit. Dann sind wir aber garantiert wieder da, den Kampf gegen eine Willkürbehörde nehmen wir auf, die Lösung schwebt mir bereits vor. Möglicherweise sind wir bereits am Mittwoch wieder in der Stadt, Info genau auf dieser Webseite.

Siegener Zeitung HEUTE.
Interview Zoz und der LINKE, ganze Seite.

Auf den Fotos sieht man mir die vorherige Nacht mit leider >3 Stunden Schlaf an, das bei ähnlichem Verlauf der ganzen Woche. Und immer schneide ich mich dann beim Rasieren. Hilft aber nix und meiner Eitelkeit sei damit genüge getan.

Wo bleiben unsere Kinder ?!!

Ich hatte Frau Hermann-Sobotka von der Siegener Zeitung im Vorfeld gefragt, wie es sein kann, dass wir über das brennendste Thema nicht sprechen wollen/sollen/dürfen. Das ist der Corona-Irrsinn, der Impf- und Testwahn, das Zwingen eines ganzen Volkes unter die Maske, Kinder die mit Lappen im Gesicht aufwachsen.

Artikel folgt.

Wichtig für nächste Woche:

Die Ersatzschule SiWi-ZCS, die lt. Siegener Zeitung nicht so heißen darf, sehe ich nach wie vor als „rechtmäßig“ an, da am VG Arnsberg das Verfahren 10 L 514/21, am OVG zwar die Verfahren 13 B 888/21 und 13 D 224/21 aus verfahrenstechnischen Gründen zwischenzeitlich zurückgenommen wurden, inhaltlich aber dem Verfahren 13 D 102/21 am OVG NRW zugeordnet wurden. Das Verfahren ist somit offen, für beide Verfahren entfaltet m. E. die Mitteilung des Schulministeriums an das VG Arnsberg mit Bericht über Anweisung des Schulleiters Fischbach (PPR-Gymnasium Siegen) nach wie vor Wirkung.

Am Montag werden wir ein neues Klageverfahren nebst Eilantrag am VG Arnsberg einbringen, mit dem Ziel die unmenschliche Diskriminierung von ungeimpften Kindern gegenüber geimpften Kindern zu beenden bzw. zu verhindern.

Ich komme einfach nicht hinterher, Kampf gegen Windmühlen und ein ganzes System, in dem die Regierung immer mehr zum Staat wird. So geht Demokratie aber eben nicht.

Gerne morgen in Siegen, vor dem Sieg-Carré (gegenüber Haupt- und Busbahnhof) ab 10:00 Uhr mehr dazu. Wir brauchen Eure Unterstützung, ich brauche Eure Unterstützung. Als Mitstreiter, als Gast und als Diskusionspartner.

Schon wieder in Albanien, schon wieder beim Staatspräsidenten und schon wieder der Gesundheitsrepublik für eine Woche entflohen. Deutsche Schule in Albanien ?

Artikel folgt, Videos folgen. Lufthansa ist jetzt auch wieder meine Lieblings-Airline, die haben den Besten Impfstoff gegen Corona. Kaffee und Kaltgetränke. Ist genau so. Was das Auswärtige Amt auf der offiziellen Internetseite verbreitet ist FALSCH. In Albanien gibt es keine nächtliche Ausgangssperre, in Albanien gibts überhaupt keinen Corona-Irrsinn, und dennoch gilt das Land in Deutschland NICHT als Risikogebiet. Man braucht auch keinen Test um hinzufliegen, da haben Söder-Merkel-Spahn wohl etwas übersehen.

ACHTUNG: Der Wahlkampfstand Morgen, am 14.08.2021 wurde heute, Freitagnachmittag von der Stadt Siegen abgesagt. Der für den darauffolgenden Samstag, 21.08.2021 gleich mit. Dann sind wir aber garantiert wieder da, den Kampf gegen eine Willkürbehörde nehmen wir auf, die Lösung schwebt mir bereits vor. Möglicherweise sind wir bereits am Mittwoch wieder in der Stadt, Info genau auf dieser Webseite.

Wichtig für nächste Woche:

Die Ersatzschule SiWi-ZCS, die lt. Siegener Zeitung nicht so heißen darf, sehe ich nach wie vor als „rechtmäßig“ an, da am VG Arnsberg das Verfahren 10 L 514/21, am OVG zwar die Verfahren 13 B 888/21 und 13 D 224/21 aus verfahrenstechnischen Gründen zwischenzeitlich zurückgenommen wurden, inhaltlich aber dem Verfahren 13 D 102/21 am OVG NRW zugeordnet wurden. Das Verfahren ist somit offen, für beide Verfahren entfaltet m. E. die Mitteilung des Schulministeriums an das VG Arnsberg mit Bericht über Anweisung des Schulleiters Fischbach (PPR-Gymnasium Siegen) nach wie vor Wirkung.

Am Montag werden wir ein neues Klageverfahren nebst Eilantrag am VG Arnsberg einbringen, mit dem Ziel die unmenschliche Diskriminierung von ungeimpften Kindern gegenüber geimpften Kindern zu beenden bzw. zu verhindern.

Ich komme einfach nicht hinterher, Kampf gegen Windmühlen und ein ganzes System, in dem die Regierung immer mehr zum Staat wird. So geht Demokratie aber eben nicht.

Gerne morgen in Siegen, vor dem Sieg-Carré (gegenüber Haupt- und Busbahnhof) ab 10:00 Uhr mehr dazu. Wir brauchen Eure Unterstützung, ich brauche Eure Unterstützung. Als Mitstreiter, als Gast und als Diskussionspartner.

Auf Einladung stand ich nicht drauf, eingeladen waren nur Geimpfte, Genesene und Getestete und das bin ich nicht. Am Ende doch ohne Test möglich, deswegen war ich gerne dabei.

Ich bin froh, dass ich dabei sein konnte, und ich komme gerne nochmal nach Bad Berleburg. Einfach laut rufen.

Ich danke allen die dabei waren, distanziere mich allerdings von der Einladung. Das geht so nicht. WIR, die Alternative für Deutschland sind die letzte Hoffnung für dieses Land. Die Alternative für Deutschland ist und bleibt die einzige nennenswerte Alternative zum Politwahn in Deutschland und ist die einzige mir so bekannte Partei, die sich um die Menschen kümmert. Alle anderen Parteien laufen Ideologie hinterher, die den Menschen zur bloßen Sache, zum Tier und zum Versuchskaninchen degradiert.

Von der Alternative für Deutschland mag man halten was man will, wer seine Kinder und seine Familie liebt, wer sein Land liebt und diese Gesellschaft liebt, wie sie einmal war, ja wer sein Leben liebt, der kommt an der Alternative für Deutschland nicht vorbei.

Und deswegen dürfen genau wir bei der unsäglichen Corona-Überreaktionspolitik nicht mitmachen und damit zu Mittätern werden. Die Mitmacher sind immer die, die einer ganzen Gesellschaft das Genick brechen können. So war das bei Pol Pot, bei Stalin, bei Hitler und so wird es hoffentlich nie mehr wieder kommen.

Man hätte auch, anstatt das Ordnungsamt um Beratung zu bitten, in die relevanten Verordnungen schauen können, Testpflicht ist aktuell nicht zwingend erforderlich. So war es ja dann am Ende auch.

Wenn man es nicht besser kann, oder meint man müsste oder sonst was, dann hätte man wenigstens schreiben können:
…Leider können wir uns dagegen im demokratischen Diskurs nicht zur Wehr setzen. Genau deswegen werben wir um Ihre Stimme, um diesem Übel nach der Bundestagswahl ein Ende zu setzen, und um vielmehr noch zu verhindern, dass wir unsere Grundrechte überhaupt nicht mehr zurückbekommen um fortan unter einer dauerhaften und beliebig herbeigetesteten Pandemie leben zu müssen.

Für Sie, für uns, für unsere Kinder.
Niemand darf unter einer Maske groß werden müssen.

Schreibt man aber „Lassen Sie sich davon bitte nicht abhalten“, dann kann man auch gleich schreiben: „Lassen Sie sich bitte impfen oder testen.“ Das war ein bedauerlicher Fehler und passiert uns bestimmt nicht wieder. Ich entschuldige mich dafür gerne. Die Alternative für Deutschland ist eine hochdemokratische und eine vergleichsweise sehr basisdemokratische Veranstaltung, da kann sowas passieren.

Wir brauchen Ihre Stimme, ich brauche Ihre Stimme, meine Kinder brauchen Ihre Stimme, unser ganzes Land braucht Ihre Stimme. Bitte wählen Sie !

Nachtrag 01

Nachtrag 02

Hier noch ein paar Häppchen fürs Amüsement, vermutlich von Facebook:

Lieber Herr Gerhard Alfes, ich darf Ihnen versichern, dass ich mich bester Gesundheit erfreue. Sehr bald können Sie sich persönlich überzeugen, das wissen Sie möglicherweise noch gar nicht. Ich freue mich schon sehr darauf.

Wir wollen keine Gesundheits-Diktatur. Und alle CDU/SPD/GRÜNE Volksvertreter werden wie Lämmer folgen. Volkmar Klein (CDU) ganz bestimmt. Fragt ihn doch im Wahlkampf.

Hoffentlich sehen die Mitmacher genau hin, ich setze noch etwas drunter.

§ 3 Abs. 3 (CoronaSchutzVO) !! Impfung hat lt. Verordnungsgeber rein individuellen Nutzen. Damit greift die VO an dieser Stelle sinnlos unsere Grundrechte ab. Illegal !

Selbstverständlich gehen wir auch gegen dieses Abbild undemokratischer Polit-Willkür gerichtlich vor. Langsam müssen einem die leidtun, die sich in gutem Glauben und im Vertrauen auf Regierung und Rechtsstaat haben impfen lassen.

Die Verordnung „zum Weglaufen“ findet sich hier:

Nachtrag:

Ein direkt die Verordnung angreifendes Verfahren findet sich jetzt hier:

Völlig im Corona-Eimer ist der Fraport, jedoch die Fluggesellschaft verweist Biontech auf die hinteren Ränge. DANKE. Der Bodenkuss gilt allerdings der Freiheit in Albanien.

Lufthansa ist jetzt auch wieder meine Lieblings-Airline, die haben den besten Impfstoff gegen Corona. Kaffee und Kaltgetränke ! Ist genau so, bitte die beiden Videos anschauen.

Was das Auswärtige Amt auf der offiziellen Internetseite über Albanien verbreitet ist FALSCH. In Albanien gibt es keine nächtliche Ausgangssperre, in Albanien gibt’s überhaupt keinen Corona-Irrsinn, und dennoch gilt das Land in Deutschland NICHT als Risikogebiet. Man braucht auch keinen Test um hinzufliegen, da haben Söder-Merkel-Spahn wohl etwas übersehen.

Am 04.07.2021 war zu schreiben:
Man glaubt einfach nicht, dass sich erwachsene Menschen in vermeintlicher Ausübung ihres Berufes naiver und realitätsfremder als Kleinkinder benehmen können. Wer das nicht nachvollziehen kann, der buche einen Flug bei der Deutschen Lufthansa.

Heute ist zu schreiben:
Man glaubt einfach nicht, dass ein Deutsches Unternehmen, mithin eine Deutsche Regierung von erwachsenen Menschen verlangen kann, sich in Ausübung ihres Berufes naiver und realitätsfremder als Kleinkinder zu benehmen. Wer das nicht nachvollziehen kann, auch der buche einen Flug bei der Deutschen Lufthansa.

Wir haben das zum zweiten Mal binnen 4 Wochen getan und sind diesmal anders fassungslos. Die Business Class in der LH 1432 von Frankfurt nach Tirana hatte wieder 12 Plätze, 4 davon waren belegt, wieder auf den Nachnamen Zoz.

Und da wir mittlerweile wussten, was uns in Albanien erwartet, gab’s den gebührenden Bodenkuss in Tirana für die Freiheit:

Der Frankfurter Flughafen im Coronabetrieb.
Demolierte Infrastruktur in Deutschland.

Das nachfolgende Video ist nicht etwa in einem Corona- oder Hühnerkäfig, sondern u. A. an der Passkontrolle des Frankfurter Flughafens entstanden, das Drehkreuz Europas liegt quasi in medizinischen Trümmern # 28.07.2021

Es sind immer die Menschen, die Gutes oder Schlechtes oder Nichts tun.

Die Deutsche Lufthansa, vor 3 Wochen noch im pandemischen Sinkflug, wird sich noch im Rahmen dieser zweiten Albanien-Reise wieder zu meiner Lieblingsfluggesellschaft mausern. An Bord wird das Corona-Allheilmittel gereicht, deutlich wirkungsvoller als jede Impfung. Lauterbach sollte sofort die Studien anschauen und wie es gerade gefällt, interpretieren. Etwas anderes macht der ohnehin den ganzen Tag nicht.

Bist Du geimpft, trägst Du Maske, infizierst Dich und andere.
Hast Du Lufthansa-Kaffee in der Hand, ist Corona weg – Du bist völlig sicher.

Und so habe ich mich beim Verlassen des Flugzeugs bei den Flugbegleitern (genderfrei) wie folge bedankt:

„Ich habe sehr wohl gemerkt, dass Sie sich größte Mühe gegeben haben, uns in dem ganzen Wahnsinn diesen Flug so angenehm wie eben nur möglich zu gestalten, und dafür danke ich Ihnen sehr herzlich“.

Und das war auch genau so gemeint.

Sodann ging‘s auf für eine Woche in die Freiheit,
aber sehen Sie selbst:

Hier geht’s zur vorherigen, genau gleichen Reiseroute, die Lufthansa zeigte sich dabei zunächst in einem ganz anderen Gewand: