2021-05-19 Stadtbaurat erkundet Schule SiWi-ZCS

Siegener Bürgermeister entsendet, Stadtbaurat mit Gehaltsstufe B1 erklimmt Fenstersims an Villa ZCS um nach Kindern Ausschau zu halten. Kann man sowas glauben ?

An alle Eltern !
Die Ersatzschule SiWi-ZCS oder eben Schulersatz SiWi-ZCS hat bereits seit 04.05.2021 eine bedingte rechtliche Grundlage. Warum mir das erst heute, also über 2 Wochen später durch das Verwaltungsgericht Düsseldorf zugestellt worden ist, werde ich später kommentieren. Zur Sache bitte „roten Text“ in meinem nachfolgenden Offenen Brief an den Siegener Stadtbaurat lesen. Mehr sobald ich’s schaffe.

Vorab noch das hier:

Ich kenne Frau Ulrike Ermert aus Netphen leider nicht, ihre dunkelsten Vorahnungen sind teilweise bereits wahr geworden.
Und ja, für die vollständig verschwurbelte Berichterstattung in der Siegener Zeitung hatte ich ja bereits gedankt, in Folge erhalten wir noch mehr Zuspruch. Nicht die Agitation des bösen Politikers der keiner ist, in Südwestfalen Manager des Jahres war und innovationsbepreister Unternehmer ist, sondern eine mutige Elterninitiative ist seither jeden Tag erfolgreich in Betrieb. Und Frau Ermert, m. E. sollten Sie sich in Grund und Boden schämen.

Versuchen Sie sich vorzustellen,
dass Eltern sich vor Ihre Kinder stellen.
Und dann unken Sie nochmal.

 

Hier jetzt der insofern selbsterklärende Brief, den ich so jetzt gleich per E-Mail versende. Im Anschluss findet man das Originalschreiben des Stadtbaurats sowie weitere LINKs:

 

Gelber Umschlag, Stadtbaurat erkundet Villa ZCS, Ihr Exkursionsbericht
Ihr Schreiben vom 03.05.2021, Ersatzschule (oder Schul-Ersatz) SiWi-ZCS

Lieber Herr Schumann, sehr geehrter Herr Stadtbaurat,
Ihr o. g. Schreiben hat mich am 07.05.2021 erreicht, ich musste dann aber unmittelbar nach Russland und in den Donbass/Ost-Ukraine verreisen.

Wie über Ostern in Syrien erlebt, gibt’s auch dort keine solche Corona-Bedrohung, das lediglich im vorzugweise deutschen Flugzeug und am Flughafen. Das gleiche Spiel auch bei der Wiedereinreise, wie aus Damaskus/Beirut am 09.04.2021 am BER. Auch letzten Freitag (14.05.2021 FRA) sah sich an der Passkontrolle niemand imstande, mir eine Quarantäne zu verordnen. Ebenfalls wie unlängst bei Einreise aus Beirut, hatte ich zusätzlich „im roten Kanal“ beim Zoll nachgefragt, mehr geht nicht, alles Fehlanzeige.

Am 11.05.2021 hatte ich an den Feierlichkeiten zum 7. Jahrestag der DPR in Donetsk teilgenommen. Die Parade dauerte an die 2 Stunden. Vielleicht nicht hunderttausend, ganz sicher aber viele zehntausende Menschen dicht an dicht, ohne Maske. Entsprechende Bilddokumentation mögen Sie wie immer auf henningzoz.de nachsehen. Die Feier ist jetzt jedenfalls 8 Tage her, von einem Corona-Ausbruch mit Millionen Toten von der Mongolei bis Berlin wird jedenfalls noch nicht berichtet.

Möglicherweise droht Eurasien die Katastrophe in wenigen Tagen.
Vielleicht befragen wir Herrn Lauterbach.


Ersatzschule (oder Schul-Ersatz) SiWi-ZCS
Ihr Schreiben per gelbem Umschlag vom 03.05.2021
Sodann zu Ihrem hochförmlichen offiziellen Schreiben vom 03.05.2021 als Stadtbaurat in Sachen Ersatzschule SiWi-ZCS oder eben Schul-Ersatz SiWi-ZCS.

Zunächst einmal freue ich mich sehr, dass Sie und die Stadt Siegen sich für dieses m. E. ausgesprochen wichtige Unterfangen interessieren, und dazu meine ausschließlich private Webseite henningzoz.de studiert haben.

Wichtig deswegen, weil wir mutigen Eltern Mut machen. Jenen Eltern, die sich vor ihre Kinder stellen und die Stimme gegen unmenschliche und m. E. höchst illegale Behandlung unserer Sprösslinge an den Schulen erheben. Aktuell sind das ständige invasive Testungen, dann auch noch Selbsttestungen, dann auch noch Testungen mittels fragwürdiger Test-Utensilien. Das Ganze eben nicht unter ärztlicher Durchführung, sondern unter streng angeordneter Nichtbeteiligung nebenstehend beaufsichtigender Lehrer.

Dass man Kinder seit Monaten unter eine Maske zwingt, hat die kleinen Menschen mittlerweile soweit konditioniert, dass Sie jeden Morgen an der Bushaltestelle Erwachsene ohne Maske mit ihren Kindern mit Maske sehen können. Auch sieht man täglich Kinder, die allein auf weiter Flur, z. B. auf einem Bürgersteig, mit Maske herumtapsen.

Das ist schon bitter. Kindgerecht geht sicher anders.

Und wer glaubt, dass wir Maske und Tests wieder loswerden würden, der wird, so befürchte ich, eines Besseren belehrt werden. Genau so, wie wir auch die offenkundlich albernen Plastiktütchen an der Sicherheitskontrolle eines jeden Flughafens seit 9-11, also seit dem 11. September 2001, also in 10 Jahren nicht mehr losgeworden sind.

Maske und Massentestung werden bleiben.

Immerhin gibt es auch bedingt positive Nachrichten. Heute Mittag erreichte mich Nachricht vom Verwaltungsgericht Düsseldorf, dem eine Mitteilung vom Schulministerium vorliegt, nach der der Schulleiter des Peter-Paul-Rubens Gymnasiums in Siegen angewiesen wurde, meinem Kind Distanzunterricht zu gewähren, und sich das Schulministerium insofern meiner Rechtsauffassung anschließt.

Die Anweisung sollte Geltung für alle Schulkinder in NRW entfalten, die sich einer Selbsttestung nicht unterziehen möchten, aus Zeitgründen empfehle ich auf diesem Wege, für solche Schulleiter, die sich noch unwillig verhalten, wie folgt Bezug zu nehmen:

Bekanntgabe Schriftsatz Schulministerium vom 04.05.2021 unter
7 L 942/21
am 19.05.2021 durch das VG Düsseldorf.
(sobald ich kann, werde ich das Ganze im Detail veröffentlichen)

Das Schulministerium ist eingeknickt,
das ist ein kleiner wichtiger Erfolg,
die kommen aber wieder.

Heute ist der 19.05.2021 und die Stellungnahme des Ministeriums ist datiert auf den 04.05.2021. Das muss man sich mal vorstellen. Gleichermaßen warte ich seit Wochen auf Entscheidung von mehreren Eilanträgen an diversen Verwaltungsgerichten.

Rechtlich bereits eine Unmöglichkeit.

Sodann muss ich Ihnen aber auch sagen, dass mich Ihr Schreiben, res. das, was Sie mir mitteilen, sehr irritiert.

Ich habe Sie als versierten und wirklich sehr angenehmen Vertreter der Siegener Verwaltung kennen und schätzen gelernt, vermag aber Ihren „Bericht“ nicht mit irgendeinem auch nur denkbaren objektiven Vorgehen einer Bauverwaltung in Einklang zu bringen.

Mich irritiert, dass sich ein Stadtbaurat im Dienst zu einer Exkursion aufmacht, um an einem exponierten Privatgebäude Ermittlungen durchzuführen, insbesondere, ob sich Kinder im Gebäude befinden.

Stadtbaurat sucht Kinder in der Villa ZCS ?

M.E. wären in jedem hypothetischen Verdachtsfall von Ordnungswidrigkeit oder gar Straftaten doch wohl das Ordnungsamt oder die Polizei zuständig, was nicht nur organisatorische Notwendigkeiten, sondern auch wirtschaftliches Handeln beschreibt. Dass sich in Siegen ein Wahlbeamter Gehaltsstufe B1 einer solcher Angelegenheit persönlich anzunehmen hat, erschüttert quasi jeden Glauben an eine wirtschaftliche und effektive Arbeitsweise der CDU-geführten Verwaltung.

Dass der Baudezernent persönlich vorbeischaut, ehrt mich sehr, jedoch unterstelle ich, dass die Motivation von ganz anderer Stelle geliefert wurde.

Und ich unterstelle weiter, dass Sie sich völlig darüber im Klaren sind, dass auch ich selbst ganz genau weiß, wie es nur gewesen sein kann, und wer Sie sozusagen entsendet haben muss. Dafür kommt nur eine Person in Frage.

Möglicherweise sollte das Thema einer Anfrage im Rat der Stadt Siegen werden.

Da Sie mir jedenfalls schreiben, dass Sie am 30.04.2021 festgestellt haben, dass „um 09:30 Uhr keine Personen im Gebäude waren“, vermute ich nicht etwa einen Einbruch, sondern dass Sie einen Fenstersims erklommen haben dürften, um im Gebäudeinneren ggfls. Kinder erspähen zu können.

Das hätte ich mir gerne angesehen.
Wenn das alles nicht so traurig wäre.

Dabei kann ich jedenfalls absolut nicht glauben, dass ein Stadtbaurat aufgrund einer völlig verschwurbelten Zeitungsente, ehrlichgesagt sehr ähnlich verschwurbelt, wie Ihr Schreiben an mich (Anlage), eigene Ermittlungen persönlich aufnimmt, ob da irgendwo Kinder sein könnten. Auf meiner von Ihnen korrekt zitierten (privaten) Webseite, hätten Sie zudem die Aufklärung selbst erkennen müssen, und haben das wahrscheinlich auch.

Selbstverständlich halte ich mich grundsätzlich an Vorschriften und Regeln, nehme mir aber heraus, gegen solche legitim vorzugehen, die ich nicht für gut befinde.

Und so war das mit der Ausgangssperre des Herrn Landrat und so ist das mit der Manier, wie wir glauben, Kinder grausam behandeln zu dürfen. Noch vor 2 Wochen hieß es dazu ja seitens des fraglichen Schulleiters, dass mein Kind als Bestrafung für mangelnden Selbsttestwillen gänzlich vom Distanzunterricht ausgeschlossen werden solle.

Die Ersatzschule oder Schul-Ersatz zitieren Sie ebenfalls korrekt, und ja, der Betrieb ist seither jeden Tag geglückt, so auch Heute.

Und das Glück können Sie in den Augen der teilnehmenden Kinder ablesen.

 

Baugenehmigung Villa ZCS.
Kommen wir zum Thema Villa-ZCS und von manchem scheinbar herbeigesehntem „Verfallen einer Baugenehmigung“. Dass Ihre Argumentation ins Leere geht, habe ich hinreichend dargestellt, leider geht darauf niemand ein. Auf mein Schreiben vom 03.04.2021 haben Sie jedenfalls noch nicht geantwortet.

Abgesehen davon sollte eine Behörde doch bemüht sein, dem Bürger konstruktiv und helfend zur Seite zu stehen, anstatt mit Trompeten zur sachfremden Attacke zu blasen. Leider macht der Landrat genau solche völlig falsch verstandene Aufgabenstellung eines jeden Behördenvertreters gerade vor, das gegenüber den durch das Verwaltungsgericht Arnsberg befreiten ca. 50-100 Menschen aus Siegen-Wittgenstein, die er mit maximalen Gerichtsgebühren zu überziehen trachtet.

Im Ergebnis könnten wir möglicherweise so vorgehen, dass wir einen Termin vereinbaren, per dem ich mich dann über die schlichte wie substanzlose Behauptung des Fehlens einer Baugenehmigung, mehr vermag ich nicht zu erkennen, hinwegsetze, Sie sodann gegen mich ein Bußgeld verhängen und ich dagegen juristisch vorgehe.

Alternativ mögen Sie mir einen Bescheid mit Rechtsbehelfsbelehrung zusenden, damit kämen wir auch weiter. Eine Behörde betet jedenfalls nicht herunter, und eine Behörde weist auch nicht „deutlich auf etwas hin“. Mir wäre das jedenfalls neu.

Wer Regeln aufstellt, hat sich erst recht an solche zu halten.

Ab nächster Woche hoffe ich, meinen Terminkalender wieder in akzeptables Fahrwasser zu bringen, dann könnten wir gerne einen Termin gemeinsam finden. Dass Sie selbst weitere persönliche Ortsbesichtigungen in Aussicht stellen, ehrt mich sehr, ehrt auch die Ambitionen, die ich mit der Villa-ZCS verbinde und immer verbunden habe.

Herzliche Grüße,

Sodann das Originalschreiben des Stadtbaurats vom 03.05.2021, eigentlich nicht zu glauben:

Und hier wenigstens noch einige relevante LINKs.
In Sachen Klagen und Anträge noch vor der föderalen Gerichtsbarkeit ist die Veröffentlichung leider noch auf Stand vor 2 Wochen, sobald möglich hole ich nach:

 

Veröffentlicht in Heute selbst erlebt.