Wenn Kinder wieder lernen, dabei lachen und sich erkennen können, wenn die hörigen Qualitätsmedien sich verzweifelt in Erfindung üben – dann läuft’s wunderbar.

Die Verzweiflung scheint dabei so groß, dass man wirklich herzlich danken muss, für ein Meisterwerk an Schwurbelei mit hervorragender Verbreitung per gedacht schlechtem Text mit hervorragender Wirkung.

Das füge ich sogleich an meine Dankesliste aus dem Bürgermeisterwahlkampf 2020 an, bekanntlich für

a) sehr gelungene Karikatur + Spielbausatz „Der AfD-Hampelmann“ vom Bürgermeisterkind,
b) das persönliche Verb „die Welt darf nicht verzozen“ vom Kirchenfürsten,
c) von den Grünen „die Wahlkampfspenden können nur aus dem Kreml kommen“
d) und jetzt “Siegens Enfant Terrible Nummer 1”.

Da darf sich Volkmar Klein (CDU) für den Bundestagswahlkampf schonmal warm anziehen,
vielleicht reicht‘s mit den Röschen diesmal nicht.

Verpasst hat der freundliche Redakteur hier, dass ich selten träume aber oft mache. So auch hier. Der Schreibermann hat aber nicht richtig hingesehen. Ich gebe aber zu, dass ich auch daran nicht gänzlich unbeteiligt war.

Jedenfalls geht’s gleich prima los auf der Titelseite.

Oben stochernde „arme“ Kinder und der böze Mann von der Alternative für Deutschland, der zur Rettung einfach eine Schule aufmacht, und drunter die FDP mit Verfassungsbeschwerde gegen das Infektionsschutzgesetz.

Besser geht’s ja wohl nicht.
Vielen DANK.

Das sich über eine ganze Seite spannende Meisterwerk von Artikel muss man erst gar nicht auseinandernehmen. Nur bei wirklich ungeneigten oder weniger talentierten Lesern kann dieses Sammelsurium von Widersprüchlichkeiten verfangen, und genau so auch der Tenor sehr angenehmen Zuspruchs.

Was natürlich gar nicht stimmt, ist das Frohlocken von Wegfahrsperre bis Rohrkrepierer, da die Schule wunderbar, und ohne die Siegener Zeitung in Betrieb genommen wurde, und auch heute wieder stattgefunden hat. Und das bleibt auch so. Auch behauptet der Redakteur, er hätte mich erfolglos angesprochen. Hat er nicht. Er hat aber bereits alles wiedergutgemacht.

Als Wiedergutmachung empfinde ich auch, dass dem Begriff „Ersatzschule“, den ich mir nun aus freien Stücken habe einfallen lassen, einen ganzen Textkasten widmet. Möglicherweise ist das der inhaltlichen Ohnmacht im Artikel, die über solche Wucht nicht zu verbergen ist, geschuldet. Ist der Begriff geschützt, dann benennen wir eben um, z. B. von

Ersatzschule in Schul-Ersatz.

Da die Ersatzschule SiWi-ZCS aber in den Augen der getreuen Medien gar nicht existiert, sehe ich keinen akuten Handlungsbedarf. ZCS stellt in der Namensgebung übrigens einen 3-Letter-Code für einen Standort dar, und genau das war es, was den Redakteur nach Siegen in die Sandstraße lockte, um dort in beschaulicher Ruhe ein Maß an Erfolglosigkeit zu zelebrieren.

An anderer Stelle bieten wir alles was Ideologen nehmen.

Kinder können lernen, Kinder können lachen.
Kinder können sich gegenseitig erkennen.
Ohne Zwang unter die grausame Maske und
ohne Qual mit invasiven Selbstestungen.

Und da tobt natürlich der CDU-Bürgermeister
und da tobt der SPD-Landrat.

 

Hatte sich doch der böse Mann von der Alternative für Deutschland, der bereits

2017 als Querdenker die Schlagzeilen füllte,

erst vor wenigen Tagen erdreistet, dafür zu sorgen, dass sich

viele Menschen in Siegen aus der
Ausgangssperre von Landrats Gnaden

herausklagen konnten.

Eher amüsant kommt daher, dass die Siegener Zeitung jetzt zum zweiten Mal ein Foto verwendet, welches Sie gar nicht verwenden dürfte. Das verwendete Foto stammt immer noch von der Konkurrenz, und ich hatte bereits im Bürgermeisterwahlkampf freundlich darauf hingewiesen. Das, nach dem Radio Siegen und Bürgermeister Mues (CDU), der sich heute eher als Meister der Bürger versteht, mit einem nimmerversiegenden Heulgesang aufwarteten, wegen zweier „netter Bildchen“. Dabei ist es natürlich seither geblieben,

weil alle diese Komiker natürlich wissen,
dass sie nicht im Recht sind.

Und so wie sich Sprachgebräuche andern, so ändern sich auch qualitätsjournalistische Ambitionen im Laufe dieser ganz und gar nicht mehr wunderbaren Zeit. Früher sahen die Artikel über die Villa ZCS einmal so aus:

Zur Ankündigung vom Montag geht es hier:

Ein praktisches Erklärvideo gibt’s hier:

 

Schul-Ersatz SiWi-ZCS findet selbstverständlich auch morgen wieder statt.
Wir freuen uns auf EUCH.

Nachtrag:
Aus gegebenem Anlass zu oben (c) von den Grünen „die Wahlkampfspenden können nur aus dem Kreml kommen“ hier ein entsprechender Artikel aus dem Bürgermeisterwahlkampf 2020:

 

 

Am PPR-Gymnasium erfahren die Eltern unter Drohung und Häme, was den Kindern blüht, sollte es jemand wagen, der Gesundheitsregierung nicht im Gleichschritt zu folgen.

Leider abermals selbsterklärender Brief an die Schulleitung, an das Kollegium und an die Eltern des Peter-Paul-Rubens-Gymnasium in Siegen, an die Eltern in diesem Land:

Rückkehr zum wechselweise Präsenzunterricht
Schreiben von Herrn Klassenlehrer sowie von Ihnen vom 26.04.2021

 

Sehr geehrter Herr Fischbach,
ich habe erst jetzt Ihr gestriges Schreiben genau lesen können und bin entsetzt.

In Ihrer Mitteilung an Eltern und Kinder sprechen Sie tatsächlich eine Drohung aus um dann auch noch mit Häme aufzuwarten.

Zitat Schulleiter Fischbach vom 26.04.2021:
Bitte denken Sie daran, dass eine Teilnahme an der regelmäßigen Testung die Voraussetzung für die Teilnahme am Präsenzunterricht ist. Anderenfalls gibt es keinen Anspruch auf Distanzlernen und der versäumte Präsenzunterricht ist wie unentschuldigtes Fehlen zu werten. Das wäre sicher nicht im Sinne Ihres Kindes.

1.)   Unterlassung
Es wäre für Sie ohne irgendeine Mehrbelastung möglich, nichtgetesteten Schülern einen durchgehenden Distanzunterricht anzubieten. Das ohnehin praktizierte Wechselmodel erlaubte genau das per Knopfdruck.

2.)   Desinformation und Drohung
Der Passus „Anderenfalls gibt es keinen Anspruch auf Distanzlernen“ kann so verstanden werden, dass Kinder, die zum Präsenzunterricht nicht zugelassen sind, ersatzweise Distanzunterricht nicht erhalten. Man kann das aber genauso gut so verstehen, als dass diese Kinder überhaupt keinen Distanzunterricht mehr erhalten, auch nicht in der „Distanzwoche“, also Sie diese Kinder gänzlich von der Schule ausschließen möchten.

Jedenfalls gegen Ihre m. E. abenteuerliche Handhabung von Fehlstunden werde ich morgen am Verwaltungsgericht Düsseldorf in einer laufenden Klage erweiternd umstellen und weiteren Eilantrag stellen.

Interessanterweise handhabt dieses kritische Thema mindestens eine Schule in Siegen-Wittgenstein genau anders herum. Machbar ist das also.

Interessant wäre es auch, wenn Sie Kindern einen Distanzunterricht verwehren wollen, wenn sie sich nicht selbst testen, obwohl Selbsttestungen im Distanzunterricht nicht vorgesehen sind. Hierzu bitte ich unbedingt um Klarstellung, ob Sie das als zusätzliche Bestrafung von Kindern und Eltern verstehen.

3.)   Häme gegen die Eltern
Zu (2.) unterstelle ich Ihnen Vorsatz bzgl. Desinformation, was sich m. E. aus dem Absatzende „Das wäre sicher nicht im Sinne Ihres Kindes.“ zweifelsfrei ergibt. Inhaltlich ist der Satz vollkommen überflüssig, es kann Ihnen daher nur darum gehen, solchen Eltern, die sich anmaßen eine Meinung abweichend von Ihrer zu bilden, oder Ihre Meinung gar zu hinterfragen, prophylaktisch „einen mitzugeben“.

Zweifelsohne erklären (2.) und (3.) die Unterlassung zu (1.) als eine Unterlassung aus niederen Beweggründen.

Herr Schulleiter Fischbach, Unwürdigkeit ist nicht strafbar.
Aber Gnade Ihnen Gott, wenn auch nur ein Kind durch Ihr Verhalten zu Schaden kommt. Es bedarf dann m. E. nichtmals persönlicher Betroffenheit, um Sie und ggfls. Mittäter persönlich zur Rechenschaft zu ziehen. Ein Infektionsschutzgesetz überdauert nicht die Menschenwürde, nicht die von Kindern, und die von Eltern auch nicht. Der vermeintliche Freibrief der Bundesregierung wird Sie nicht retten, Regierungen kommen und gehen, das RECHT bleibt.

Da für mein Kind (Kl. xx, Gruppe y) lt. „Präsenzplan“ morgen Unterricht in der Schule vorgesehen ist, und dieser selbstverständlich wahrgenommen werden soll, werde ich die Gelegenheit nutzen, und meinerseits um 08:00 Uhr in Ihrem Sekretariat vorstellig.

Da Sie auf mein gestriges Schreiben nicht reagiert haben, werde ich Ihnen gerne anbieten, mir die angeforderten Informationen zu den Selbsttests (Packungsbeilage etc.) vorzustellen. Möglicherweise kann daraus eine neue Entscheidungsgrundlage resultieren, für jeden anderen denkbaren Fall bleibt es bei meiner gestern vorsorglich wiederholten Position.

Abschließend gestatten Sie mir noch einen Hinweis zu Ihrer per fraglichem Schreiben geäußerten Hoffnung (Zitat):
Ich hoffe, dass bei fortschreitendem Impfgeschehen die Inzidenz stabil bleibt oder sogar rückläufig sein wird. Präsenzunterricht ist durch nichts gleichwertig ersetzbar.

Die sogenannte Inzidenz hat mit dem von Ihnen so bezeichneten Impfgeschehen nichts zu tun. Inzidenz steht in direktem Zusammenhang mit der Anzahl von Testungen. Auch Ihnen sollte nicht entgangen sein, dass sich nicht nur Todesfälle von Menschen nach Impfung häufen, sondern auch die Wiederinfektion geimpfter Menschen. Ihre Hoffnung ist insofern hoffnungslos.

Sie schließen mit (Zitat):
In der Hoffnung, dass sich die Situation bald entspannen möge und dass wir spätestens zu Beginn des neuen Schuljahres zum Regelunterricht zurückkehren können…

Dazu gestatten Sie mir die Frage, warum Sie Eltern und Schülern etwas vorgaukeln, was jedenfalls nach der von Ihnen vertretenen Strategie vollkommen ausgeschlossen ist ? Sie selbst helfen unter Verwendung höchst fraglicher Methoden mit, die „Inzidenz“ zwangsweise „hochzutesten“. Anders würde eine „epidemische Lage“ in den Sommermonaten unmöglich aufrechtzuerhalten sein.

Mit freundlichen Grüßen,

 

Hier ist die unsägliche E-Mail des Schulleiters an Eltern (und Schüler) vom 26.04.2021:

Lieber Imad ! Deinen großartigen und so wichtigen Film habe ich gesehen. Und ich bin stolz, Dich zu kennen und dass wir für die gleiche gute Sache ALLES geben.

mein lieber Freund Imad !
Deinen großartigen und so wichtigen Film, was war auch anderes zu erwarten, habe ich selbstverständlich längst gesehen. Und es macht mich stolz, Dich zu kennen und dass wir für die gleiche gute Sache ALLES geben.

Wir kämpfen gegen eine jahrzehntelang organisierte Übermacht und versuchen zu verhindern, dass der links-grüne Irrsinn sich tiefer in die Seelen unserer Kinder frisst.

Vor 3 Wochen war ich mit den bekannten Mitstreitern in Syrien, nach Damaskus kommt man via Beirut ! Von dort hätte ich Dich ja eigentlich anrufen müssen.

Zeitgleich habe ich die Verwaltungsgerichte angerufen, um die unsäglichen Selbsttestungen unserer gesunden Kinder zu verhindern, dann zu den mutigen Unternehmern im Sauerland, durch glückliche Fügung hatte sich Geschäftstermin am Ebbinghof ergeben.

Dann haben wir, wir sind i.d.F. gut 40 freie Menschen, uns in Siegen, wieder gerichtlich, aus der elendigen Ausgangssperre von des Landrats Gnaden befreit. Zwischendurch Kinderschutzverfahren nach 1666BGB angeregt, für die physische und psychische Unversehrtheit unserer Kinder aktuell der Kampf an zwei Oberverwaltungsgerichten.

Und heute früh um 07:30 Uhr hat die Ersatzschule SiWi-ZCS den Betrieb aufgenommen.

Und jetzt setze ich Dekadenz – Jubelnd in den Untergang auf meine private Webseite. Ich muss Dich gar nicht fragen, ich weiß, dass Du einverstanden bist.

 

Und vielleicht bekommen wir ja in diesem Sommer zur Bundestagswahl das hin, was im letzten Sommer zur Bürgermeisterwahl in Siegen nicht hat sein sollen. Komm und hilf mir und hilf uns in Siegen-Wittgenstein.

 

 

 

 

Schöpfung statt Schnelltests. Eltern starten in Selbsthilfe, holen zunächst ihre Kinder aus dem Distanzunterricht ab. Gemeinsames Lernen in der Gesundheitsrepublik – dann eben wir.

Selbsterklärender Brief an die Schulleitung, an das Kollegium und an die Eltern des Peter-Paul-Rubens-Gymnasium in Siegen, an die Eltern in diesem Land:

Erklärte Pandemie und Reaktion
Klasse xx, Schuljahr 2020/21

Corona Selbsttests
Elternbrief und Widerspruchserklärung v. 16.03.2021
mein Schreiben 2101, Ihre Antwort sowie mein Schreiben 2102 vom 18.03.2021

Rückkehr zum wechselweise Präsenzunterricht
Schreiben von Herrn Klassenlehrer sowie von Ihnen vom 26.04.2021

Präsenzunterricht ab Mittwoch, Ersatzschule SiWi-ZCS bereits ab Morgen

Lieber Herr Fischbach,
der Irrsinn nimmt erkennbar weiter Fahrt auf, und darauf müssen wir uns einstellen, zuallererst für unsere Kinder.

1.)   Föderale Gerichtsbarkeit ist noch nicht vorbei
Möglicherweise ist Ihnen nicht entgangen, dass die Ausgangssperre in Siegen für gut 40 Menschen nicht mehr gilt, und das scheint Wirkung zu entfalten, letztmalig nach Beschluss des Verwaltungsgerichts Arnsberg vom 22.04.2021, auch hinaus über das Inkrafttreten des 4. Infektionsschutzgesetz vom gleichen Tag. Zumindest die föderale Gerichtsbarkeit scheint den Kampf gegen den Abbau des Föderalismus aufzunehmen. Das macht Hoffnung.

2.)   Schnelltests in der Schule, Ausschluss von Vergiftung
Sie wissen, dass ich auch gegen die sogenannten Schnelltestungen an den Schulen gerichtlich vorgehe. Invasive Eingriffe ohne ärztliche Aufsicht können nicht rechtmäßig sein. Ein Testverfahren mit massiver Fehlerquote dient zudem nicht der Sicherheit von irgendjemandem, kann aber sehr wohl dazu dienen, die Inzidenzwerte „hochzutesten“ und damit letztlich auch die Schulen dauerhaft zu schließen. Nach dann ebenfalls in die Höhe schnellenden Quarantäneverordnungen wird so aus einem Bevölkerungsschutzgesetz ein Bevölkerungsarrestgesetz.

Ob ich bis Mittwoch, also bis zur Wiederaufnahme des Präsenz-Schulbetriebs, eine Entscheidung am Oberverwaltungsgericht erwirken kann, ist ungewiss. So oder so bitte ich Sie daher um Überlassung der vollständigen Dokumentation (Beipackzettel und Verpackung) zu den geplanten Schnelltests

spätestens bis Morgen, Dienstag, den 27.04.2021.

Wie Sie sicher auch wissen, wurden bereits Schnelltests vom Markt genommen, da man fatalerweise erst nach völlig übereiltem Einsatz an Kindern, zur Kenntnis genommen hat, dass in diesen Schnelltests hochgiftige Substanzen verwendet sind. Und dass wir unsere Kinder nicht vergiften wollen, und übrigens strafrechtlich auch nicht dürfen, wird sich jedem sofort erschließen. Vorsorglich wiederhole ich hier, dass ich es Ihnen untersage, mein Kind zu irgendwelchen invasiven Eingriffen anzuhalten bzw. anzuleiten.

3.)   Ersatzschule nimmt Betrieb auf
Ich freue mich Ihnen mitteilen zu können, dass bereits morgen um 07:30 Uhr die erste Ersatzschule in Siegen-Wittgenstein den Betrieb aufnehmen wird.

Eltern, die Interesse haben Ihre schulpflichtigen Kinder, zunächst während des Distanzunterrichts an unserer Ersatzschule unterzubringen, sprechen mich bitte an, antworten mir z. B. auf diese E-Mail-Nachricht.

Ich hatte dazu angeregt, dass Eltern den Distanzunterricht der jeweiligen Schule bzw. Schulklasse bzw. Schulklassenhälfte aufnehmen, und dem wieder einen schulischen Rahmen verleihen. Dazu stehen qualifizierte Räume zur Verfügung, wo sich Schulkinder zusammenfinden können, um unter vollständiger Einhaltung der AHA-Regeln gemeinsam dem Distanzunterricht per Videoleinwand und/oder PC folgen zu können. Die Anzahl der Räume, auf die die Kinder zu verteilen sind, richtet sich nach den jeweils aktuellen Vorschriften der Gesundheitsrepublik.

Beaufsichtigung und Unterstützung der Schulkinder wird dabei durch qualifizierte und selbstverständlich auch lehrbefähigte Kollegen und ehemalige Kollegen, tatsächlich auch von Ihrem Kollegium, gewährleistet. Sollten Eltern ihre Kinder nicht bringen und wieder abholen können, kann u. U. ein qualifizierter Fahrdienst organisiert werden. Die Personaldecke ehrenamtlicher Mitstreiter scheint enorm zu sein. Den Sprit bezahle ich.

Selbst wenn nur zwei oder drei Kinder jeweils zusammen lernen, so müssen die Kinder wieder pünktlich aufstehen, komplett angezogen sowie vorbereitet und aufnahmebereit sein.

Auch die gewaltigen Vorteile des gemeinsamen Lernens erkennen wir erst, wenn diese verloren gegangen sind.

So wie das heute der Fall ist.

Erfreulicherweise haben sich bereits 2 Schulen in Siegen-Wittgenstein bereiterklärt, auch für den Fall, dass Schüler aufgrund Schnelltestverweigerung zu (2.), Unterrichtsmaterial erhalten, und dass durch externe Schularbeit der Schüler KEINE Fehlstunden entstehen. Wahrscheinlich aufgrund der „unmöglichen“ Rechtslage, aber im Ergebnis gleichermaßen erfreulich, scheint das Schulministerium genau das zu empfehlen. Hierzu liegt bis dato nur mediale Information vor, wir werden das überprüfen und abfragen.

Im positiven Fall, könnte die hier unternommene Elternselbsthilfe eine Lösung bieten, um unseren Kindern die faktisch vorgeschriebene Selbsttestung zu ersparen.

Ich würde mich insofern sehr freuen, wenn auch Sie die Sache positiv aufnähmen und weitestmöglich unterstützten.

Es ist die Regierung und es sind die Landräte, die derzeit mit wenig Menschlichkeit über unsere Kinder verfügen wie über Testobjekte und dabei auch die Arbeit der Lehrer, die dafür einmal angetreten sind, unmöglich machen und notgedrungen auf die Schultern der Eltern wälzen.

Die Eltern sind aber stark – und die Eltern stellen sich vor ihre Kinder.

Gesellen Sie sich dazu, wir brauchen Sie alle, unsere Kinder brauchen Sie alle.

Insofern bitte ich Sie herzlich, diese Nachricht auch in Ihrem Kollegium zu verteilen, jedwedes Engagement ist herzlichst willkommen.

Wir liefern den Funken – die Schöpfung richtet alles Andere.

Sollte dabei am Ende ein freies und insbesondere ideologiefreies wie ordentliches Lernangebot herauskommen – unsere Kinder werden uns das danken.

Viele Grüße vielen Dank,

Ersatzschule SiWi-ZCS, Nachtrag 27.04.2021:
Der Startschuss heute früh um 07:30 Uhr. Glückliche Kinder, die merken, dass es um sie geht. Mindestens ich selbst als Vater, den genau das glücklich macht. DANKE an Alle die mitmachen. DANKE.

Das kleine Bildchen im Banner zeigt die Villa ZCS. Dort hat die Schule nicht begonnen, weil die Stadt Siegen mir nach 10 Jahren die Baugenehmigung entziehen möchte. Das stelle ich aber aus guten Gründen erst jetzt klar. Gestern sagte ich zu meiner Frau:

“wollen wir wetten, dass morgen ein Held von der Siegener Zeitung an der Villa ZCS steht”.

Den Amtszirkus nehme ich aber in den nächsten Tagen wieder auf und hoffe auf wohlwollende Kooperation der Behörden. Ich denke dort sitzen auch Menschen mit Kindern. Für die Ersatzschule suchen wir weitere ehrenamtliche Lehrkräfte und Fahrer mit gültiger Personenbeförderungserlaubnis (P-Schein).

Seit heute Mittag haben wir einen Mitstreiter mit P-Schein, mindestens für die nächsten 14 Tage kann Transfer zu und von der Ersatzschule sichergestellt werden. Auch das kostet nichts. Bitte dafür aber nur Eltern melden, die die Hilfe nötig haben. Genau die wollen wir abholen. Morgen bekommen wir erstes Muster-Tablet um dem Distanzunterricht zu folgen, auch die gibt’s kostenlos, wenn jemand genau den Bedarf hat.

Ersatzschule SiWi-ZCS, Nachtrag 28.04.2021:
Entgegen dem Blödsinn, der heute in der Siegener Zeitung steht, vielen Dank für die nette Werbeunterstützung, ist die Ersatzschule, die wir vielleicht in Schul-Ersatz umbenennen werden, auch heute in Betrieb. Und das ist wunderbar. Leider nimmt es die Siegener Zeitung mit der Wahrheit nicht so genau, dort wird teilweise frei erfunden. Später am Tage dazu mehr.

Auch der Schulleiter PPR hat mir heute doch einmal geantwortet, eher amüsant, er verlangt allen Ernstes, dass ich seine Ausführungen geheim zu halten hätte. Die Nerven scheinen dort, vielleicht auch nach meinem Besuch heute früh, ziemlich blank zu liegen. Auch dazu später mehr, heute muss dringend noch ein weiterer Eilantrag an das Verwaltungsgericht Düsseldorf heraus.

Herzliche Grüße an Alle,
solcher Gegenwind war zu erwarten.

Wir, wir die Eltern sind stark,
wir bleiben stark und schützen unsere Kinder !

 

Die Lesung des DIVI-Intensivbettenregisters als Baustein der hausgemachten pandemischen Lage. Im Oktober waren es noch 30.000 und alle leer (98.5%), jetzt sind quasi alle weg.

 

 

Ich habe das Video nicht inhaltlich überprüft, die Ergebnisse muten aber mehr als nur höchst plausibel an. Schließlich wundern wir uns doch alle, wo die ganzen Intensivbetten geblieben sind. Z. B. die ca. 30.000 Betten, von denen in der ARD noch am 05.10.2020 berichtet wurde, dabei auch gemeldet wurde, dass davon sage und schreibe 447 Betten mit COVID-Patienten belegt seien. 447 von 30.000 !!!

Prof. Hockertz findet das auch nicht komisch:

Grippewelle gibt’s nicht mehr, andere Krankheiten – Fehlanzeige. Die Gesellschaft selbst ist schwer krank, angesteckt durch mediale Propaganda und falsche Panikmache.

ohne Worte

ohne Worte

 

ohne Worte

ohne Worte

40-50 Personen haben sich am Verwaltungsgericht aus der Ausgangssperre von des Landrats Gnaden herausgeklagt. Abends am Kornmarkt für die 278.000 Eingesperrten.

Mahnwache der 30-50 „befreiten Bürger“
für die übrigen 278.000 Bürger,
die der Ausgangssperre unterliegen,
22.04.2021, Siegen, Kornmarkt, 20:00 Uhr

So war die Versammlung am 22.04.2021 ordentlich angemeldet worden. Aber auch heute (23.04.2021) sind weitere „Befreiungsschreiben“ vom Verwaltungsgericht Arnsberg bei solchen freiheitsliebenden Menschen eingegangen, die sich auch trauen, dafür aufzustehen und mir „nachgeklagt“ haben. Daher ist die Einschätzung der von fraglicher Ausgangssperre von Landrat Andreas Müllers Gnaden Befreiten auf 40-50 Personen zu erhöhen.

Sehr erfreulich, die Medien, auch die Qualitätsmedien waren dabei. Die Berichterstattung war doch erstaunlich gut, leider wurde beinahe durchgehend ausgeblendet, dass auch zur großen Überraschung des Ordnungsamtes, am Kornmarkt nur solche Leute “herumstanden”, die sich per Verwaltungsgericht von der Ausgangssperre in Siegen befreit hatten. Dafür meine ich, waren wir mit lt. Ordnungsamt etwas über 20 Teilnehmern ziemlich VIELE.

Als wirklichen Bericht mit vielen Bildern (sagen manchmal mehr als 1.000 Worte) empfinde ich den Artikel von wirSiegen.de. Zu einer Vorstellung war es gestern Abend nicht gekommen, und dann bringen die auch noch meine strittigen akademischen Titel, die ich seit der Bürgermeisterwahl 2020 aus guten Gründen versuche zu vermeiden, und wenn das nicht gelingt, dann eben mit allen möglichen Zusätzen versuche zu versehen. Das gärt seit vielen Monaten beim Kultusministerium.

Nun gut – jetzt toben nicht nur die Ideologen und die Linientreuen, jetzt tobt sicher auch der ESEL. Zum ESEL geht’s daher nochmal ganz am Ende dieses Artikels. Auch jener Herr Zimmermann weint bei Facebook scheinbar auch immer noch über seine Anzeige aus dem letzten Sommer, obwohl er längst weiß, dass ich ihn seinerzeit ausdrücklich von beheulter Strafanzeige ausgenommen hatte. Damals waren nur MdL Jens Kamieth (CDU) für seinen herrlichen Fehltritt und jene völlig aus der Bahn geratene FDP-Dame Tschöltsch zu belangen. Mehr dazu ebenfalls ganz am Ende.

Sowas ist schlicht auszuhalten, auch das gehört zu Demokratie und Rechtsstaat.

Wenn die Siegener Zeitung mir „derbe Aussagen gegen den Staat“ vorwirft, wie z. B. Zwangstestungen für Kinder, dann ist das bereits in sich eine Lachnummer, denn genau das passiert ja gerade. Weit dramatischer ist dabei aber, dass die Siegener Zeitung offenbar nicht mehr zwischen Staat und Regierung zu unterscheiden in der Lage ist. Wer sich heute anmaßt, die Regierung zu kritisieren, der wird von den empörten Staatsschreibern zum Staatsfeind gestempelt. So geht Staatsfunk.

Kritik an der Regierung = Staatsfeind.

Dass der halbe Artikel mit belanglosem Unfug befüllt wurde, dürfte zudem nicht mangelndem Sachverstand geschuldet sein. Aber – vielen Dank für das Foto mit lesbarem Plakat. Das ist die Botschaft.

An der WP ist nicht mehr zu beanstanden, als professionelle Verschwurbelung. Es war keine Demo um Teilnehmer anzulocken, sondern die Leute standen dort, die der Ausgangssperre von Landrats Gnaden NICHT unterliegen, weil sie sich per Verwaltungsgericht befreit hatten. Einzig in der WP ist das herauszulesen, dafür herzlichen Dank. Das eingepackte Mitleid, dass es Donnerstagabend an interessierten Passanten mangelte, wäre wohl besser an die Einwohner Siegens adressiert, da schlicht gar keine Passanten zu sehen waren. Im elendigen Lockdown stirbt zuerst das Stadtleben, die Ausgangssperre ändert insofern kaum etwas. Diese Ausgangssperre, die in derzeitiger Machart gleichermaßen nutzlos wie unsinnig, aber eben auch „gar nicht so schlimm“ anmutet, dient tatsächlich dazu, die Menschen weiter zu konditionieren, soll heißen vorsichtig an den blinden Gehorsam heranzuführen.

Politik kneift unproblematisch – Qualitätsmedien waren ja da.

Der temp. Landrat und Herr Bürgermeister Steffen Mues, der sich im BGM-Wahlkampf 2020 in Sachen Kornmarkt ja wirklich hinreichend blamiert hatte, verspürten offensichtlich keine Lust, sich uns befreiten und damit auch den nicht anwesenden eingesperrten Bürgern, zu stellen. MdB Volkmar Klein war auch eingeladen, aber wer möchte sich dem Wahlvolk gegenüber schon als rückgratloser Merkel-Mitläufer produzieren. Demokratie geht eben anders.

Das ganze Trio hätte man jedenfalls gerne schreiend weglaufen sehen.

Um die Presseartikel zu sehen, bitte oben auf die Bilder klicken. Hier folgt jetzt die Versammlungsgenehmigung nebst Darth-Vader Nachtrag sowie die Einladung an die hohen Herrschaften. Letztere haben auch die Medien bekommen, den Artikeln nach aber kaum bis gar nicht zur Kenntnis genommen. Muss man ja auch nicht.

Meine Darth-Vader Maske habe ich tel. um 18:45 Uhr nachgemeldet. Hatte ich doch glatt vergessen…

Darth-Vader nachgemeldet:

Ergänzend zu meiner Versammlungsbestätigung vom 22.04.2021 ergeht nachträglich folgende Änderung:

Weiteres Hilfsmittel: 1 Darth-Vader-Maske

Zur Durchführung einer öffentlichen Versammlung kann sich der Veranstalter bestimmter Gestaltungsmittel bedienen. Der Einsatz einer Darth-Vader-Maske als gestalterisches Ausdrucksmittel mit inhaltlichem Bezug zum Versammlungsthema wird anerkannt und unterliegt daher nicht dem Vermummungsverbot nach § 17a Abs. 2 Nr. 1 des Versammlungsgesetzes.

Danksagung:

Für die freundliche und einwandfreie Unterstützung durch die Ordnungsbehörden hatte ich mich vor Ort sowie im Nachgang bedankt, und wiederhole das hier gerne nochmal. Und selbstverständlich danke ich jedem Teilnehmer, unserem Ordner und allen, die dabei waren. Im Grunde können wir uns alle gegenseitig danken – für unser Land und unsere Kinder.

Heutige Einladung (22.04.2021) an Landrat Müller, MdB Volkmar Klein und Bürgermeister Mues:

Ausgangssperre in Siegen-Wittgenstein
VG Arnsberg 6 L 302/21

E-Mail vom Gesundheitsamt Siegen vom 14.04.2021, 11:55 Uhr
Betreff Einreise aus dem Libanon

mein Schreiben 2101 vom 15.04.2021
Ausgangssperre in Siegen-Wittgenstein, Einreise aus dem Libanon

Einladung zur heutigen Mahnwache
Siegen, Kornmarkt, 20:00 Uhr

 

Lieber Herr Müller, sehr geehrter Herr Landrat,
mit Schreiben vom 15.04.2021 hatte ich Ihnen mitgeteilt, dass sich viele Bürger gegen Ihre Ausgangssperre gerichtlich zur Wehr setzen.

Der von mir erhoffte Erfolg ist eingetreten, je nach Postlaufzeit dürften bis heute Abend an die 50 Personen dieser m. E. völlig unsinnigen Wegsperrung nicht mehr unterliegen. Wie sich die heute durch den Bundesrat gewunkene, gestern im Bundestag beschlossene weitere Änderung der Inf.SchutzGes. auswirkt, kann ich derzeit nicht sagen, Sie wahrscheinlich auch nicht, zur Stunde möglicherweise noch nicht einmal der Juristenstab der Landesregierung.

Jedenfalls habe ich soeben eine Versammlung unter dem Titel:

Mahnwache der 30-50 „befreiten Bürger“
für die übrigen 278.000 Bürger,
die der Ausgangssperre unterliegen,
22.04.2021, Siegen, Kornmarkt, 20:00 Uhr

angemeldet.

Mit 57 Jahren und 5 Kindern, als innovationsbepreister Unternehmer und Manager des Jahres in Südwestfalen, ist auch das für mich ein Novum.

Ohne große Planung möchten wir Ihnen Gelegenheit geben, den zumindest temporär befreiten Bürgern die Unfreiheit der Anderen zu erklären. Gerne mögen Sie uns z. B. mitteilen, wie es jetzt mit den Kindern weitergehen soll, deren Eltern nicht einverstanden sind, ihre gesunden Kinder einer ständigen invasiven Selbsttestung zu unterwerfen. Von der Schule sollen diese Kinder ja offenbar ausgeschlossen werden. Eine solchem Irrsinn diametral entgegenstehende Gesetzgebung wird nach und nach zurückgedrängt bzw. missachtet.

Dazu werden wir alle zu Zeitzeugen.

Gerade aus Syrien zurückgekehrt, spielten auch meine Kinder am Wochenende auf dem Spielplatz am Ebbinghof, was ja als Schocker durch die Medien ging. Ich war übrigens der, der dort Kaffee am Polizeiauto servierte. Dann gestern der 21. April, der lt. heutiger Bild Zeitung und richtigerweise in eine dunkle Geschichte eingehen wird. Das alles mag erklären, warum heutige Versammlung und Einladung nur kurzfristig und quasi provisorisch geregelt sein kann.

Da Herr MdB Volkmar Klein sich gestern im Bundestag zu den 21 Helden der CDU/CSU hätte dazugesellen können, und das einmal wieder nicht getan, sondern sein Kreuzchen genau so gesetzt hat, wie die Bundeskanzlerin das erwartet, lade ich auch Herrn Klein, den ich noch aus Junge-Union-Tagen kenne, hier gleichlautend mit ein.

Ebenfalls gleichlautend lade ich Herrn Bürgermeister Mues ein, heute dort hinzukommen, wo er im Bürgermeisterwahlkampf im vergangenen Jahr noch am Abend vor der ersten polizeilichen Räumung die Errichtung neuer Toilettenanlagen vorgeschlagen hatte.

Damit auch die beiden miteingeladenen Volksvertreter im Bilde sind, hänge ich mein Schreiben vom 15.04.2021 hier nochmals an. Die Sache PCR-Test aus Syrien dürfte sich zwischenzeitlich ja geklärt haben.

Viele Grüße und bis heute Abend,

  

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mein Schreiben an den Landrat vom 15.04.2021
Ausgangssperre in Siegen-Wittgenstein, Einreise aus dem Libanon

 

Ausgangssperre in Siegen-Wittgenstein
VG Arnsberg 6 L 302/21

E-Mail vom Gesundheitsamt Siegen vom 14.04.2021, 11:55 Uhr
Betreff Einreise aus dem Libanon

 

Lieber Herr Müller, sehr geehrter Herr Landrat,
wie Sie möglicherweise wissen, war ich einer derjenigen, die am Verwaltungsgericht Arnsberg gestern gegen Ihre Ausgangssperre erfolgreich waren.

Gegen den Beschluss des VG Arnsberg ist gem. § 149 VwGO Beschwerde möglich. Diese hat keine aufschiebende Wirkung, das nur bei einem Ordnungsgeld oder, wenn das Gericht dieses anordnet, was ausweislich des mir und sicher auch Ihnen vorliegenden Beschlusses nicht der Fall ist. Sehen Sie das anders, bitte ich höflich um Hinweis, ich würde dann gelegentlich nach 21:00 Uhr kurz zum Kreishaus kommen, um mir hoffentlich ein Bußgeld abzuholen.

In den Medien verbreiten Sie jedenfalls im Tenor, dass Ihnen der Beschluss der Gerichtsbarkeit quasi egal ist, die Ausgangssperre gehe weiter. Schade ist das.

M.E. haben Sie die Gelegenheit verpasst, sich als Politiker für die Bürger zu profilieren, sich vor die Bürger zu stellen, anstatt aufgrund unsinniger Inzidenzwerte mit noch unsinnigerer Ausgangssperre genau dann zu hantieren, wenn unter dem elendigen Lockdown ohnehin kaum jemand das Haus verlässt. Wollten Sie in Ihrem Tenor etwas Schlaues tun, würden Sie Ladenschlusszeiten aussetzen um den Einkaufsverkehr zu entzerren. Sie machen das Gegenteil, die fatalen Gründe kennen wir wohl Beide.

Ich teile Ihnen daher mit, dass ich neben gestern eingereichter Normenkontrollklage beim Oberverwaltungsgericht in Münster jetzt einen Aufruf an alle Bürger in Siegen-Wittgenstein starten werde, und der lautet so:

… dann wird’s noch einen vorformulierten 3-Zeiler geben. In den kann jeder seinen Namen und seine Adresse einbauen und das unterfertigt per Telefax an das Verwaltungsgericht in Arnsberg schicken.

Die Ausgangssperre wird im dringend zu erwartenden Erfolgsfall dann für jede beschwerdeführende Person aufgehoben werden. Wir produzieren damit in Siegen-Wittgenstein eine Zweiklassengesellschaft, allerdings nicht eine aus Geimpften und Nichtgeimpften, auch nicht eine aus Gelauterbachten und Nichtgelauterbachten, sondern eine aus:

(a) wir bleiben Zuhause oder

(b) wir sind freie Menschen und nicht eines Landrats Untertanen.

In wenigen Tagen könnte es gut sein, dass zwei- oder dreihundert Menschen frei sind und dann z. B. in der Nacht mit Kerzen den Kornmarkt in Siegen besuchen. Könnte man ja machen. Und Sie könnten das dann den übrigen Eingesperrten erklären.

Ich selbst halte gar nichts davon, Politik auf die Straße zu verlagern, und das wissen Sie auch. Ich selbst halte noch weniger davon, Gerichte unsinnig zu beschäftigen. Sie geben aber m. E. aktuell gar keine Politik von sich. Von einem Landrat erwarte ich mehr, als „weiter so wie immer“. Von Ihnen würde ich strategisches wie fürsorgliches Denken erwarten, damit wir irgendwann einmal aus dem elendigen Corona-Polit-Schlamassel wieder herauskommen. Dafür haben Sie leider nichts anzubieten.

Und so hat mich nicht zuletzt Ihr heutiges Interview bei Radio Siegen inspiriert, ich will nicht sagen genötigt. Die Gleichgültigkeit, mit der Sie über das edelste was eine Demokratie zu bieten hat, das sind die Grundrechte der Bürger, schwadronieren wie jonglieren, macht betroffen. Jeder Eindruck, Grundrechte von überfordert anmutenden Politikern durch Wohlverhalten erwerben zu müssen, ist in höchstem Maße bedauerlich.

Sie hätten sich ja auch an Ihrem Landratskollegen Joachim Streit (Freie Wähler), Eifelkreis Bitburg-Prüm ein Beispiel nehmen können. Der hat seinen eigenen Landkreis verklagt.

Zitat WELT vom 09.02.2021:
Streit kritisierte, dass die Mainzer Landesregierung alle Argumente aus Bitburg ignoriert habe: „Das Land reagiert seit Wochen nur mit der Keule und will Macht demonstrieren.“ Es mache beispielsweise keinen Sinn, in dem ländlich geprägten Kreis abendliche Spaziergänge zu verbieten.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article230071987/Corona-Landrat-verklagt-seinen-eigenen-Landkreis-wegen-Ausgangssperre.html

Haben Sie aber nicht. Und mit der journalistischen Meisterleistung von Radio Siegen haben sie nichts gerettet. Ich gestatte mir daher, den Tenor des Interviews wie folgt wiederzugeben:

Radio Siegen – die Qualitätsrundfunkanstalt – am 15.04.2021 (Tenor):
Lieber Herr Landrat, Sie machen das ja alles ganz toll, sagen Sie mir doch mal, [ich muss jetzt nochmal kritisch nachfragen, ist ja auch mein Job – Zitat], sagen Sie mir doch mal, ob ich an irgendeiner Stelle unseren Hörern noch nicht deutlich genug gesagt habe, wie toll Sie das alles machen. (Tenor Ende).

Das Audio-Zitat fänden Sie ab Minute 05:28, kennen Sie aber ja bereits:

https://www.radiosiegen.de/artikel/landrat-mueller-verteidigt-ausgangssperre-922104.html

Wenn das alles nicht so traurig wäre.

 

Gesundheitsamt Siegen vs. PCR-Test aus Syrien/Damaskus

Dann habe ich gestern noch eine mich jedenfalls irritierende E-Mail vom Gesundheitsamt erhalten.

Ich war am vergangenen Freitag in Berlin BER aus Beirut ankommend, eingereist. Dabei war es mir leider nicht vergönnt, weder an der Passkontrolle noch beim Zoll, irgendjemanden dazu zu bewegen, mir gegenüber eine Quarantäneverordnung auszusprechen. Nach einem richterlichem Beschluss hatte ich erst gar nicht gefragt.

Einen jetzt von Siegener Behörde nachgefragten PCR-Test habe ich selbstverständlich vorliegen, andernfalls wäre ich weder in Beirut in den Flieger, noch in Berlin ins Land gekommen. Sollte das Gesundheitsamt einen PCR-Test aus Damaskus noch nie gesehen haben, so habe ich diesen unter „Ostern in Syrien“ online gestellt.

Hier finden Sie auch alles über AHA-Regeln in Damaskus.

Für die Weitergabe dieser Information bin ich Ihnen dankbar, andernfalls rege ich an, mir die Rechtsgrundlage zur vorgenannten E-Mail zuteilwerden zu lassen.

 

Abschließend möchte ich an Sie appellieren, sich wieder den Menschen, sich wieder unseren Kindern und sich wieder der Schöpfung zuzuwenden.

Viele Grüße vielen Dank,

 

Hier gehts zum ESEL:
Der ESEL ist der, der seit seiner Schmeißfliegen-Aktion in 2019 seine Webseite ausschließlich mir zu widmen scheint, der sich zwischenzeitlich bei Wikipedia als Redakteur verdingt, ausschließlich um dortiges Zoz-Profil zu beschmutzen, von Wikipedia mit dem Kommentar „unterirdisch“ wenigstens teilweise zurückgepfiffen wurde. Dabei lag es seinerzeit absolut nicht in meiner Absicht, dass der ESEL aus Drolshagen wegziehen musste und dabei Frau und Ratsmandat aufzugeben hatte. Sowas passiert, wenn man für sich selbst die absolute Deutungshoheit reklamiert und sich dabei maßlos überschätzt. Aber immerhin, es war auch der ESEL, der mir Gelegenheit lieferte, den Leiter Lokalredaktion Siegen der Siegener Zeitung als (Zitat) Lügner zu enttarnen, und Hr. Hoffmann weiß ganz genau, warum er seit beinahe einem Jahr nicht dagegen vorgeht. Lügen haben eben kurze Beine, einmal gestellt, kann es für ihn nur noch schlimmer werden. Dem ESEL hingegen hatte sich solche Logik nie erschlossen, unermüdlich rennt der gegen Mauern und lässt keinen Gullydeckel aus. Ob das heute noch so ist, müsste man auf seiner Webseite prüfen.

und hier eben was Nettes aus Facebook:

tbc

 

Hier die namentliche Abstimmung, jeder kann nachlesen, welche heimischen Abgeordneten uns, unsere Familien und unsere Kinder, somit unser ganzes Land, verraten haben.

 

 

Hier ist die namentliche Abstimmung, jeder kann nachlesen,
welche heimischen Abgeordneten uns,
unsere Familien und unsere Kinder, unser Land, verraten haben.

2021-04-21 Abstimmung

Die CDU/CSU hat 21 Helden, die heißen:
Dr. Michael von Abercron, Veronika Bellmann, Christoph Bernstiel, Axel Fischer, Eckhard Gnodtke, Olav Gutting, Hans-Jürgen Irmer, Alois Karl, Jens Koeppen, Dr. Saskia Ludwig, Andreas Mattfeldt, Sylvia Pantel, Dr. Joachim Pfeiffer, Dr. Peter Ramsauer, Stefan Sauer, Jana Schimke, Torsten Schweiger, Dieter Stier, Albert Weiler, Ingo Wellenreuther und Klaus-Peter Willsch.

Die übrigen 224 Abgeordneten, inklusive Dr. Matthias Heider (Olpe) und Volkmar Klein (Siegen), kann man vergessen. Kein Rückgrat. NULL.

Die SPD hat nur zwei Helden, die heißen Marcus Held und Florian Post. Die übrigen 150 kann man vergessen, so wie leider die ganze Partei. Schade ist das. Die SPD wird uns fehlen.

Die AfD besteht aus Helden, 83 haben mit NEIN gestimmt, und sage und schreibe 5 !!! waren nicht da ??

Dazu schreibt mir gerade Stefan Keuter: “…die möchte ich in Schutz nehmen. Wir haben 2 schwerkranke Kollegen, die seit Wochen nicht mehr im Bundestag waren. 2 Kollegen sind in Quarantäne und dürfen nicht kommen. Ein Fall ist unbekannt.”

Die FDP besteht heute ebenfalls aus Helden. 77 haben mit NEIN gestimmt, 3 waren nicht da ??

Die LINKE sind heute auch Helden. 60 haben mit NEIN gestimmt, 9 waren nicht da ??

Die Grünen haben eine Heldin, die heißt Canan Bayram, die übrigen 66 Abgeordneten kann man vergessen.

Dann gibt’s noch 8 Fraktionslose, 6x NEIN, 2x nicht da.

 

 

 

 

 

aktuell im Bundestag:

Brillante Rede von Gauland, dem ist nichts hinzuzufügen, AfD leht heute geplante Novelle Ermächtigungsgesetz ab.

SPD: jämmerliche Rede eines jämmerlichen Kanzlerkandidaten. Beschwört die Pandemie und die tolle Regierung. Das sitzt der ja nun auch drin.

FDP: in Teilen hochrespektable Rede, die FDP wird ablehnen. Gut so. In Teilen geht die Rede leider an der elendigen Realität vorbei. Die FDP bekommt kalte Füsse und darüber freuen wir uns.

Die LINKEN: prustet den Klassenkampf von der Kanzel, wettert gegen fehlende Corona-Zange am Arbeitsplatz – aber, die wollen ablehnen ! Gut so !

Die Grünen: sehr ähnlich wie die Linken – und wollen ablehnen. Gut so ! Tatsächlich hat die Dame nicht die Wahrheit vermitteln. Die meisten der Grünen haben sich enthalten.

 

Danach kommt der Bundesgesundheitsminister, den Trottel der leider gar kein Trottel ist, muss man sich nicht anhören, ich schalte ab.

es gibt Hoffnung
Grüne, LINKE, Afd, FDP wollen ablehnen

Dann kommt es auf das Verhältnis von linientreuen, hörigen CDU und SPD Abgeordneten vs. Parlamentarier mit Charakter an.

Derweil schickt mir Andreas Wild aus Berlin dieses Foto:

DANKE, dass Ihr ALLE dort seid ! Ihr kämpfte für UNS ALLE !!!!

 

 

Netzfund am 20.04.2021 – und für gut befunden:

Die drei Grundpfeiler unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung sind die Würde des Menschen, das Demokratieprinzip und das Rechtsstaatsprinzip.
Diese Grundlage unserer Verfassung wird in diesen Tagen von der Bundesregierung infrage gestellt. Wir erleben den Versuch eines Staatsstreichs von oben!
Wir erleben, wie die Grundrechte der körperlichen Unversehrtheit (Art. 2 Abs. 2 Satz 1 des Grundgesetzes), der Freiheit der Person (Art. 2 Abs. 2 Satz 2 des Grundgesetzes), der Freizügigkeit (Art. 11 Abs. 1 des Grundgesetzes) und der Unverletzlichkeit der Wohnung (Art. 13 Abs. 1 des Grundgesetzes) unter dem Vorwand des Infektionsschutzes eingeschränkt werden.

Ermessungsgrundlage dafür sind sogenannte Inzidenzzahlen, die wenig aussagekräftig und leicht manipulierbar sind. Daß die Verhältnismäßigkeit so gravierender Maßnahmen nicht gegeben ist, wurde nun wiederholt von Gerichten festgestellt.

Doch das beeindruckt die Bundeskanzlerin wenig. Sie setzt sich über die Rechtsbindung der öffentlichen Gewalt (Art. 20 Abs. 3 GG) hinweg und möchte nun vollendete Tatsachen schaffen: Künftig sollen sie keine Gerichtsurteile mehr stören und die Hoheit der Bundesländer – immerhin ist der Föderalismus mit Ewigkeitsgarantie im Grundgesetz verankert – per Erlaß ausgehebelt werden.
»Dieses Gesetz führt aber zu einem kaum noch steuerbaren Dauerzustand«, kritisiert Jens Gnisa, Direktor des Amtsgerichtes Bielefeld in Nordrhein-Westfalen und bis 2019 Vorsitzender des Deutschen Richterbunds (DRB), »unsere Gesellschaft wird gewissermaßen auf Autopilot gestellt. Kein Bürgermeister, kein Landrat, kein Ministerpräsident, kein Landtag nicht einmal ein Verwaltungsgericht kann mehr korrigierend eingreifen«. Ein zentrales Element des Rechtsschutzes der Bürger gegenüber staatlichem Handeln wird einfach ausgeschaltet.

Darüber soll nun im Bundestag entschieden werden. Ich fordere alle Abgeordneten auf, sich gegenüber ihrem Gewissen zu verantworten: Beteiligen Sie sich nicht an diesem Merkel-Putsch! Verhindern Sie die Selbstentmachtung der Länder! Verteidigen Sie unsere Verfassung!

Dieses Gesetz schützt die Bürger nicht vor Infektionen – dieses Gesetz soll eine abgehalfterte Regierung, die zunehmend jedes Vertrauen verloren hat, vor den Bürgern schützen.

Straßensperre + Blockade, Ordnungskräfte schämen sich in Grund und Boden, Qualitätsjournalist enttarnt spielende Kinder auf dem Spielplatz. Wo bleibt der Staatsschutz ?

tbc

 

NRW bläst zur Attacke gegen unsere Kinder, Recht haben und Recht bekommen als Katz und Maus Spiel. Unterlassungsklage und Eilantrag vom 23.03.2021 heute umgeschrieben.

Dass ein Land, dass eine Landesregierung versucht, Eltern und Kinder auszutricksen, einen Stab von Juristen gegen die eigenen Leute beschäftigt, sprengt alles, was man sich vorstellen möchte.

Ist uns total egal – wir sind die Eltern, wir sind für unsere Kinder verantwortlich.

Und jeder aufgeblasenen Politrakete, ganz gleich ob einer meint, er müsse die Lufthoheit über den Kinderbetten an sich reißen (SPD-Scholz), oder uns mit bloßem Unsinn wie “Gesundheit wäre wichtiger als Bildung” (CDU-Laschet) für dumm verkaufen wollen, sagen wir:

NEIN. Warte mal die nächste Wahl ab.

Den gestrauchelten Politikern, die Kinderrechte ins Grundgesetzt schreiben um Elternrechte auszuhebeln, um heimlich den Polit-Staat zwischen Kindern und Eltern zu installieren, denen sollten wir hier Zuhause, das wo jeder einzelne wohnt und sich im Wahlkreisbüro als Gutmensch verkauft,

jeden Tag die knallrote Karte zeigen.
Ruft sie an und ruft sie raus.
Fragt sie, ob sie überhaupt wissen, was sie tun, fragt sie, warum sie uns das antun.

 

Hier der gebotene Änderungsantrag nebst weiterer Anlagen vom 16.04.2021, Verwaltungsgericht Düsseldorf:

7 K 1893/21
7 L 627/21

2021-04-16 Anl. 11

2021-04-16 Anl. 12