2021-04-22 Mahnwache der 40-50 „befreiten Bürger“ in Siegen

40-50 Personen haben sich am Verwaltungsgericht aus der Ausgangssperre von des Landrats Gnaden herausgeklagt. Abends am Kornmarkt für die 278.000 Eingesperrten.


Mahnwache der 30-50 „befreiten Bürger“
für die übrigen 278.000 Bürger,
die der Ausgangssperre unterliegen,
22.04.2021, Siegen, Kornmarkt, 20:00 Uhr

So war die Versammlung am 22.04.2021 ordentlich angemeldet worden. Aber auch heute (23.04.2021) sind weitere „Befreiungsschreiben“ vom Verwaltungsgericht Arnsberg bei solchen freiheitsliebenden Menschen eingegangen, die sich auch trauen, dafür aufzustehen und mir „nachgeklagt“ haben. Daher ist die Einschätzung der von fraglicher Ausgangssperre von Landrat Andreas Müllers Gnaden Befreiten auf 40-50 Personen zu erhöhen.

Sehr erfreulich, die Medien, auch die Qualitätsmedien waren dabei. Die Berichterstattung war doch erstaunlich gut, leider wurde beinahe durchgehend ausgeblendet, dass auch zur großen Überraschung des Ordnungsamtes, am Kornmarkt nur solche Leute “herumstanden”, die sich per Verwaltungsgericht von der Ausgangssperre in Siegen befreit hatten. Dafür meine ich, waren wir mit lt. Ordnungsamt etwas über 20 Teilnehmern ziemlich VIELE.

Als wirklichen Bericht mit vielen Bildern (sagen manchmal mehr als 1.000 Worte) empfinde ich den Artikel von wirSiegen.de. Zu einer Vorstellung war es gestern Abend nicht gekommen, und dann bringen die auch noch meine strittigen akademischen Titel, die ich seit der Bürgermeisterwahl 2020 aus guten Gründen versuche zu vermeiden, und wenn das nicht gelingt, dann eben mit allen möglichen Zusätzen versuche zu versehen. Das gärt seit vielen Monaten beim Kultusministerium.

Nun gut – jetzt toben nicht nur die Ideologen und die Linientreuen, jetzt tobt sicher auch der ESEL. Zum ESEL geht’s daher nochmal ganz am Ende dieses Artikels. Auch jener Herr Zimmermann weint bei Facebook scheinbar auch immer noch über seine Anzeige aus dem letzten Sommer, obwohl er längst weiß, dass ich ihn seinerzeit ausdrücklich von beheulter Strafanzeige ausgenommen hatte. Damals waren nur MdL Jens Kamieth (CDU) für seinen herrlichen Fehltritt und jene völlig aus der Bahn geratene FDP-Dame Tschöltsch zu belangen. Mehr dazu ebenfalls ganz am Ende.

Sowas ist schlicht auszuhalten, auch das gehört zu Demokratie und Rechtsstaat.

Wenn die Siegener Zeitung mir „derbe Aussagen gegen den Staat“ vorwirft, wie z. B. Zwangstestungen für Kinder, dann ist das bereits in sich eine Lachnummer, denn genau das passiert ja gerade. Weit dramatischer ist dabei aber, dass die Siegener Zeitung offenbar nicht mehr zwischen Staat und Regierung zu unterscheiden in der Lage ist. Wer sich heute anmaßt, die Regierung zu kritisieren, der wird von den empörten Staatsschreibern zum Staatsfeind gestempelt. So geht Staatsfunk.

Kritik an der Regierung = Staatsfeind.

Dass der halbe Artikel mit belanglosem Unfug befüllt wurde, dürfte zudem nicht mangelndem Sachverstand geschuldet sein. Aber – vielen Dank für das Foto mit lesbarem Plakat. Das ist die Botschaft.

An der WP ist nicht mehr zu beanstanden, als professionelle Verschwurbelung. Es war keine Demo um Teilnehmer anzulocken, sondern die Leute standen dort, die der Ausgangssperre von Landrats Gnaden NICHT unterliegen, weil sie sich per Verwaltungsgericht befreit hatten. Einzig in der WP ist das herauszulesen, dafür herzlichen Dank. Das eingepackte Mitleid, dass es Donnerstagabend an interessierten Passanten mangelte, wäre wohl besser an die Einwohner Siegens adressiert, da schlicht gar keine Passanten zu sehen waren. Im elendigen Lockdown stirbt zuerst das Stadtleben, die Ausgangssperre ändert insofern kaum etwas. Diese Ausgangssperre, die in derzeitiger Machart gleichermaßen nutzlos wie unsinnig, aber eben auch „gar nicht so schlimm“ anmutet, dient tatsächlich dazu, die Menschen weiter zu konditionieren, soll heißen vorsichtig an den blinden Gehorsam heranzuführen.

Politik kneift unproblematisch – Qualitätsmedien waren ja da.

Der temp. Landrat und Herr Bürgermeister Steffen Mues, der sich im BGM-Wahlkampf 2020 in Sachen Kornmarkt ja wirklich hinreichend blamiert hatte, verspürten offensichtlich keine Lust, sich uns befreiten und damit auch den nicht anwesenden eingesperrten Bürgern, zu stellen. MdB Volkmar Klein war auch eingeladen, aber wer möchte sich dem Wahlvolk gegenüber schon als rückgratloser Merkel-Mitläufer produzieren. Demokratie geht eben anders.

Das ganze Trio hätte man jedenfalls gerne schreiend weglaufen sehen.

Um die Presseartikel zu sehen, bitte oben auf die Bilder klicken. Hier folgt jetzt die Versammlungsgenehmigung nebst Darth-Vader Nachtrag sowie die Einladung an die hohen Herrschaften. Letztere haben auch die Medien bekommen, den Artikeln nach aber kaum bis gar nicht zur Kenntnis genommen. Muss man ja auch nicht.

Meine Darth-Vader Maske habe ich tel. um 18:45 Uhr nachgemeldet. Hatte ich doch glatt vergessen…

Darth-Vader nachgemeldet:

Ergänzend zu meiner Versammlungsbestätigung vom 22.04.2021 ergeht nachträglich folgende Änderung:

Weiteres Hilfsmittel: 1 Darth-Vader-Maske

Zur Durchführung einer öffentlichen Versammlung kann sich der Veranstalter bestimmter Gestaltungsmittel bedienen. Der Einsatz einer Darth-Vader-Maske als gestalterisches Ausdrucksmittel mit inhaltlichem Bezug zum Versammlungsthema wird anerkannt und unterliegt daher nicht dem Vermummungsverbot nach § 17a Abs. 2 Nr. 1 des Versammlungsgesetzes.

Danksagung:

Für die freundliche und einwandfreie Unterstützung durch die Ordnungsbehörden hatte ich mich vor Ort sowie im Nachgang bedankt, und wiederhole das hier gerne nochmal. Und selbstverständlich danke ich jedem Teilnehmer, unserem Ordner und allen, die dabei waren. Im Grunde können wir uns alle gegenseitig danken – für unser Land und unsere Kinder.

Heutige Einladung (22.04.2021) an Landrat Müller, MdB Volkmar Klein und Bürgermeister Mues:

Ausgangssperre in Siegen-Wittgenstein
VG Arnsberg 6 L 302/21

E-Mail vom Gesundheitsamt Siegen vom 14.04.2021, 11:55 Uhr
Betreff Einreise aus dem Libanon

mein Schreiben 2101 vom 15.04.2021
Ausgangssperre in Siegen-Wittgenstein, Einreise aus dem Libanon

Einladung zur heutigen Mahnwache
Siegen, Kornmarkt, 20:00 Uhr

 

Lieber Herr Müller, sehr geehrter Herr Landrat,
mit Schreiben vom 15.04.2021 hatte ich Ihnen mitgeteilt, dass sich viele Bürger gegen Ihre Ausgangssperre gerichtlich zur Wehr setzen.

Der von mir erhoffte Erfolg ist eingetreten, je nach Postlaufzeit dürften bis heute Abend an die 50 Personen dieser m. E. völlig unsinnigen Wegsperrung nicht mehr unterliegen. Wie sich die heute durch den Bundesrat gewunkene, gestern im Bundestag beschlossene weitere Änderung der Inf.SchutzGes. auswirkt, kann ich derzeit nicht sagen, Sie wahrscheinlich auch nicht, zur Stunde möglicherweise noch nicht einmal der Juristenstab der Landesregierung.

Jedenfalls habe ich soeben eine Versammlung unter dem Titel:

Mahnwache der 30-50 „befreiten Bürger“
für die übrigen 278.000 Bürger,
die der Ausgangssperre unterliegen,
22.04.2021, Siegen, Kornmarkt, 20:00 Uhr

angemeldet.

Mit 57 Jahren und 5 Kindern, als innovationsbepreister Unternehmer und Manager des Jahres in Südwestfalen, ist auch das für mich ein Novum.

Ohne große Planung möchten wir Ihnen Gelegenheit geben, den zumindest temporär befreiten Bürgern die Unfreiheit der Anderen zu erklären. Gerne mögen Sie uns z. B. mitteilen, wie es jetzt mit den Kindern weitergehen soll, deren Eltern nicht einverstanden sind, ihre gesunden Kinder einer ständigen invasiven Selbsttestung zu unterwerfen. Von der Schule sollen diese Kinder ja offenbar ausgeschlossen werden. Eine solchem Irrsinn diametral entgegenstehende Gesetzgebung wird nach und nach zurückgedrängt bzw. missachtet.

Dazu werden wir alle zu Zeitzeugen.

Gerade aus Syrien zurückgekehrt, spielten auch meine Kinder am Wochenende auf dem Spielplatz am Ebbinghof, was ja als Schocker durch die Medien ging. Ich war übrigens der, der dort Kaffee am Polizeiauto servierte. Dann gestern der 21. April, der lt. heutiger Bild Zeitung und richtigerweise in eine dunkle Geschichte eingehen wird. Das alles mag erklären, warum heutige Versammlung und Einladung nur kurzfristig und quasi provisorisch geregelt sein kann.

Da Herr MdB Volkmar Klein sich gestern im Bundestag zu den 21 Helden der CDU/CSU hätte dazugesellen können, und das einmal wieder nicht getan, sondern sein Kreuzchen genau so gesetzt hat, wie die Bundeskanzlerin das erwartet, lade ich auch Herrn Klein, den ich noch aus Junge-Union-Tagen kenne, hier gleichlautend mit ein.

Ebenfalls gleichlautend lade ich Herrn Bürgermeister Mues ein, heute dort hinzukommen, wo er im Bürgermeisterwahlkampf im vergangenen Jahr noch am Abend vor der ersten polizeilichen Räumung die Errichtung neuer Toilettenanlagen vorgeschlagen hatte.

Damit auch die beiden miteingeladenen Volksvertreter im Bilde sind, hänge ich mein Schreiben vom 15.04.2021 hier nochmals an. Die Sache PCR-Test aus Syrien dürfte sich zwischenzeitlich ja geklärt haben.

Viele Grüße und bis heute Abend,

  

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mein Schreiben an den Landrat vom 15.04.2021
Ausgangssperre in Siegen-Wittgenstein, Einreise aus dem Libanon

 

Ausgangssperre in Siegen-Wittgenstein
VG Arnsberg 6 L 302/21

E-Mail vom Gesundheitsamt Siegen vom 14.04.2021, 11:55 Uhr
Betreff Einreise aus dem Libanon

 

Lieber Herr Müller, sehr geehrter Herr Landrat,
wie Sie möglicherweise wissen, war ich einer derjenigen, die am Verwaltungsgericht Arnsberg gestern gegen Ihre Ausgangssperre erfolgreich waren.

Gegen den Beschluss des VG Arnsberg ist gem. § 149 VwGO Beschwerde möglich. Diese hat keine aufschiebende Wirkung, das nur bei einem Ordnungsgeld oder, wenn das Gericht dieses anordnet, was ausweislich des mir und sicher auch Ihnen vorliegenden Beschlusses nicht der Fall ist. Sehen Sie das anders, bitte ich höflich um Hinweis, ich würde dann gelegentlich nach 21:00 Uhr kurz zum Kreishaus kommen, um mir hoffentlich ein Bußgeld abzuholen.

In den Medien verbreiten Sie jedenfalls im Tenor, dass Ihnen der Beschluss der Gerichtsbarkeit quasi egal ist, die Ausgangssperre gehe weiter. Schade ist das.

M.E. haben Sie die Gelegenheit verpasst, sich als Politiker für die Bürger zu profilieren, sich vor die Bürger zu stellen, anstatt aufgrund unsinniger Inzidenzwerte mit noch unsinnigerer Ausgangssperre genau dann zu hantieren, wenn unter dem elendigen Lockdown ohnehin kaum jemand das Haus verlässt. Wollten Sie in Ihrem Tenor etwas Schlaues tun, würden Sie Ladenschlusszeiten aussetzen um den Einkaufsverkehr zu entzerren. Sie machen das Gegenteil, die fatalen Gründe kennen wir wohl Beide.

Ich teile Ihnen daher mit, dass ich neben gestern eingereichter Normenkontrollklage beim Oberverwaltungsgericht in Münster jetzt einen Aufruf an alle Bürger in Siegen-Wittgenstein starten werde, und der lautet so:

… dann wird’s noch einen vorformulierten 3-Zeiler geben. In den kann jeder seinen Namen und seine Adresse einbauen und das unterfertigt per Telefax an das Verwaltungsgericht in Arnsberg schicken.

Die Ausgangssperre wird im dringend zu erwartenden Erfolgsfall dann für jede beschwerdeführende Person aufgehoben werden. Wir produzieren damit in Siegen-Wittgenstein eine Zweiklassengesellschaft, allerdings nicht eine aus Geimpften und Nichtgeimpften, auch nicht eine aus Gelauterbachten und Nichtgelauterbachten, sondern eine aus:

(a) wir bleiben Zuhause oder

(b) wir sind freie Menschen und nicht eines Landrats Untertanen.

In wenigen Tagen könnte es gut sein, dass zwei- oder dreihundert Menschen frei sind und dann z. B. in der Nacht mit Kerzen den Kornmarkt in Siegen besuchen. Könnte man ja machen. Und Sie könnten das dann den übrigen Eingesperrten erklären.

Ich selbst halte gar nichts davon, Politik auf die Straße zu verlagern, und das wissen Sie auch. Ich selbst halte noch weniger davon, Gerichte unsinnig zu beschäftigen. Sie geben aber m. E. aktuell gar keine Politik von sich. Von einem Landrat erwarte ich mehr, als „weiter so wie immer“. Von Ihnen würde ich strategisches wie fürsorgliches Denken erwarten, damit wir irgendwann einmal aus dem elendigen Corona-Polit-Schlamassel wieder herauskommen. Dafür haben Sie leider nichts anzubieten.

Und so hat mich nicht zuletzt Ihr heutiges Interview bei Radio Siegen inspiriert, ich will nicht sagen genötigt. Die Gleichgültigkeit, mit der Sie über das edelste was eine Demokratie zu bieten hat, das sind die Grundrechte der Bürger, schwadronieren wie jonglieren, macht betroffen. Jeder Eindruck, Grundrechte von überfordert anmutenden Politikern durch Wohlverhalten erwerben zu müssen, ist in höchstem Maße bedauerlich.

Sie hätten sich ja auch an Ihrem Landratskollegen Joachim Streit (Freie Wähler), Eifelkreis Bitburg-Prüm ein Beispiel nehmen können. Der hat seinen eigenen Landkreis verklagt.

Zitat WELT vom 09.02.2021:
Streit kritisierte, dass die Mainzer Landesregierung alle Argumente aus Bitburg ignoriert habe: „Das Land reagiert seit Wochen nur mit der Keule und will Macht demonstrieren.“ Es mache beispielsweise keinen Sinn, in dem ländlich geprägten Kreis abendliche Spaziergänge zu verbieten.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article230071987/Corona-Landrat-verklagt-seinen-eigenen-Landkreis-wegen-Ausgangssperre.html

Haben Sie aber nicht. Und mit der journalistischen Meisterleistung von Radio Siegen haben sie nichts gerettet. Ich gestatte mir daher, den Tenor des Interviews wie folgt wiederzugeben:

Radio Siegen – die Qualitätsrundfunkanstalt – am 15.04.2021 (Tenor):
Lieber Herr Landrat, Sie machen das ja alles ganz toll, sagen Sie mir doch mal, [ich muss jetzt nochmal kritisch nachfragen, ist ja auch mein Job – Zitat], sagen Sie mir doch mal, ob ich an irgendeiner Stelle unseren Hörern noch nicht deutlich genug gesagt habe, wie toll Sie das alles machen. (Tenor Ende).

Das Audio-Zitat fänden Sie ab Minute 05:28, kennen Sie aber ja bereits:

https://www.radiosiegen.de/artikel/landrat-mueller-verteidigt-ausgangssperre-922104.html

Wenn das alles nicht so traurig wäre.

 

Gesundheitsamt Siegen vs. PCR-Test aus Syrien/Damaskus

Dann habe ich gestern noch eine mich jedenfalls irritierende E-Mail vom Gesundheitsamt erhalten.

Ich war am vergangenen Freitag in Berlin BER aus Beirut ankommend, eingereist. Dabei war es mir leider nicht vergönnt, weder an der Passkontrolle noch beim Zoll, irgendjemanden dazu zu bewegen, mir gegenüber eine Quarantäneverordnung auszusprechen. Nach einem richterlichem Beschluss hatte ich erst gar nicht gefragt.

Einen jetzt von Siegener Behörde nachgefragten PCR-Test habe ich selbstverständlich vorliegen, andernfalls wäre ich weder in Beirut in den Flieger, noch in Berlin ins Land gekommen. Sollte das Gesundheitsamt einen PCR-Test aus Damaskus noch nie gesehen haben, so habe ich diesen unter „Ostern in Syrien“ online gestellt.

Hier finden Sie auch alles über AHA-Regeln in Damaskus.

Für die Weitergabe dieser Information bin ich Ihnen dankbar, andernfalls rege ich an, mir die Rechtsgrundlage zur vorgenannten E-Mail zuteilwerden zu lassen.

 

Abschließend möchte ich an Sie appellieren, sich wieder den Menschen, sich wieder unseren Kindern und sich wieder der Schöpfung zuzuwenden.

Viele Grüße vielen Dank,

 

Hier gehts zum ESEL:
Der ESEL ist der, der seit seiner Schmeißfliegen-Aktion in 2019 seine Webseite ausschließlich mir zu widmen scheint, der sich zwischenzeitlich bei Wikipedia als Redakteur verdingt, ausschließlich um dortiges Zoz-Profil zu beschmutzen, von Wikipedia mit dem Kommentar „unterirdisch“ wenigstens teilweise zurückgepfiffen wurde. Dabei lag es seinerzeit absolut nicht in meiner Absicht, dass der ESEL aus Drolshagen wegziehen musste und dabei Frau und Ratsmandat aufzugeben hatte. Sowas passiert, wenn man für sich selbst die absolute Deutungshoheit reklamiert und sich dabei maßlos überschätzt. Aber immerhin, es war auch der ESEL, der mir Gelegenheit lieferte, den Leiter Lokalredaktion Siegen der Siegener Zeitung als (Zitat) Lügner zu enttarnen, und Hr. Hoffmann weiß ganz genau, warum er seit beinahe einem Jahr nicht dagegen vorgeht. Lügen haben eben kurze Beine, einmal gestellt, kann es für ihn nur noch schlimmer werden. Dem ESEL hingegen hatte sich solche Logik nie erschlossen, unermüdlich rennt der gegen Mauern und lässt keinen Gullydeckel aus. Ob das heute noch so ist, müsste man auf seiner Webseite prüfen.

und hier eben was Nettes aus Facebook:

tbc

Veröffentlicht in Heute selbst erlebt.