Sonntag ab 15:00 Uhr, Info zum Corona-Polit-Irrsinn, Hüpfburg, Ballonwettbewerb und mehr. Wir halten uns an die Regeln und machen das Beste daraus – für die Menschen.

Normalität in dieser kaputten Welt.

Informationsveranstaltung am Sonntag, wir bewegen uns daher nicht im Versammlungsrecht.

Keine Maskenpflicht,
keine Testpflicht.

 

Danke für die tollen Bilder und Videos, danke für den tollen Tag. Ich hab das als Laie mal ein bischen zusammengeschnitten.

Wenn Kinder wieder lachen können, dann machen wir ziemlich viel richtig.

Einen ganz besonderen Luftballon habe ich für eine ältere Dame mit Helium befüllt. Sie hat 1945 in Dresen den schrecklichen Bombenangriff auf Dresden überlebt. Das war heute Nacht vor 77 Jahren. Und was machen wir ? Wir wählen genau heute den Bundespräsidenten. Und was für einen…

 

 

 

 

 

Nach CoronaSchVO vom 11.01.2022 gültig ab dem 09.02.2022 (Heute), hier §3 (1) 1. 1. gilt immer noch Maskenpflicht auf Versammlungen gem. Artikel 8 Grundgesetz. Das nach §1 (3) immer noch bedingungslos.

Der unstreitige Rechtsbruch der Landesregierung hört nicht auf !

Nach wie vor diktiert der Verordnungsgeber per CoronaSchVO in das VersG NRW hinein und setzt im Ergebnis das per Grundgesetz garantierte Versammlungsrecht (Artikel 8 GG) für mich außer Kraft. Die Rechts- und i.d.F. dann auch Verfassungswidrigkeit ergibt sich völlig indiskutabel aus der „Bedingungslosigkeit“ der Verordnung. Keine Inzidenz, keine Hospitalisierungsrate oder ähnliches spielen irgendeine Rolle. Verordnet wird einfach so.

Damit liegt nicht etwa eine legale Schutzmaßnahme in Sorge um die Volksgesundheit vor, sondern Maskenpflicht als Repressalie, damit die Menschen nicht mehr auf die Straße gehen, um „mit Maske“ gegen “Maske” zu demonstrieren.

Die Verfassung ist aber ausschließlich für die Menschen gemacht, um diese vor der Regierung zu schützen, und eben nicht umgekehrt ! Hier schützt sich die Regierung z. B. vor den Spaziergängern und das ist illegal.

Zwar „schwafelt“ der gesamte Abs. (3) der aktuellen CoronaSchVO über ultimativ gebotene Abhängigkeiten, für die tatsächliche Vorschrift spielen diese allerdings keine Rolle. Lediglich behauptet der Verordnungsgeber, diese hätten bei Abfassung der Novelle eine Rolle gespielt. Praktisch mit irgendeiner Auswirkung ist das nicht der Fall und somit absolut rechtswidrig.

Also fahren wir doch mal weiter Auto.

Nächster Autokorso Siegen
am Vortag, Samstag 12.02.2022.

 

Das war der zweite Autokorso Siegen in Folge, immer Samstags, immer vom Bismarckplatz. Wir fahren mindestens so lange, bis die Versammlungsfreiheit nach Artikel 8 GG wiederhergestellt ist.

 

05.02.2022 + 12.02.2022
Das war der zweite Autokorso Siegen in Folge,
immer Samstags, immer vom Bismarckplatz:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Gänsehaut pur ! Wer das anhört muss sich erst mal sammeln. Niemand bindet unseren Kindern Mund und Nase zu. Schöpfung kann man nicht verbieten. Kommt runter vom Sofa.

 

Dank an meine Frau, danke an mein Kind.
Da weiß man ganz genau,
wofür es sich zu kämpfen lohnt.

 

 

Der Zoz vs. Corona-Politwahn Trailer wird morgen in Siegen über mindestens 2x 45 min in der Innenstadt in Siegen und in Weidenau zu hören sein. Meine Frau und mein Sohn sprechen die unbequeme Wahrheit an, wir benennen den Irrsinn, genau das, was in keiner Zeitung mehr zu lesen ist.

Der Trailer darf gerne vervielfältigt werden, soll nicht nur bei uns im Sauer-/Siegerland, sondern überall in diesem Land zu hören sein, bei mir Morgen auf dem Autodach und ab Sonntag im Autoradio.

Die LINKs zu allesgemafrei.de und prorecords.de bitte jedes Mal weitertragen, vor allen der zu prorecords.de. Ganz tolle Arbeit, rasend schnell und rasend freundlich.

 

 

 

Und am Sonntag sind endlich einmal wieder unsere Kinder dran.
Siegen, Oberstadt, Kornmarkt.
Da war doch was zu Weihnachten.

 

Am Schluß und gar nicht zuletzt.
Danke an allesgemafrei.de und
DANKE an prorecords.de

 

das kommt noch und ist nicht zu fassen…..

ist endlich auf dem Weg nach Bad Berleburg. Der „Test-Container“ wird heute in der Eder-straße aufgestellt, nicht-invasive Covid-Tests, kein Anstehen in der Kälte rückt näher.

 

angekommen:

 

Zur Vorgeschichte und andere GesundTeststellen:

 

 

 

ist dagegen, dass Menschen selbst über ihre Gesundheit entscheiden, war auch erzürnt über Polizei, die gestrigen Autokorso in Siegen perfekt begleitete. Demokratie lernen.

Foto Kay Helge Hercher,
Siegener Zeitung (05.02.2022)

Möglicherweise war es dieses Foto der Siegener Zeitung zum gestrigen Doppel-Autokorso, welches den Unmut eines freundlichen Verkehrsteilnehmers in Alchen erregte, dem ich heute begegnen durfte.

Was zeigt das Foto ? Zu sehen sind weder Freund noch Feind, zu sehen sind 2 Teilnehmer unserer Demokratie. Der eine meldet eine Versammlung an, lebt damit das Grundrecht nach Artikel 8 GG und der andere setzt dieses als Vertreter der rechtsstaatlichen Exekutive durch. Wer könnte daran Anstoß nehmen ??

Das wiederum geht so
– und das muss man leider nicht erfinden:

Heute früh fahre ich zum Bäcker mit den weltbesten Sonntagsbrötchen. Der ist in Alchen im Siegerland. Ortseingang fahre ich an einem in einer Ausfahrt wartenden PKW vorbei. Der Fahre macht mir dabei unmissverständlich klar, dass ich seiner Meinung nach „nicht mehr alle Tassen im Schrank“ habe.

Von Neugier getrieben halte ich auf der Straße an und bemerke beim Öffnen meiner Autotür, dass sich jener freundliche Zeitgenosse anschickt, mit Getöse an meinem stehenden Fahrzeug vorbeizufahren. Dank der geöffneten Seitentür passte das wohl doch nicht mehr, was entsprechendes Bremsmanöver kausalierte.

Das gab mir die Gelegenheit, dem anderen Fahrer an dessen Seitenfenster ein freundliches „Guten Morgen“ zu überbringen. Ich fragte den immer noch gestikulierenden Mitmenschen, was ich denn getan hätte, was ihn augenscheinlich derartig auf die Fichte treiben könnte.

Dieser zeigte auf mein Fahrzeug, an dem sich auf der Fahrerseite hinten noch das Autofähnchen

„Impfzwang ? Nein ! Danke !“ von Antenne-Frei.de befand.

Er artikulierte (Zitat) „das reicht mir schon“. Ich wiederum fragte höflich nach, ob ich denn seiner Meinung nach meine Meinung nicht äußern dürfe. Er klärte mich sodann auf, dass er beim Rettungsdienst arbeite, ich könne ihn ja dort gerne einmal besuchen. Ich versuchte mitzuteilen, dass ich insbesondere als gesunder Mensch gerne selbst über meine Gesundheit entscheiden möchte, und dass er mich auch gerne auf meiner Arbeit oder bei mir Zuhause besuchen könne. Zu befürchten war, dass ich mit dieser Einladung nicht durchzudringen in der Lage war. Ich hörte

„alles Blödsinn…alles Blödsinn…das sind Einzelfälle“.

Das „wir“ die Straße blockierten und bereits einen weiteren Verkehrsteilnehmer zum Anhalten nötigten, begab ich mich „einen schönen Tag wünschend“ zurück zu meinem Fahrzeug. Der dritte im Bunde fragte mich, warum „wir“ denn mitten auf der Straße stünden. Ich entschuldigte mich für die Verkehrsbehinderung in dieser jedenfalls wirklich freundlichen Begegnung.

Nachdem ich beim Bäcker meine Einkäufe verrichtet hatte, kam der Fahrer mit erhöhtem Kommunikationsbedarf genau dort auf den Hof gerauscht. Den Laden verlassend trug ich selbstverständlich noch meine FFP-A2P2-Maske von 3M. Diese hatte ich mir im letzten Frühjahr ausschließlich für „die Sonntagsbrötchen“ aufgrund der denkwürdige Begegnung am 27.02.2021 mit dem klassischen SPD-Oppa (mit 2 P) bei genau diesem Bäcker zum Wiederbesuch am 06.03.2021 beschafft.

Seinerzeit sah das so aus:

Möglicherweise aufgrund dieser Schutzvorrichtung konnte mich der freundliche Rettungsdienstler nicht verstehen, was er mir 2x deutlich mitteilte. Er teilte mir auch mit, dass ihn am meisten „nicht gefallen“ würde, dass die Polizei gestern „unseren Autokorso“ begleitet hätte. Auf meinen freundlichen Hinweis, dass das möglicherweise an unserer Demokratie liegen könnte, teilte er mit (Zitat), dass

die Demokratie manchmal besser nicht für jeden gelten solle.

Nachdem ich irritiert hinterfragte, gab sich der Zeitgenosse dann aber doch als Demokrat und wünschte mir (Zitat) viel Spaß am Parteitag. Vielen Dank.

Wenn das alles nicht so traurig wäre.
Der Rettungsdienstler und der Intensivmediziner.

Letztere gehören in jedem Fall zu den wesentlichen Panikakteuren in unserer Gesellschaft, vom Rettungsdienstler war mir das bisher in dieser Deutlichkeit nicht bekannt.

 

Zum Autokorso geht es hier:

 

Wir waren weniger als anfangs angemeldet, vor Ort wurde die Liste dennoch zu lang. Wir kommen wieder, bis die Versammlungsfreiheit nach Artikel 8 GG wiederhergestellt ist.

 

 

 

Fotos Kay Helge Hercher, Siegener Zeitung (05.02.2022):

 

 

 

Von/an Bismarckplatz, Runde Siegen Bahnhof und Weidenau, keine Maskenpflicht. Doppel-Autokorso, 40+40 FZG. Abfahrt 11:00 Uhr, sammeln Bismarckplatz ab 10:15 Uhr.

Es gibt Fragen wegen der Autokennzeichen. Die Angabe ist ausschließlich für die Veranstalter, also für Heike und für mich. Sonst bekommt die niemand ! Wir wollen damit der Behörde gegenüber sicherstellen, das wir wissen wer und wieviele mitfahren, bei Abfahrt wird die Liste von einem Ordner abgehakt. Und danach vernichtet.

Rote Ampeln sind von den Teilnehmern zu überfahren, die Polizei fährt vor und wir bleiben dran und zusammen !

 

Zwei Autokorsos am Samstag, keine Maskenpflicht, neue Route von/an Bismarckplatz, Runde Siegen Bahnhof und Weidenau.
03.02.2022
Morgenfrüh schreibe ich die wichtigen Dinge heraus, hier jetzt nur mein Schreiben nebst modifizierter Anmeldung an die KPB von gerade eben.
In Kürze vorab:
Am Samstag um 11:00 Uhr fahren wir los, sammeln am Bismarckplatz ab 10:15 Uhr. Wir fahren 2x Autokorso, 40+40 Fahrzeuge. Anmeldung erforderlich, dazu bitte Nachricht an Heike Klur oder an mich. Bitte das KFZ-Kennzeichen angeben, das bleibt intern, die Polizei möchte nur sehen, dass “wir” wissen wer mitfährt res. sicherstellen können, dass die ausgehandelten Rahmenbedingungen kommuniziert sind. Ich halte das für völlig unkritisch, das KFZ-Kennzeichen ist ohnehin sichtbar.
Wir suchen 5-10 Ordner mit Maskenbefreiungsattest, das ist in der Anmeldung erwähnt (s.u.), wie auch der juristisch saubere Umgang damit angemahnt. Ferner 5+5 Korso-Fahrer, die einen Dachlautsprecher (vorhanden bzw. im Zulauf) mitführen können. Info wie vor.
Herzliche Grüße,
henning zoz

 

 

 

Kreispolizeibehörde Siegen-Wittgenstein
ZA 11 Waffenwesen

Weidenauer Straße  231
D-57076  Siegen

Wenden,  03.02.2022

2x Autokorso am Samstag
05.02.2022, neue Uhrzeit 11-13:00 Uhr, neue Strecke Weidenau-Siegen-Weidenau

Lieber Herr xxx, liebe Alle,
ich danke Ihnen herzlich für gestriges Zoom-Meeting und bin heilfroh, dass die Maskenpflicht „im Autokorso“ vom Tisch ist.

Das Ergebnis gestriger, wie immer angenehmer Besprechung, fasse ich nachfolgend zusammen und hoffe den Tenor korrekt wiederzugeben, andernfalls mich bitte erinnern.

Bitte beachten Sie, dass wir bereits um 11:00 Uhr starten, dass hatte ich Ihnen bereits heute Früh vorab telefonisch mitgeteilt. Es kann sein, dass ich im Zuge der Modifikation den Infostand nicht werde durchführen können, das legen wir noch fest. Ferner gehe ich davon aus, dass alle Korso-Fahrzeuge unter Warnblinklicht fahren, darüber hatten wir nicht gesprochen.

Die Absage der Ordnungsbehörde zu meinem Antrag, den Ordnern außerhalb von Fahrzeugen in Anlehnung an die den Auflagen entsprechende Darth-Vader Maske zu gestatten, habe ich erhalten, dagegen vorzugehen, dazu reicht die Zeit nicht. Ich antworte aber gerne wie folgt:

Lieber Herr yyy,
selbstverständlich ist davon auszugehen, dass das „Gesichtsvisier“ nur deswegen getragen werden soll, um eine Mund- und Nasenabdeckung NICHT zu tragen. Genau darum geht es und nur deswegen wechseln wir von Mobiler Versammlung zu Autokorsos, um der aktuell eindeutig verfassungswidrigen „bedingungslosen Maskenpflicht“ auf Versammlungen zu entkommen. Das „m. E.“ habe ich hier bewusst nicht eingebaut, eine Maskenpflicht zum behaupteten medizinischen Schutz OHNE medizinische Gefährdungsbedingungen kann nur verfassungswidrig sein. M. E. dürfte das unstreitig sein.

Zur Sache am Samstag:

05.02.2022, Samstag, 2x Autokorso Weidenau-Siegen-Weidenau ab 11:00 Uhr
Sammeln Bismarckplatz ab 10:15 Uhr, Abfahrt Korso I ca. 11:00 Uhr, Korso II ca. 12:00 Uhr

Die modifizierte Anmeldung vom 28.01./05.02.2022 per Formblatt füge ich als PDF bei und gestalte diese nunmehr wie folgt:

Veranstaltende Person, Leiter der Versammlung
Heike Klur und Henning Zoz, weitere anmeldende Personen melde ich ggfls. noch nach.

Angaben zur Versammlung
05.02.2022, Versammlungsbeginn 10:15/11:00 Uhr, voraussichtl. Versammlungsende ca. 13:00 Uhr

Thema, Gegenstand d. Versammlung
Corona-Irrsinn beenden, Verstand & Menschlichkeit statt Panik & Propaganda – keine Zwangsmaske, keine Demütigung.

Durchführung d. Versammlung
Aufzug (2)

Versammlungsort
Bismarckplatz Weidenau, Bismarckstraße, D-57072 Siegen-Weidenau, Start und Endpunkt 2x Autokorso.

Streckenverlauf
Vom Bismarckplatz biegen wir in die Bismarckstraße nach rechts ein bis zur Poststraße, in die wir ebenfalls rechts einbiegen. An der Kreuzung mit der B54a/Weidenauer Straße biegen wir rechts ab Richtung Siegen. In Siegen, zwischen cinestar-Kino und Sieg-Ufer fahren wir über die Hindenburgstraße zum Bahnhofsplatz weiter, vorbei an Sieg-Carré und City-Galerie Richtung Kochs Ecke. Dort biegen wir links Richtung Weidenau ab. Auf der B54a/Weidenauer Straße biegen wir links in die Bismarckstraße ein und durch den Kreisel bis zum Bismarckplatz. Ist dort der erste Autokorso wieder angekommen, fährt der Zweite mit gleicher Route los. Ist dieser ebenfalls zurückgekehrt unternehmen wir auf dem Bismarckplatz ausschließlich über Autolautsprecher eine kurze Abschlusskundgebung.

Detaillierter Ablauf
Beide Autokorsos werden am Bismarckplatz von Ordnern „aufgefädelt“. Die Ordner haben möglichst ein ärztliches Maskenbefreiungsattest, die Ordnungsbehörden werden gebeten, sich mit dem einmaligen Vorzeigen der Atteste zufriedenzugeben, bitte weder Übergabe noch Ablichtung, eben so wie gesetzlich vorgesehen. Ordner ohne Attest tragen bei Verlassen des Fahrzeugs zwangsweise Maske.

An jedem Fahrzeug sind bereits oder werden vorzugweise Autowimpel/Seitenscheibe z. B. gelb mit der Aufschrift „Impfzwang, NEIN DANKE ! www.antenne-frei.de“ befestigt. Es kann sich auch um Nationalflaggen handeln, Fahrzeuge können z. B. auch mittels Malkreide kenntlich gemacht werden. Das erste, das letzte und ca. 3 weitere Fahrzeuge sind mit Dachlautsprechern ausgerüstet.

Im Rahmen der Abschlussveranstaltung sollen die Fahrzeuge NICHT verlassen werden, um keinesfalls in irgendeine Maskenpflicht hineinzugeraten. Steigt jemand aus, gilt Maskenpflicht, genau deswegen wechseln wir von fußläufiger Versammlung auf Autokorsos. Es wird über Fahrzeuglautsprecher 1-5 kurze Ansprachen geben, sodann lösen wir die Versammlung auf.

Für die Autokorsos werden die Ordnungskräfte gebeten sicherzustellen, dass der jeweilige Korso „zusammenbleiben“ kann. Ist das nicht möglich, sollen die Teilnehmer durch „rechts-ranfahren“ ermöglichen, z. B. durch Ampelschaltung aufgetretene Lücken zu schließen.

Die Fahrgeschwindigkeit soll max. 30km/h betragen, Warnblinklicht unbedingt einschalten. An jedem Korso sollen 40 Fahrzeuge teilnehmen, bei einer geschätzten Taktstrecke von 20-25m/FZG (Sicherheitsabstand unbedingt einhalten !), ergibt sich eine Korso-Länge von 800-1.000m.

Alle teilnehmenden Fahrzeuge werden dem Veranstalter vor Korso-Abfahrt bitte per Angabe des KFZ-Kennzeichens (Nummernschild) angezeigt.

Hilfsmittel
Fahrzeuge (PKW) z. T. mit Dachlautsprecher, Darth-Vader und Sturmtruppler-Masken, FZG-Wimpel/Fähnchen und ähnlich, Megaphone. Musik aus Lautsprechern (Gema bezahlt) Freiheit/Westernhagen mit jeweils sehr kurzen wie bekannten Einspieler (a) „steckt euch die Maske in den…“, (b) „steckt euch den Test in den…“ und (c) „steckt euch die Impfung in den…“. In weiterer Taktung (z. B. jeweils nach 3x (a-c) folgt der Einspieler (d) „piks-piks-piks-lasst euch endlich impfen“ sofort gefolgt von (c) sowie der Einspieler (e) Frieden Freiheit keine Diktatur sowie (f) „Sing Halleluja“. Der Einspieler (d) war mir bislang unbekannt, das ist eine Impf-Parodie auf Meister Jakob, und das wird als piks-piks-piks Furore machen. Wahrscheinlich allerdings nicht ganz so, wie von den Initiatoren gedacht. Die Gesamttaktung von etwa 2min wird jeweils von einer (Ruhe-)Pause unterbrochen, dann folgt Wiederholung.

Zahl der Teilnehmenden
2×40 Fahrzeuge, Einzelfahrer oder Familienverband, daher keine Maskenpflicht in den PKWs, Teilnehmer ca. 150.

Liebe Alle,
ich bedaure sehr, dass ich mir keinen anderen Rat weiß, als einen solchen Schlamassel zu beantragen. Der Verordnungsgeber war aber so kreativ, per Novelle CoronaSchVO in das VersG NRW hineinzudiktieren, dass Versammlungen ohne Maskenpflicht bedingungslos nicht mehr Regel-konform sind. Damit sehe ich mein Versammlungsrecht nach Artikel 8 GG quasi außer Kraft gesetzt und habe mit gleicher Kreativität zu antworten. Das ist m. E. Bürgerpflicht.

Das „musikalische Entertainment“ entspricht nicht grundsätzlich meinem Geschmack, ich bitte dieses daher ausdrücklich als Satire aufzufassen, mit Satire kann man ja heute doch so einiges ausdrücken, was sich m. E. nicht gehört.

Bei alledem ultimativ wichtig ist mir, dass ich bzw. wir sowohl im Rahmen der Versammlung als auch im Zuge der Anmeldung nicht Gefahr laufen, irgendeinen Rechtsbruch zu begehen oder gegen irgendwelche Regeln zu verstoßen. Sollten Sie hier Anhaltspunkte erkennen, bitte ich dringend um Hinweis, damit ich i.d.F. Anmeldung und Planung unverzüglich korrigieren kann. Es kann und darf nur sein wie immer, wir halten uns an die Regeln und machen das Beste daraus.

Herzliche Grüße,
henning zoz
CEO, Father of Five & Nanotechnologist, Doctoral Degree in Advanced Technology CIITEC/IPN, Professor in Mexico & Japan till 2014, Manager of the Year in SW/Germany, Patents & Innovation Awards.

 

01.02.2022
Aufgrund Bedenken, dass tatsächlich jemand auf die Idee kommen könnte, im Auto während Autokorso könnte Maskenpflicht herrschen, habe ich an Verfassungswidrigkeit und an den Diensteid nach BBG erinnert:

 

Kreispolizeibehörde Siegen-Wittgenstein
ZA 11 Waffenwesen

Weidenauer Straße  231
D-57076  Siegen

Wenden,  01.02.2022

Infostand & Autokorso am Samstag
Besprechung dazu mit KPB und Versammlungsbehörde am 02.02.2022, 13:00 Uhr.

Lieber Herr xxx,
ich bin sehr froh, dass Sie ein Zoom-Meeting für Morgen hinbekommen.

Seit unserem gestrigen Telefonat halte ich es faszinierenderweise nicht mehr für ausgeschlossen, dass die Ordnungsbehörden auf die Idee kommen könnten, mir morgen erklären zu wollen, dass am kommenden Samstag im Autokorso durch das ganze Hüttental, Maskenpflicht im privaten PKW gelten solle.

Zwar kann ich das nicht glauben, würde das doch hieb- und stichfest meine These beweisen, dass die Novelle CoronaSchVO mit dem Ergebnis „bedingungsloser“ Maskenpflicht für Versammlungen nicht im Geringsten irgendeinen medizinisch vorsorgend fürsorglichen Hintergrund hätte, sondern ausschließlich eine Repressalie darstellt. Versammlungsrecht ist aber kein Strafrecht.

Und so würde ich Sie alle erinnern müssen, dass unsere Verfassung ausschließlich dazu geschaffen wurde, um den Bürger vor der Regierung zu schützen. Das Umgekehrte ist nicht der Fall. Man müsste dann jedenfalls weder Mediziner, Virologe noch Statistik-Deuter sein, um hier eindeutigen Verfassungsbruch des Verordnungsgebers zu erkennen. Insbesondere Beamte müssen dann handeln.

Sollte das heute Unvorstellbare nun wirklich Morgen so passieren sollen, bitte ich meiner anwaltlichen Vertretung in dieser Sache, (im E-Mail-Verteiler) ebenfalls Zugangsdaten zukommen zu lassen. Möglicherweise könnte sie eine Teilnahme einrichten, dann müsste ich am Nachmittag nicht alles wiederholen.

Ich kann Ihnen versichern, dass ich mich weigern würde, als Versammlungsleiter eine Maskenpflicht „allein im privaten PKW“ zu kommunizieren und würde stattdessen höflich um Einleitung eines Bußgeldverfahrens gegen mich bitten. Dagegen wiederum würde ich aus zutiefst empfundener Bürgerpflicht mit sämtlichen nur denkbaren rechtsstaatlichen Mitteln zu Felde ziehen.

Aber nochmal, es kann sich hierbei nur um eine Fiktion aus George Orwell und/oder Jules Verne handeln. Ganz sicher wird niemand morgen derartiges vortragen wollen, schließlich dürfte jeder Teilnehmer dem Deutschen Volke per Amts- bzw. Diensteid verpflichtet sein.

Z. B. nach 64 BBG hätte dieser so gelautet: „Ich schwöre, das Grundgesetz und alle in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Gesetze zu wahren und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen, so wahr mir Gott helfe.“

Dagegen werden Sie, ganz gleich, ob einzeln oder kollektiv, nicht verstoßen, da bin ich mir sicher. Wenn doch, so würde ich auch das mit gleicher Akribie zu verfolgen haben.

Tun Sie mir das bitte nicht an.
Herzliche Grüße und bis Morgen,

henning zoz
CEO, Father of Five & Nanotechnologist, Doctoral Degree in Advanced Technology CIITEC/IPN, Professor in Mexico & Japan till 2014, Manager of the Year in SW/Germany, Patents & Innovation Awards.

 

01.02.2022:
Morgennachmittag Zoom-Besprechung mit KPB und Versammlungsbehörde. Man darf gesapannt sein, ob wir die Route beibehalten können. Dachlautsprecher 3x vorhanden, 2x bestellt. Morgen soll die “Musik” fertigwerden. Danke an alle Unterstützer.

 

Anmeldung abgesendet am 31.03.2022 um 02:58 Uhr, Anmeldung Infostand unmittelbar nachfolgend. Ich bitte erneut Umfragen zu starten, wer am Samstag, den 05.02.2022 von 15:00 Uhr bis ca. 17:00 Uhr an dem

Autokorso
Siegen nach Siegen Weidenau nach Kreutzal nach Siegen
ab/an Sieg-Carré

teilnehmen wird.

Ob die Route so bleiben kann, werden wir erfahren, ich habe sowas noch nie angemeldet und hätte mir das auch nicht träumen lassen. Wie so viele von uns.

Ob der Autokorso überhaupt genehmigt wird, da bin ich mir zwar fast sicher, aber zum jetzigen Zeitpunkt gibt es dafür keine Gewissheit. Bitte diese Webseite beobachten.

 

Kreispolizeibehörde Siegen-Wittgenstein
Dezernat ZA 1/2

Weidenauer Straße  231
D-57076  Siegen

Wenden,  30.01.2022

Lieber Herr xxxx, liebe Alle,
quasi wie immer danke ich Ihnen und Kollegen vor Ort für den reibungslosen Ablauf gestriger Veranstaltung am Sieg-Carrè.

Es gab nur einen kurzen Zwischenfall mit einem Quartett eher skurril anmutender junger Mitmenschen, offenkundlich mit viel Zerstörungswut. Wirklich kaputt gegangen war nichts, ich schließe mich gerne der Einschätzung Ihrer freundlichen Kollegin vor Ort an, Rechtsverfolgung lohnt an dieser Stelle nicht.

Ich möchte auch ausdrücklich dem Ordnungsamt danken, lieber Herr xxxx, nachdem wir uns telefonisch am Freitag leider chronisch verpasst hatten, hatte ich Samstag das Vergnügen, Frau xxxx kennenzulernen, die mir natürlich nicht unbekannt war. Vor Ort sagte ich: „wenn man sich schon in der Haartracht annähert, dann kennt man sich“, und das hat sie mir ganz bestimmt nicht übelgenommen, wir haben beide herzlich gelacht.

Fazit: es war kalt, es war nass und es war windig. Es gab keinen Massenansturm, stattdessen sehr gute Gespräche mit Lösungen. M.E. waren die Regeln, die ich unmenschlich finde, daher mühelos einzuhalten, ohne Maske. Die Schilderaktion am Kölner Tor verlief ebenfalls reibungslos, mich freut das alles ungemein.

Freitagabend hatte ich noch mitgeteilt, dass wir Samstag 2 Stunden später anfangen würden, das war bei den Kollegen vor Ort am Samstagmittag leider nicht bekannt. Falls ich hier schlicht nicht die richtige E-Mail-Adresse dabei hatte, tut mir das Leid und ich bitte um Hinweis, wohin ich solche Info in Zukunft leiten darf.

Infostand & Autokorso
am Samstag, den 05.02.2022,
Siegen-Weidenau-Kreuztal-Siegen

Sodann komme ich zurück auf nächsten Samstag Autokorso (+ Infostand) und danke für bereits erteilte Hinweise auf meinen formlosen Antrag vom 28.01.2022. Mir ist dazu gegenwärtig, dass am 05.02.2022 in der Siegerlandhalle ein Parteitag einer insofern zwangsläufig demokratischen Partei stattfinden wird, aufgrund der Zeitplanung kollidiert dieser bzgl. Verkehrsbelastung nicht.

Die Anmeldung per Formblatt füge ich als PDF bei und gestalte diese wie folgt:

Veranstaltende Person, Leiter der Versammlung
Henning Zoz, 2-5 weitere anmeldende Personen melde ich noch nach.

Thema, Gegenstand d. Versammlung
Corona-Irrsinn beenden, Verstand & Menschlichkeit statt Panik & Propaganda – keine Maske, keine Demütigung.

Durchführung d. Versammlung
Aufzug (2)

Versammlungsort
D-57072 Siegen, Bahnhofsplatz vor dem Sieg-Carré, Start und Endpunkt Autokorso.

Streckenverlauf
Vom Infostand Sieg-Carré (bereits beantragt) über den Bahnhofsplatz an der City-Galerie vorbei auf Kochs Ecke in Richtung Kreuztal, dann nach dem Glashaus zwischen Cinestar-Kino und Sieg-Ufer durch die Hindenburgstraße wieder zum Sieg-Carré.
Diese Runde fahren wir 2x, dann weiter über die B54/Weidenauer Straße nach Weidenau. Dort biegen wir links in die Bismarckstraße ein, durch den Kreisel bis zum Bismarckplatz. Auf dem Bismarckplatz fahren wir einen Kreis und biegen wieder in die Bismarckstraße nach rechts ein bis zur Poststraße, in die wir rechts einbiegen. Zurück auf der B54/Weidenauer Straße biegen wir links ein und dann wieder in die Bismarckstraße. Auch diese Runde fahren wir 2x und dann auf der B54/Weidenauer Straße weiter Richtung Kreuztal.
In Kreuztal biegen wir rechts in die Marburger Straße (am roten Platz vorbei) ein um sodann links auf die B508/Marburger Straße einzubiegen. Am Dreslers Park biegen wir links in die Hagener Straße ein, sodann wieder links in die Marburger Straße / Roter Platz. Auch die dritte Runde fahren wir 2x um dann von Dreslers Park auf die Hüttentalentlastungsstraße / B54 wieder nach Siegen zu fahren um dort an der CityGalery abzufahren. Dann Kochs Ecke in Richtung Kreuztal, dann nach dem Glashaus zwischen Cinestar-Kino und Sieg-Ufer durch die Hindenburgstraße wieder zum Sieg-Carré.

Detaillierter Ablauf
Der Autokorso wird falls unbedingt erforderlich, mit Maske-tragenden Ordnern „aufgefädelt“, dabei werden an jedem Fahrzeug 2 gelbe Autowimpel/Seitenscheibe mit der Aufschrift „Impfzwang, NEIN DANKE ! www.antenne-frei.de“ befestigt. Das erste und das letzte und ca. 3 weitere Fahrzeuge sind mit Dachlautsprechern ausgerüstet. Zurück am Sieg-Carré wird es dann eine kleine Abschlussveranstaltung geben, zu der die Fahrzeuge NICHT verlassen werden, um keinesfalls in irgendeine Maskenpflicht hineinzugeraten. Es wird über Fahrzeuglautsprecher 1-5 kurze Ansprachen geben, sodann lösen wir die Versammlung auf.

Hilfsmittel
Fahrzeuge z. T. mit Dachlautsprecher, Dart-Vader und Sturmtruppler-Masken, Nationalflaggen, Megaphone. Musik aus Lautsprechern (Gema bezahlt) Freiheit/Westernhagen mit jeweils sehr kurzen wie bekannten Einspieler (a) steckt euch die Maske in den…, (b) steckt euch den Test in den… (c) steckt euch die Impfung in den… In weiterer Taktung (z. B. jeweils nach 3x (a-c) folgt der Einspieler (d) piks-piks-piks-lasst euch endlich impfen sofort gefolgt von (c) sowie der Einspieler (e) Frieden Freiheit keine Diktatur. Der Einspieler (d) war mir bislang unbekannt, das ist eine Impf-Parodie auf Meister Jakob, und das wird als piks-piks-piks Furore machen. Wahrscheinlich allerdings nicht ganz so, wie von den Initiatoren gedacht.

Zahl der Teilnehmenden
100-400 Fahrzeuge, Einzelfahrer oder Familienverband, daher keine Maskenpflicht in den PKWs, Anzahl jetzt schwer einzuschätzen, 2 Tage vor der Veranstaltung wird das präziser möglich sein.

 

Liebe Alle,
ich bedaure sehr, dass ich mir keinen anderen Rat weiß, als einen solchen Schlamassel zu beantragen. Der Verordnungsgeber war aber so kreativ, per Novelle CoronaSchVO in das VersG NRW hineinzudiktieren, dass Versammlungen ohne Maskenpflicht bedingungslos nicht mehr Regel-konform sind. Damit sehe ich mein Versammlungsrecht nach Artikel 8 GG quasi außer Kraft gesetzt und habe mit gleicher Kreativität zu antworten. Das ist m. E. Bürgerpflicht.

Das „musikalische Entertainment“ entspricht nicht grundsätzlich meinem Geschmack, ich bitte dieses daher ausdrücklich als Satire aufzufassen, mit Satire kann man ja heute doch so einiges ausdrücken, was sich m. E. nicht gehört.

Bei alledem ultimativ wichtig ist mir, dass ich bzw. wir sowohl im Rahmen der Versammlung als auch im Zuge der Anmeldung nicht Gefahr laufen, irgendeinen Rechtsbruch zu begehen oder gegen irgendwelche Regeln zu verstoßen. Sollten Sie hier Anhaltspunkte erkennen, bitte ich dringend um Hinweis, damit ich i.d.F. Anmeldung und Planung unverzüglich korrigieren kann. Es kann und darf nur sein wie immer, wir halten uns an die Regeln und machen das Beste daraus.

Sollten Sie, was ich mir absolut nicht vorstellen kann, irgendwo eine Vorschrift auszugraben haben, aus der hervorgehen würde, dass im privaten PKW Masken-pflicht herrschen könnte, bitte ich ebenfalls, mir das dringend mitzuteilen. Das kann aber ansich nicht sein, das kommt dann möglicherweise mit der nächsten Verordnungsnovelle.

„AntenneFrei“ habe ich noch nicht detailliert überprüft, bin aber in sehr gutem Glauben, dass auch dieses Unterfangen vollständig auf dem Boden von Recht und Gesetz fest verankert ist.

Den Infostand am Sieg-Carrè beantrage ich jetzt. Es soll noch einen Einspieler (c2) geben, und zwar „Sing Halleluja“, den bringe ich in der nächsten Runde in die Anmeldung.

Herzliche Grüße und vielen Dank,
henning zoz
CEO, Father of Five & Nanotechnologist, Doctoral Degree in Advanced Technology CIITEC/IPN, Professor in Mexico & Japan till 2014, Manager of the Year in SW/Germany, Patents & Innovation Awards.

Etwas läuft schief in diesem Land, wenn ausländischer Geschäftsbesuch eine “betriebseigene Covid-Teststelle” mehr zu schätzen weiß, als ein ordentliches Mittagessen.

Deutsche Corona-Politik ist auch an Peinlichkeit kaum zu überbieten.

Als wir 2020 die ersten beiden Male zur Markterkundung nach Albanien gereist waren, brauchte man nichtmals einen Test, um in Tirana einzureisen. Corona gab es nicht, Tests und Masken auch nicht. Den einzigen Lappen, den wir ausmachen konnten, hing im Gesicht einer Deutschen Teenagerin an der Beachbar, den Eltern schien das gleich. Sodann bereiten Merkel und von der Leyen das schöne Land. Und siehe da, beim dritten Mal reisten wir getestet in ein Hochrisikogebiet, für uns wahrnehmbar aber eher auf dem Papier als auf der Straße.

 

 

 

ACHTUNG !
Wir fangen erst um 12:00 Uhr an. Letzte Nacht verblieb für mich genau eine Stunde Schlafenszeit. Das ist selbst für mich zu wenig, bitte um Nachsicht. Punkt Mittag sind wir da, am Sieg-Carré.

 

Infostand lappenfrei ja, maskenpflichtige Demo wieder nein, Autokorso & Infostand nächste Woche. Im Zweifel ist dem Angeklagten eine Maske aufzuzwingen. Art. 20 Abs. 4 GG. LINK.

 

Selbsterklärendes Schreiben, soeben abgesandt:

 

Kreispolizeibehörde Siegen-Wittgenstein
Dezernat ZA 1/2

Weidenauer Straße  231
D-57076  Siegen

Wenden,  27.01.2022

Lieber Herr xxx, liebe Alle,
ich komme leider erst weit nach Mitternacht zu dieser für mittags avisierten Nachricht.

Selbst als „Aktivist“ habe ich nach wie vor einen Beruf und aus diesem gestatte ich mir kurz zu berichten: heute Mittag Zoom-Konferenz mit einer Britischen Energiebehörde, ich frage (übersetzt): „Gentlemen, geht Ihr später am Tage einkaufen und findet Ihr dann leere Regale im Supermarkt vor ? Geht Ihr danach in einen Pub um vielleicht ein Bier zu trinken ? Und tragt Ihr immer Maske ?“. Antwort (übersetzt): „Ja wir machen das, die Regale sind voll und wir tragen keine Maske. Und ja, vielleicht gehen wir auch ein Bier trinken, auch dann hat niemand eine Maske dabei.“ Zitat Ende. Soviel zur Realitätstreue von Politik und Medien in Deutschland.

Infostand ja, Demo wieder nein, Infostand & Autokorso nächste Woche.

Zur Sache. Da ich nach wie vor niemanden ermutigen oder gar auffordern werde, sich selbst demütigend unter die Maske zu zwingen, werde ich den „maskenfreien“ Infostand am Samstag (29.01.2022) durchführen, die „maskenpflichtige“ Mobile Versammlung/Demo abermals absagen um für den darauffolgenden Samstag (05.02.2022) einen Autokorso anzumelden.

Für den Infostand diesen Samstag gestatte ich mir Ihnen darzustellen, was im Rahmen unserer per Grundgesetz verbrieften Rechte auf Freie Meinungsäußerung und Freie Versammlung zur Einstufung von einer „maskenfreien Veranstaltung“ zu einer „maskenpflichtigen Versammlung“ m. E. KEINESFALLS führen kann. Ich wäre Ihnen dankbar, wenn Sie sich meine Rechtsauffassung vergegenwärtigen.

Infostand bleibt Infostand und damit „maskenfrei“

Dem sei abermals vorausgeschickt, dass ich Unterstützung und Schutz meiner Rechte bzw. dessen Ausübung durch Sie sehr schätze, das aus sehr guten Gründen mit reichlich persönlicher Erfahrung. Genau dafür sind sie nach meiner Überzeugung da. Ebenfalls ist mir völlig klar, dass Sie die m. E. völlig abstrusen Maßnahmen und Verordnungen nicht erfunden haben und wie alle anderen, mich eingeschlossen, damit so gut es geht zu leben haben. Das ist wie bei den Zoz-Spuckteststellen:

Wir halten uns an die Regeln und machen das Beste daraus – für die Menschen.

Der Infostand am Samstag (29.01.2022) ist genehmigt von 10:00-17:00 Uhr, diesmal habe ich auch an die Sonderfahrgenehmigung gedacht und diese erhalten, vielen Dank an Alle. Ich hatte bereits angekündigt, die Veranstaltungszeit zu reduzieren, werde das aber genau nicht besorgen, um nicht kontraproduktiv eine mögliche Besucher-Konzentration zu verursachen.

Von einem hohen Interesse gehe ich aus, die Gründe liegen auf der Hand, Politik und Medien verbreiten täglich abstruseren Unfug. In der ARD erklärt unser Ministerpräsident unlängst eine Impfpflicht als Fürsorge für die “Geimpften”. Zitat: „und jetzt müssen wir uns bitte mal liebevoll um die Nichtgeimpften kümmern“ (Zitat Ende). Dazu fällt einem nichts Rechtsstaatliches mehr ein:

https://henningzoz.de/corona/

Gegenüber des zitierten § 2 Abs. 2 VersG NRW beschreiben Sie die von mir geplante Veranstaltung wie folgt:

Ein Informationsstand, Infotisch oder Werbestand ist eine temporär eingerichtete Station, die dazu dient, Informationen und/oder Werbung in Form von Broschüren oder Flugblättern zu verteilen. Im Vordergrund steht hier die individuelle Kommunikation mit zufällig des Weges kommenden Einzelpersonen.

Diese Einschätzung teile ich nicht vollständig.

Kommen am Samstag viele Menschen zufällig des Weges, um sich in Folge für den „Corona-Politik-kritischen“ Infostand zu interessieren, so dürften diese nicht unerheblich den Menschen zuzuordnen sein, die Corona-Maßnahmen und Impfpflicht kritisch hinterfragen. Daraus eine geplante und gleichlautende Meinungsbekundung gem. § 2 Abs. 2 VersG NRW herzuleiten, ist m. E. NICHT zulässig. Ein irgendwie geartet kritischer Infostand wäre damit nicht durchführbar, eine Bewerbung solcher Veranstaltung ebenfalls nicht, z. B. der kommende Landtagswahlkampf müsste in weiten Teilen ausfallen, Demokratie bliebe auf der Strecke.

Ich gehe daher selbstverständlich davon aus, dass ich den Infostand nicht etwa geheim zu veranstalten hätte, sondern diesen bewerben kann und darf, ohne Gefahr zu laufen, dass die Behörde bereits daraus eine Versammlung ableitet. Andernfalls müsste jeder Konzertbesuch in einer Versammlung enden.

Gleichermaßen selbstverständlich, und hier widerspreche ich Ihnen, kommen interessierte Menschen dann nicht mehr ausschließlich zufällig des Weges, sondern können sich sehr wohl zielgerichtet aufmachen, um den Info-Stand individuell zu besuchen.

Sollten Sie der Meinung sein, dass ich mit dieser m. E. völlig plausiblen Auffassung falsch liege, bitte ich dringend um Hinweis, damit ich mich selbst vor unbeabsichtigtem wie dann unverstandenem Rechtsbruch bewahren kann.

Selbst wenn individuell zielgerichtet des Weges kommende Menschen ein Plakat dabeihätten, um z. B. mir bereits von Ferne Übereinstimmung zu signalisieren, wäre das m. E. nicht zu beanstanden und würde die Veranstaltung insofern nicht in eine Versammlung umwandeln.

Um ohnehin schwierige Rechtsunsicherheit nicht unsinnig zu fördern, hoffe ich sehr, dass niemand der zufällig oder zielgerichtet individuell des Weges kommenden Menschen Plakat oder gar Trillerpfeife dabeihaben wird. Andernfalls müsste ich den Infostand möglicherweise vorzeitig beenden, das nicht zuletzt, um in einer möglicherweise nachfolgenden gerichtlichen Auseinandersetzung mit den Ordnungsbehörden meine Rechtsposition nicht unnötig zu belasten.

Hoffentlich keine Plakate und keine Trillerpfeifen.

Sollten Menschen, die zuvor an einer begrüßenswerten Schilderaktion an anderer Stelle in Siegen teilgenommen haben, z. B. auf dem Heimweg ihre Schilder mit sich führend, individuell zielgerichtet oder zufällig des Weges kommen und den Infostand besuchen, wäre auch das m. E. nicht zu beanstanden. Sollten Schilder bewusst zur Meinungsbekundung „hochgehalten“ werden, wäre das eine andere und dann möglicherweise auch fatale Situation. Plausibel begründetes Mitführen jedoch kann m. E. ebenfalls nicht dazu führen, aus der Veranstaltung am Sieg-Carré eine Versammlung herzuleiten.

Sollten sich am Samstag also sehr viele Menschen auf dem Platz vor dem Sieg-Carré ab 10:00 Uhr um den Infostand herum individuell einfinden, um sich über den Corona-Polit-Irrsinn in diesem Land zu informieren, um z. B. zu erfahren, wie man sich gegen Pseudo-Impfplicht in Unternehmen und Behörden rechtsstaatlich zur Wehr setzt, wie man seine Kinder vor invasiven Dauertestungen in unseren Schulen schützen kann, oder wie man schlicht auf demokratischem Wege gegen eine staatliche Gängelung einhergehend mit unfassbarer Ressourcen-Verschwendung vorgehen kann, dann kann und darf das nach meiner Überzeugung nie und nimmer aus der Veranstaltung grundsätzlich eine Versammlung machen.

Sie beziehen sich weiter auf den Beschluss des OVG NRW vom 11.12.2020 (Az.: 15 B 1971/20): „Enthält eine Veranstaltung sowohl Elemente, die auf die Teilhabe an der öffentlichen Meinungsbildung gerichtet sind, als auch solche, die diesem Zweck nicht zuzurechnen sind, ist entscheidend, ob diese „gemischte“ Veranstaltung ihrem Gesamtgepräge nach eine Versammlung ist. Bleiben insoweit Zweifel, so bewirkt der hohe Rang der Versammlungsfreiheit, dass die Veranstaltung wie eine Versammlung behandelt wird.“

Zu genau diesem Gericht kam ich im Rahmen unserer Besprechung am 20.02.2022 nicht um Meinungsbekundung umhin, dass man dort quasi regelmäßig die Tagespresse herunterbetet, anstatt sich um die präzise Auslegung von Recht und Gesetz zu bemühen.

Geradezu abstrus wird es, wenn unter Betonung der Bedeutung des Versammlungsrechtes diese Betonung dazu führen kann, dass Versammlung UND Veranstaltung verunmöglicht werden. Abstrus deswegen, weil die erhöhte Fürsorge für des Bürgers Grundrecht, z. B. gegen Masken-Politik zu demonstrieren, dann dazu führen kann, dass gleicher Bürger unter die Maske gezwungen wird, um gegen die Maske demonstrieren zu können. Ich z. B. kann das nicht.

Im Zweifel ist dem Angeklagten eine Maske aufzuzwingen.
Genau so geht Rechtsstaat eben nicht.

Zwar begründet sich o. g. Abstrusität ursächlich im Zusammenspiel von VersG NRW mit der aktuellen Novelle CoronaSchVO, welche m. E. genau darauf ausgerichtet ist, Artikel 8 GG zu unterlaufen, ein Gericht darf das m. E. aber nicht verkennen.

Ich bedaure ausdrücklich, dass ich nunmehr zum zweiten Mal eine beantragte Mobile Versammlung absage, was letztlich aber nur deutlich macht, dass auch ich selbst massiv mit Rechtsunsicherheit zu kämpfen habe.

Infostand und Autokorso am 05.02.2022

Im weiteren Ergebnis werde ich für Samstag den 05.02.2022, ausnahmsweise nicht ab 10:00 Uhr, sondern von 13:00-17:00 Uhr einen weiteren Info-Stand am Sieg-Carré beantragen.

Bereits hiermit beantrage ich formal von dort ab 15:00 Uhr einen Autokorso, der dann 3x die von den Mobilen Versammlungen am 11.12.2021 und am 08.01.2022 bekannte Route befahren soll. Ich rechne mit 300 Fahrzeugen und bitte um Information, wie genau ich diesen Antrag zu präzisieren habe.

Der finale Antrag wird nicht von mir allein, sondern von in Summe drei Mitstreitern, interessanterweise Mitglieder drei unterschiedlicher rechtsstaatlicher Parteien gestellt werden.

Der Autokorso scheint mir jedenfalls das geeignete Mittel, um mich in dieser so empfundenen „Lähmung meiner Meinungsfreiheit“ rechtsstaatlich zur Wehr zu setzen, ohne mich mit Artikel 20 Abs. 4 GG befassen zu müssen. Zeitlebens hätte ich es nicht für möglich gehalten, mich mit diesem, für jeden überzeugten Demokraten fundamentalen Grundgesetz-Artikel, einmal ernsthaft auseinandersetzen zu müssen. Wir sind m. E. nahe dran:

Artikel 20 Grundgesetz

(1)   Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

(2)   Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

(3)   Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

(4)   Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

 

Abschließend darf ich für Ihre Bemühungen danken, meine Fragestellung nach besonderer Qualifikation und Schulung der, sowie vollziehbaren gesetzlichen Hilfestellungen für die Entscheidungsträger „Veranstaltung vs. Versammlung“ zu beantworten.

Erwartungsgemäß konnte Ihnen das nicht vollständig gelingen, da der Gesetz- und Verordnungsgeber hier massive Einschränkung von Grundrechten dem bloßen Einschätzungsvermögen des einzelnen Beamten überlässt, was dieser selbstverständlich gar nicht leisten kann. O. g. Hinterfragtes ist offenbar schlicht nicht existent.

Ich bin Morgen res. Heute den ganzen Tag unterwegs, Sie können mich sehr gerne über meine Mobilnummer erreichen oder mein Büro vermittelt gerne.

Nochmals vielen Dank und…

Herzliche Grüße,

henning zoz
CEO, Father of Five & Nanotechnologist, Doctoral Degree in Advanced Technology CIITEC/IPN, Professor in Mexico & Japan till 2014, Manager of the Year in SW/Germany, Patents & Innovation Awards.

 

das hier gehört unmittelbar dazu: