Sollte man tatsächlich eine derartig panische wie irrationale Angst vor den Lauterbachschen Beschwörungen haben, dann geht man nicht zum Bäcker, dann gibt`s Zuhause Toast.

Der Passant, mutterseelenalleine auf dem Bürgersteig, der mich heute aus der Fassung gebracht hat, ist höchstwahrscheinlich nicht Täter sondern bedauerliches Opfer.

Ein Opfer der unmenschlichen PandemiePolitik.
Was bitte tun wir den Menschen an !

Pandemie war noch nie das, was wir glauben sollen. Pandemie ist nichts als eine Kundgabe. Kann man ausrufen und kann man abberufen. Politische Willkür im neutralen Sinne.

Zeit-Online schreibt heute: „Frankreich hat Ende Juli den selbst erklärten “Ausnahmezustand” beendet und damit auch alle Maßnahmen abgeschafft“. Ja richtig, selbsterklärter Ausnahmezustand ! Selbstverständlich findet Zeit-Online im Artikel die Brücke für den Irrsinn Deutscher Corona-Politik, man muss nur die richtigen Leute zum Interview bitten.

Macron ist nicht der Erste. Genau das müsste uns in Medien mit Qualitätsanspruch jeden Tag heruntergebetet werden. Fehlanzeige, Thema bekannt. Auch in Deutschland haben wir das Zeitalter der besorgten Politik eingeläutet.

Sorgen machen kann man sich immer und um ALLES, ergo – man kann Politik machen wie man will und ist nichtmals Rechenschaft schuldig. Selbst der Bundesrechnungshof kann uns nicht mehr helfen.

Wir leisten uns einen Wirtschaftsminister, der sagt was er nicht versteht und der nicht versteht, was er selbst sagt. Eine Außenministerin die gar nicht sprechen kann – jedenfalls kaum einen korrekten Satz in der Muttersprache.

Und nicht nur dieses Kabinett, auch das vorherige – man sage mir, welcher dieser Minister nicht mindestens so viel Dreck anstecken hat, dass vor 10 Jahren jeder einzelne (Einzel*innen) nicht sofort zurückgetreten wäre.

Ja und – was macht der Staatsbürger ? Der kann nicht mehr Tanken, kann nicht mehr Heizen und kann beim Discounter nicht mehr bezahlen. Und findet das alles toll ? So jedenfalls müsste man das Ergebnis der letzten Landtagswahl in NRW interpretieren. Krass. Total krass.

Forscher+Experten Apokalypse, Prof. Löschke sprach zu Recht von Huren der Politik. Es ward still um das schönste Riff der Unterwasserwelt, passt nicht mehr zur Agenda. Schöpfung eben.

„Zwei Drittel des australischen Great Barrier Reef (UNESCO-Weltkulturerbe) weisen die größte Korallenbedeckung seit 36 Jahren auf.“ So beginnt der Bericht von Reuters am 4. August 2022 und Reuters ist ja nicht wirklich als Verschwörungsdienst bekannt. Nach einigen Einschränkungen (muss sein) dann das (ebenfalls übersetzt, Original-Link am Ende):

„Was wir sehen, ist, dass das Great Barrier Reef immer noch ein widerstandsfähiges System ist. Es behält immer noch die Fähigkeit, sich von Störungen zu erholen“, sagt Mike Emslie, Leiter des AIMS-Überwachungsprogramms, gegenüber Reuters.

AIMS ist das Australian Institute of Marine Science. Dort sollte man es besser wissen, als im Hause Dr. Engelhardt.

Jetzt wissen wir, warum die meist selbsternannten Klimaexperten und Korallentaucher so still geworden sind. Im Geisweider Rathaus war ja auch mal einer…der Meeresbiologe Dr. Udo Engelhardt auf Kosten der Siegener Stadtkasse. Unfassbar !

Hier geht`s zu Reuters^®:

Was fühlen Kinder, die im ZDF als todbringend bezeichnet werden ? Wie Respekt vermitteln, wenn Lehrer nicht als Erwachsene, geschweige denn wie Pädagogen auftreten ?

Heutiges Schreiben an die Schulleitung, selbsterklärend:

Peter-Paul-Rubens-Gymnasium
der Stadt Siegen

Schulleiter

Rosterstrasse  143
D-57074  Siegen

Wenden,  15.06.2022

Schulschließung vom 08.06.-10.06.2022
Ihre Nachricht vom 06.06.2022, Elternbrief vom 07.06.2022, erh. 07.06.2022 (Teams), 08.06.2022 (E-Mail)

Lieber Herr xxx, sehr geehrte Damen und Herren,
ich komme zurück auf Ihre Nachricht 06.06.2022, zu der ich bereits am gleichen Tag allen Lehrkräften gute Besserung und milde Verläufe gewünscht hatte.

Ist jemand erkrankt, ist das immer nicht schön. Zwar stellt sich das heutzutage ganz anders dar, heute zählt bekanntlich nicht Erkrankung, sondern Testergebnis. Für die Betroffenen macht es das nicht besser, ganz gleich ob kerngesund oder nicht, ganz gleich ob 1 oder 2 oder x-mal COVID-geimpft oder nicht COVID-geimpft, die Menschen sind dann mindestens symptomlose Ausgegrenzte und werden im ungünstigen Fall mit Berufsverbot belegt und/oder auch noch in Quarantäne gezwungen. Jeder Einzelne, der solche Diskriminierung durchleben muss, hat mein tiefstes Mitgefühl. Ich schäme mich für diese m. E. abstruse Veränderung in unserer Gesellschaft. Wie viele verängstigte und/oder verstrahlte Menschen heute unter blauem Himmel allein auf weiter Flur mit Maske herumrennen, und das durch alle Altersgruppen, wissen wir wohl beide. Und wir wissen auch, dass sich kein seriöser Mediziner würde finden lassen, der solchen Unsinn und solche gesundheitliche Beeinträchtigung gutheißen könnte.

Da sich besagte Veränderung in den vergangenen ersten beiden Corona-Jahren in beispielloser Missachtung geltenden Rechts, unter Missachtung von Menschlichkeit, Schöpfung und hier insbesondere unter Missachtung des Kindeswohls vollzogen hat, muss man m. E. ganz genau hinschauen.

Mitmacher können schnell zu Mittätern werden.

Bei Lanz (ZDF), der gestern Abend (14.06.2022) mehrfach heruntergebetet hat, dass er, maskenlos wie seine Gäste auch, gar nicht verstehen könne, was um „die Maske“ für ein Trara getrieben würde – „solle man doch einfach die Maske im Alltag (und damit auch in den Schulen) etablieren und diese einfach tragen“, in dieser Sendung wurden unsere Kinder ungestraft als (Zitat) Todesengel bezeichnet. Selbstverständlich hat niemand der Masken-, Test und Impfprotagonisten selbst eine Maske getragen. Das sollen schließlich die anderen, z. B. die wie Klatschvieh anmutenden Zuschauer mit farbiger ZDF-Einheitsmaske im Hintergrund.

Kinder sind keine Todesengel !
Kinder sind auch keine Tiere, werden aber zunehmend so behandelt.

Wie fühlen sich Kinder, die von der Gesellschaft als todbringend bezeichnet werden ? Wann kommen die ersten Rufe nach virologischer Hege ?

1.)   Zur Schulschließung PPR vom 08.06.-10.06.2022
Die Schulschließung in der letzten Woche hat mich irritiert, eine sachliche wie rechtliche Grundlage ist für mich nicht erkennbar.

Dazu erreichte mich am Abend des Pfingstmontags (06.06.2022) die Nachricht, dass das Kollegium des PPR stark von Corona betroffen sei und der Verdacht naheliege, dass auch einige Schülerinnen und Schüler positiv sein könnten. Einhergehend wurde gebeten, für den kommenden Dienstagmorgen möglichst Zuhause einen Test zu machen und Maske mitzubringen. Ein „gemeinsamer Test-Termin“ in der ersten Stunde wurde avisiert.

a) Hinterfragung Plausibilität
Dazu stellt sich die Frage, warum aufgrund der mitgeteilten erhöhten Corona-Betroffenheit im Lehrergeschehen, was immer damit beschrieben sei, eine Projektion auf ein Testergebnis-positiv-Geschehen unter den Schulkindern plausibel sein könnte.

Erkrankte Kinder kommen wohl eher nicht in die Schule, ferner war gerade ein durch die Pfingstfeiertage verlängertes Wochenende durchlaufen. Bestenfalls könnte man m. E. ein Infektionsgeschehen im Einzugsgebiet der Schule zu solcher Theorie heranziehen, nicht aber die Schülerschaft.

b) Hinterfragung Masken- und Testpflicht
Wir sind uns sicher einig, dass zur Durchführung kollektiver Corona-Massentestung an unseren Kindern wie auch für die Anordnung einer Maskentragepflicht in der Schule derzeit KEINE rechtliche Grundlage besteht. Ich bitte Sie daher abermals dafür zu sorgen, dass in Ihrer Schule die Bedeutung einer Bitte, hilfsweise einer dringenden Bitte von der einer Pflicht sauber differenziert wird. Die Nachricht vom 06.06.2022 jedenfalls liefert das genaue Gegenteil.

c) Elternbrief vom 07.06.2020, Schulschließung, Test- und Maskenpflicht ?
Sie teilen hier mit, dass die Schule auf Empfehlung des Gesundheitsamtsleiters vom 08.06.-10.06.2022 geschlossen wird. Ich entnehme daraus, dass es sich um Empfehlung des Gesundheitsamtes, aber um eine Entscheidung der Schulleitung handelt, die Schule zu schließen und den Bildungsauftrag einzustellen. Ferner rufen Sie Test- und Maskenpflicht für notbetreute Schüler sowie Abiturprüflinge aus.

Bitte erklären Sie, auf welcher Rechtsgrundlage Ihre Entscheidungen beruhen.

Als inhaltliche Begründung benennen Sie ein erhöhtes Infektionsgeschehen.

Bitte erklären Sie mir ganz genau, was Sie damit meinen.

Was ist ein Infektionsgeschehen, wer ist betroffen und wie genau stellt sich ein Zuwachs im Vergleich zu welcher vorherigen Datenlage dar. Ich bitte ferner um Überlassung Ihrer entsprechenden Gefährdungsbeurteilung.

Wie verheerend eine zunächst lapidar anmutende Schulschließung sich auf Kinder und Jugendliche auswirkt, mögen Sie im Beschlussprotokoll des 126. Dt. Ärztetages vom 27.05.2022 nachlesen. Als Anlage [01] füge ich Ihnen den Auszug Seite 255-295 bei und empfehle hier wenigstens die Seite 258 und unbedingt den vorletzten Absatz auf Seite 259 zur Kenntnis zu nehmen, ich sehe hier Pflichtlektüre für das Kollegium.

d) Sozialer Druck in der Schule, direkte Betroffenheit
Wie am Pfingstmontag bereits avisiert, hatte ich meinen Sohn am Dienstag vorsorglich mit einem Spucktest in die Schule geschickt, um ihn vor dem zu erwarteten illegalen Test-Druck zu schützen. Ferner verfügt mein Kind bekanntlich über ein belastbares Masken-Attest. Warum ich dennoch nicht nur für die Schulschließung, sondern auch für falsche Masken- und Testpflicht meine direkte Betroffenheit stellvertretend reklamiere, erkennt man am Schulgeschehen gleich am Tag der Wiederöffnung der Schule, und zwar am Montag, den 13.06.2022:

Von einer Lehrerin wurde bezweifelt, dass mein Sohn ein entsprechendes Attest besitzen würde. Er wurde während dem Unterricht ins Sekretariat geschickt und sollte dort „einen Beweis holen“, da er das Attest verständlicherweise nicht mitführte. Bereits dieses Lehrerverhalten dürfte aus pädagogischer Sicht mit einer glatten 6 zu bewerten sein.

Im Sekretariat konnte man jedenfalls NICHT weiterhelfen. Sodann wurde mein Sohn wieder aus dem Unterricht heraus zur Schulleitung geschickt. Die Schulleitung sitzt aber wohl mit positivem Corona-Testergebnis und statistisch gesehen mit höchstwahrscheinlich mildem Verlauf (d.h. i.d.R. symptomlos, nicht krank) Zuhause herum. Die Stellvertretung der Stellvertretung wies meinem Sohn an, sich in einen Nebenraum zu setzen. Mein Sohn wartete dort ohne Beschulung auf die nächste Schulstunde mithin auf den nächsten Lehrer. Dort gab es keine Probleme, zudem kam dann auch noch etwa zur Hälfte der nächsten Unterrichtseinheit die „Schulleitung“ dazu und erklärte, dass mein Kind nicht vom Unterricht ausgeschlossen werden dürfe, eine Maskenpflicht würde nicht bestehen.

Damit war aber der Schultag noch nicht vorbei, in der letzten Schulstunde ging das ganze Theater wieder von vorne los. Der nächste Lehrer sagte zu meinem Kind (Zitat) „du ziehst dir eine Maske an oder wir gehen jetzt ins Sekretariat“. Und ich darf sehr stolz berichten, dass mein Kind vor dem offenbar von der Realität abgekoppelten Lehrer nicht eingeknickt war, sondern man ging zusammen zum Sekretariat, mein Kind musste draußen warten. Nachdem der Lehrer wieder herauskam, durfte mein Kind wieder am Unterricht teilhaben, ohne Maskierung.

Durch diesen unorganisierten und völlig realitätsfremden Hokuspokus ist meinem Kind mehr als eine volle Unterrichtsstunde einfach so verlorengegangen. Ein Kinderpsychologe würde vermutlich Seelenterror attestieren.

Unabhängig davon, dass die Schule im Bilde sein sollte, welche Kinder Masken nicht tragen dürfen, unabhängig davon, dass Pädagogen solche Vorführung von Diskriminierung aufgrund pädagogischer Qualifikation gerade nicht abliefern dürften, wird das Ganze auch sachlich völlig abstrus, weil es auf das Attest gar nicht ankommt.

Es gibt aktuell keine Maskenpflicht, was der Schulleitung im Laufe des Montags ja offenkundlich selbst klargeworden war.

Wenn Erwachsene und zudem noch Pädagogen versuchen, einen Wunsch von wem auch immer, als Pflicht zu verpacken und einem KIND mit Rückgrat ein derartiges Spießrutenlaufen befehlen, dann läuft etwas gewaltig schief an Ihrer Schule.

Bitte sprechen Sie mit Ihrem Kollegium und sorgen Sie dafür,
dass derartiges nicht wieder passiert.

Das Ganze zeigt leider auch im long-Geschehen verheerende Wirkung. Wenn Lehrer über Monate versuchen, Kinder immer wieder mit dem gleichen Hokuspokus nicht über den Tisch, sondern unter die Maske zu ziehen, um das einmal ganz gelinde auszudrücken, wenn dann immer wieder aus suggerierter Maskenpflicht am Ende eine dringende Bitte wird, dann verspielen Lehrer, die ja zu den Erwachsenen zählen, gegenüber den Kindern jeden Respekt, und das zurecht. Im leider üblichen und noch ungünstigeren Fall versetzen sie Kinder und Jugendliche in Angst und Schrecken. Das Ganze dann noch an einer Schule, die sich ausweislich der Internetseite damit brüstet, dass Basketball mit Maske gespielt wird [Anlage 02]. M. E. ist das jedenfalls völlig behämmert, wer sowas anordnet, den kann ich selbst nicht für voll nehmen und habe Schwierigkeiten, meinem Kind anderes zu vermitteln.

Hierzu passt auch der Artikel in der Westfalenpost vom 08.10.2020, Schule in Siegen stolz auf Maskenzwang:

2.)   Klassenfahrt vom 15.-19.08.2022
Ich begrüße ausdrücklich, dass Sie eine konzeptionell „aktive und naturnahe“ Klassenfahrt durchführen wollen. Bevor ich dieser für mein Kind zustimmen kann, bitte ich um Aufklärung, das bezogen auf die aktuellen Rahmenbedingungen, ob im Reisebus für die Kinder Maskenpflicht bestehen soll, ob also ein maskenloser Busfahrer unsere Kinder mit zugebundenen Mündern und zugebundenen Nasen durch die Landschaft fahren soll. In diesem Fall bleibt mein Sohn trotz ärztlichem Maskentrageverbot Zuhause, da ich ihm solche demütigenden Anblicke seiner Schulkameraden zu ersparen habe. Gleiches gilt auch für den Besuch der Jugendherberge sowie für Wandern, Kanufahren, Klettern, Schwimmen und Grillen/Lagerfeuer. Insbesondere mit Blick auf die „unter der Maske“ basketballspielenden Kinder auf Ihrer Webseite scheint mir diese Nachfrage geboten.

Ich wäre Ihnen sehr dankbar, wenn Sie entsprechende Informationen einholten bzw. mir mitteilen, damit ich mein Kind im günstigen Fall zur Klassenfahrt anmelden kann. Im ungünstigen Fall bitte ich ein anderes Busunternehmen, und/oder eine andere Jugendherberge und ggfls. besser geschultes Personal zu suchen.

3.)   Highlight-Tag am 23.06.2022
Gleichermaßen begrüße ich den geplanten Ausflug zur Boulderhalle in Siegen, hervorragend kommt bei mir an, dass Sie die Wegstrecke zu Fuß zu bewältigen gedenken und bitte der guten Ordnung halber um Bestätigung, dass (a) Sie mit unseren Kindern nicht mit Maske durch die Stadt zu laufen gedenken und (b) in der Boulderhalle keine Maskenpflicht herrscht und Sie (c) davon Abstand nehmen, die Kinder dringend zum Masketragen aufzufordern. Andernfalls bitte ich um Einrichtung einer Notbetreuung.

Abschließend weise ich darauf hin, dass ich direkte Betroffenheit in allen Punkten erklärt habe und eine qualifizierte Antwort mit entsprechenden Erklärungen erwarte. Andernfalls habe ich den Weg der Feststellungsklage beim zuständigen Verwaltungsgericht zu suchen, da ich die Schulpflicht meines Kindes durchzusetzen verpflichtet wie gewillt bin.

Ich werde nach wie vor nicht tatenlos zusehen, wie sich unsere Gesellschaft, in der auch meine Kinder groß werden müssen, immer weiter von Vernunft und Verstand entfernt.

Und nochmal zum Mitschreiben: auch mein Kind ist kein Todesengel.

Da der offenbar vom Kollegium mindestens mit zu verantwortende soziale Druck, der auf allen Kindern lastet, jeden Tag weitergeht, freue ich mich bis spätestens Mittwoch, den 22.06.2022 auf Ihre Rück- sowie Vollzugmeldung.

Herzliche Grüße vielen Dank,
Dr. (IPN) Henning Zoz

Hier die Anlage 01 (126. Deutscher Ärztetag, Beschlussprotokoll v. 27.05.2022 Seite 255-295):

Hier die Anlage 02 (Schulwebseite Basketball mit Maske):

Hier der Elternbrief vom 07.06.2022:

Und hier ein kleiner Teil der Vorgeschichte:

So wie 2021 in Fischelbach, aktuell leider nicht mein Wahlkreis, konnte ich gestern die Landtagswahl in Hammerhütte 2 gewinnen. Danke an Fischelbach & Hammerhütte & ALLE.

Liebe Alle,
ich danke jedem Einzelnen, der uns und mich gewählt hat, sehr herzlich für Stimme und Vertrauen.

Egal, was noch alles passiert, egal was wird – Ihr seid es, die mich und uns verpflichten weiterzukämpfen, für Vernunft und Verstand, für Frieden und Freiheit, für Selbstbestimmung, Demokratie und Rechtsstaat, für unsere Kinder, für die Schöpfung. Komme was da wolle.

Die erste Hochrechnung für Siegen-Wittgenstein I, i. d. F. am Wahlabend von Radio Siegen verbreitet, sah so aus:

Alternative für Deutschland & Zoz mit 15,3 res. 13,8 % der Stimmen auf Platz 3 nach CDU und SPD und vor allen Dingen vor den Grünen.

Als dann später die Briefwahlergebnisse dazukamen, ging es wie immer steil bergab. Selbst wenn das nicht der Fall gewesen wäre, ist das Ergebnis so oder so erschütternd. Die mittlerweile gebetsmühlenartig klingende Frage lautet: was muss denn noch passieren ? Müssen Diesel und Heizöl auf 5 Euro klettern, müssen wir Soldaten in die Ukraine, noch mehr freiheitsliebende Menschen in die Zwangsimpfung und unsere Kinder noch länger unter die Maske schicken ? Müssen wir Familien und Schöpfung vollständig von der Agenda streichen, bis sich in der politischen Landschaft spürbar etwas zum Guten wendet ?

Müssen wir uns anhören, dass unsere hohen Politiker schwadronieren, dass sie keine Angst vor dem Atomkrieg haben ? Wenn ich selbst vor nichts Angst habe, davor doch.

Wie ist das möglich, dass es die Politik schafft, sich offenbar vollständig aus der Verantwortung zu ziehen ? Ein Land, das mit Ansage der Regierung verarmt, in dem die Menschen bald frieren und dann wohl auch hungern sollen – da müsste doch jeder überzeugte Demokrat von einer massiv gestiegenen Wahlbeteiligung ausgehen ? Auch das ist bzw. war nicht der Fall:

Ja, dieses Wahlergebnis tut mir persönlich richtig weh, aber jede Stimme die ich bekommen habe, belohnt weit über den Schmerz hinaus. Und nicht zu vergessen: auch Schmerzen treiben bekanntlich an, und zwar richtig. Schmerzen, politische Schmerzen, sind wir im Übrigen seit Jahrzehnten gewohnt.

Wir bleiben stehen, wir bleiben hier !

Dass wir hier in Siegen-Wittgenstein einmal mehr über dem landesweiten Durchschnitt liegen, das ist schön, hilft uns Menschen aber nicht. Wird der Winter kalt, könnte es bereits im nächsten Jahr eine erneute Bundestagswahl geben, dann gibt’s die nächste demokratische Chance für unser Land.

Ich habe Herrn Kamieth (CDU) gestern im Lyz gratuliert, schlicht weil sich das so gehört. Ich habe Herrn K. vom WDR mit seiner vollständigen Glattbügelung seines Lokalzeitberichtes über das Erschütternde, was am Mittwoch an der Hauptschule Achenbach passiert war, konfrontiert, und habe etwas zwischen Grinsen und Frohlocken geerntet. Ich habe mitangesehen, wie die Siegener Zeitung meine Kandidatenvorstellung entgegen der für alle Parteien gleichen Rahmenbedingungen um die Hälfte verkürzt hat. Die Westfalenpost hat das anders gemacht, dort hat man gezielt Belege und Quellen aus dem Kandidatenartikel herausgenommen, und damit eine dramatische, aber eben sachliche Abhandlung in möglicherweise  abweichlerisches Geschwurbel umgewandelt. Das sicher nicht für alle, dort erhofft für viele.

Ich kann verstehen, dass auch bei den Medien die Angst umgeht, dass sich Wahrheit nicht ewig wegschreiben läßt. Denn das hier hat auf jeden Fall Bestand:

Noch mehr Lichtblicke:

So wie ich die Bundestagswahl 2021 in Fischelbach gewinnen konnte, leider gehört Fischelbach zur Landtagswahl 2022 nicht zu meinem Wahlkreis, hoffentlich aber wieder sehr bald, so jedenfalls konnte ich die Landtagswahl im Wahlbezirk Hammerhütter Schule 2 gestern gewinnen. Und ich freue mich riesig und danke nochmal herzlich an Fischelbach und herzlich Dank an Hammerhütte und an ALLE. DANKE.

Mein besonderer Dank gilt den wenigen aber umso schlagkräftigeren Mitstreitern, die sich unermüdlich für das Gute in dieser Welt einsetzen. Als Teil des harten Kerns waren wir gestern zur sogenannten Wahlparty im Lyz. Die Bezeichnung scheint mir deutlich übertrieben, danach zum späten Abendessen, leider dann nur noch ein Teil vom Teil, das war richtig schön.

tbc.

Und es gibt noch mehr gute Ergebnisse.

Das Ergebnis in Holzhausen hat eine ganz besondere Note, und ich werde später anrufen, vielleicht schaffen wir das Kaffeetrinken, auch ohne Wahlsieg.

Ebenso das Ergebnis in Lippe, auch hierfür meinen ganz besonderen Dank.

Wie immer die Briefwahlen…

Bei den Briefwahlen kaum ein Ergebnis >5%, die Grünen auffällig i.d.R. 3x höher. Und dieses Desaster, ganz gleich ob über dem Landesdurchschnitt oder nicht, kommt dann heraus:

Liebe Alle,
herzlichen DANK für die fantastische Unterstützung in diesem Wahlkampf, DANKE für die vielen GUTEN, ich meine guten Menschen, die ich kennenlernen durfte, DANKE für die guten Gespräche und guten Wünsche.

Jetzt, am Wahltag um 08:31 Uhr ist meine Stimme quasi weg, die letzten Tage ununterbrochen geredet und über 1.000 Luftballone aufgepustet. In 2 Stunden ist die Stimme wieder da, der massive Sonnenbrand, gestern von Bismarckplatz und Sieg-Carré ist bereits abgeklungen.

Ganz wichtig für heute ist die nachfolgende E-Mail vom Kreiswahlleiter, der bestätigt, dass es keinerlei Zugangsbeschränkung zum Wahllokag geben darf.

Selbstverständlich werden sich einige übereifrige Wahlhelfer in Masken verhüllen und Euch sagen, es gäbe eine solche Maskenpflicht. Bitte dann sofort die Polizei rufen (110). Illegaler Betrieb eines Wahllokals ist ein Notfall für die Demokratie. Unbedingt bitte jeden Einzelfall möglichst gut dokumentieren und bitte mir mitteilen.

Selbstverständlich hätte man am liebsten, dass nur Maßnahmen-treue, willfährige Menschen wählen gehen, so geht Demokratie aber genau nicht.

Von: Wahlen, Kreis Si-Wi <wahlen@siegen-wittgenstein.de>
Gesendet: Mittwoch, 27. April 2022 14:21
An: ‘zoz@zoz.de’ <zoz@zoz.de>
Cc: Müller, Andreas; Reschke, Nicole; Damm, Thomas
Betreff: AW: [extern] Landtagswahl am 15.05.2022, zu befürchtete Anfechtung

Sehr geehrter Herr Zoz,
Ihre unten stehende E-Mail habe ich erhalten.

Der von Ihnen angesprochene Hinweis auf der Wahlbenachrichtigung stellt – so wie er formuliert ist – vorrangig auf die Beachtung der örtlichen Hygienevorschriften ab, die von den Städten und Gemeinden rechtzeitig und der dann geltenden CoronaSchVO entsprechend aktuell veröffentlicht werden.

Eine Maskenpflicht ist aus dem Hinweis nicht abzuleiten. Dies sieht die derzeit gültige CoronaSchVO auch nicht vor. Eine Pflicht zum Tragen mindestens einer medizinischen Maske besteht lediglich für besonders herausgehobene Bereiche wie den öffentlichen Verkehrsmitteln (Busse und Bahnen, Schülerbeförderung) oder in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen. Wahlräume sind davon nicht erfasst. In Innenbereichen wird das Tragen einer Schutzmaske hingegen weiterhin empfohlen.

Bitte bedenken Sie, dass die Wahlbenachrichtigungen überregional einheitlich und bereits weit im Vorfeld einer Wahl konzipiert werden müssen, damit sie rechtzeitig zur Versendung den Städten und Gemeinden zur Verfügung stehen und kein Verzug entsteht. In diesem Fall musste dies vor Inkrafttreten der CoronaSchVO vom 01.04.2022 geschehen. Es war nicht absehbar, wie die Vorschriften zum Zeitpunkt der Versendung der Wahlbenachrichtigungen an die Wahlberechtigten sein würden, und es ist auch weiterhin nicht absehbar, wie sie zum Wahltermin sein werden. Die derzeitige CoronaSchVO ist zunächst bis zum 30.04.22 gültig. Der Hygienehinweis war daher dementsprechend „offen“ zu formulieren.

Bitte haben Sie Verständnis dafür.

Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag

Rüdiger Pankratz
Kreis Siegen-Wittgenstein

Amt für Kommunalaufsicht und Vergabeservice
– Amtsleiter –

Koblenzer Str. 73
57072 Siegen

Tel. 0271 333 1444
e-mail r.pankratz@siegen-wittgenstein.de

homepage http://www.siegen-wittgenstein.de

Die Durchführung dieser Landtagswahl mit m. E. viel zu vielen Pannen, wird noch zu bewerten sein,
hier gehts zur Vorgeschichte:

und hier noch ein Artikel aus der Siegener Zeitung vom 06.05.2022 zu weiteren Fehlern der Behörde, den ich noch nicht verarbeiten konnte:

und noch einer vom 19.05.2022: