Bez.-Regierung soll wohl Bußgeld verhängen, Adressat kann aber nur das zuständige Ordnungsamt sein. Novum & Treppenwitz zugleich. Wenn das alles nicht so traurig wäre.

Bezirksregierung Arnsberg

Königstrasse  22

D-59821  Arnsberg

Wenden,  06.05.2022

3G-Verbot im Unternehmen (meine Betriebsanweisung Corona II)
IM-P2101 Corona II v. 24.11.2021, CoronaSchutzVO NRW + Infektionsschutzgesetz Bund IfSG §28b Abs. (1)

Besuch BezRegSI vom 17.01.2022
Freundliche GesundTeststelle HQH in Hünsborn
Inbetriebnahme am 17.01.2022

mein Schreiben 2201
vom 17.01.2022 nach Ihrem Besuch am gleichen Tag

Schreiben BezRegSI mit 6 Fragen
vom 09.02.2022 mit Fristsetzung 22.02.2022

mein Schreiben 2204
vom 14.03.2022, Abarbeitung Fragestellung vom 17.01.2022 nach erfolgter Fristverlängerung

Ihr Schreiben
vom 14.04.2022, es geht wohl in die zweite Runde

Lieber Herr xxx,
ich beziehe mich auf Ihr o.g. Schreiben und kann verstehen, dass es Ihnen schwerfällt, Ihrer vermutlich dezidierten Aufgabenstellung nachzukommen.

Die Beantwortung bereitet auch mir kein Vergnügen, hier werden m. E. dies- wie jenseitige Ressourcen unnütz vergeudet.

Dass mein 3G-Verbot im Unternehmen vom 24.11.2021 der NRW-Corona-Politik, und damit auch Ihren oberen Dienstherren, nicht gefallen dürfte, scheint plausibel. Dass ich mich dabei wie immer und akribisch an die Regeln gehalten und für die Menschen das Beste draus gemacht habe, und das ja nun auch noch erfolgreich, dürfte Sie insofern vor eine unlösbare Aufgabe stellen.

Heute rückblickend darf ich feststellen, dass ich im Rahmen des mir Möglichen alles richtiggemacht habe, das nicht nur bzgl. Vorschriften und Verordnungen, sondern auch bzgl. Mitarbeiter-Gesundheit. Corona-Erkrankungen innerhalb der Belegschaft haben sich sehr in Grenzen gehalten, soweit mir bekannt, waren ausschließlich „geimpfte“ Kollegen betroffen. Ob diese sich jetzt weiter impfen lassen, kann ich nicht sagen, vermutlich eher nicht. Mit „Erkrankung“ meine ich Erkrankung und nicht etwa symptomlose Detektion.

Zurück zu Ihrem Schreiben. Man kann geradezu den Eindruck gewinnen, dass die erste Behördenstelle nicht weiterweiß, dann kommt jetzt eben die Zweite, ignoriert jede vorangegangene Argumentation, und behauptet geradezu abstrus, was ich Ihnen überhaupt nicht übelnehme, ich hätte zu den behördlichen Vorhaltungen nicht Stellung genommen.

Selbstverständlich ist genau das Gegenteil der Fall, Sie sind es, der sich mit dem von mir reklamierten Infektionsschutzgesetz Bund, hier insbesondere IfSG §28b Abs. (1) sowie mit der CoronaSchutzVO NRW in der seinerzeit gültigen Fassung mit keiner Silbe auseinandersetzt. Insofern darf bezweifelt werden, dass Ihnen diese in der tieferen Bedeutung geläufig sind.

Der guten Ordnung halber bestätige ich Ihnen an dieser Stelle auch gerne, dass jede Verordnung und jede Vorschrift selbstverständlich immer von dem, der damit konfrontiert ist, auszulegen und mit Bezug auf die individuelle Situation für sich selbst zu interpretieren ist. Ja, genau so hatte ich das verantwortungsvoll besorgt und zudem zur Sicherheit die m. E. zuständige Behörde unmittelbar involviert. Auch das ist aktenkundig. Dort erklärte man sich tags darauf als nicht zuständig und leitete an andere Behörde weiter, was man mir mitteilte. Somit durfte ich davon ausgehen, dass nunmehr die zuständige Behörde korrekt in Kenntnis gesetzt war und im Falle einer Fehleinschätzung meinerseits, ich davon zeitnah erfahren würde. Das ist bis heute nicht geschehen, vielleicht mögen Sie ja dorthin einen Bußgeldbescheid adressieren. Ein Bußgeld für ein Ordnungsamt wäre sicher ein Novum.

Ich nehme Ihnen auch nicht übel, dass Sie m. E. per Ihrem Schreiben einen Tenor implizieren, der suggeriert, ich wäre nicht kooperativ bzw. nicht kooperativ gewesen oder hätte Ihren Kollegen sogar irgendeinen Zutritt verwehrt. Dem widerspreche ich ausdrücklich, Sie wissen ganz genau, dass auch i. d. F. genau das Gegenteil der Fall war bzw. ist.

Eine Hintertür bedienen Sie damit, dass Ihren Kollegen zum Eigenschutz das Betreten unserer Betriebs- und Arbeitsstätten nicht möglich gewesen wäre. Das höre ich jetzt tatsächlich zum ersten Mal, vor Ort war davon keine Rede, Ihre Kollegen hinterließen bei mir weder einen besorgten noch verängstigten Eindruck.

Jedenfalls ist das gut konstruiert, kann Ihnen aber auch nicht zum Erfolg verhelfen. Ich habe nämlich, wie Ihnen ebenfalls bekannt ist, auch NACH dem Überraschungsbesuch Ihrer Kollegen eine weitere Einladung ausgesprochen, das dann zu bzw. für einen Zeitpunkt, per dem unsere „Freundlichen GesundTeststellen“, so auch hier auf dem betreffenden Betriebsgelände HQH in Hünsborn längst in Betrieb waren. Mithin war hier auch das Testverbot aufzuheben, mithin alle Mitarbeiter getestet. Eine politisch korrekt gefühlte Bedrohung für Leib und Leben seitens Ihrer Kollegen ist bzw. war spätestens seitdem nicht mehr darstellbar, glaubhaft zu machen schon überhaupt nicht. Vermutlich zogen es Ihre Kollegen vor allem deswegen vor, meine 3x ausgesprochene Einladung zur Betriebsbesichtigung nicht anzunehmen und vergleichsweise zügig das Weite zu suchen, weil ich bzgl. Gesetzes- und Verordnungskunde an diesem Tag jedenfalls nicht zu schlagen war.

Im Ergebnis ist aus meinem Blickwinkel alles richtig gelaufen, aus Ihrem Blickwinkel haben Sie möglicherweise massives Behördenversagen zu reklamieren, worauf es aus meinem Blickwinkel nicht ankommt.

Ich muss und werde mir nicht den geringsten Regelverstoß oder die geringste Ordnungswidrigkeit nachsagen lassen. Ist mir behördlich mitgeteilt, dass die zuständige Behörde informiert ist und lässt mich diese trotz Unterstützungsaufforderung nicht über Tage sondern über Monate „falsch“ gewähren, was möglicherweise Ihrer Interpretation entsprechen könnte, so darf ich selbstverständlich davon ausgehen, alles richtig zu machen. Jeder von Ihnen unterstellte Anspruch einer Ordnungswidrigkeit wäre damit so oder so und vollständig verwirkt.

Bei alledem setze ich voraus, dass Ihnen vorangegangener Schriftverkehr vollständig bekannt ist, und genau das darf ich auch voraussetzen. Alle hier nicht explizit behandelten Darstellungen in Ihrem Schreiben werden ausdrücklich bestritten.

Abschließend kann ich Ihnen nur empfehlen, die Sache ganz leise in den Akten verruhen zu lassen.

Herzliche Grüße,
Dr. (IPN) Henning Zoz

NT01:
Liebe Alle,
gerne können wir in der Sache telefonieren, das möglichst erst nach dem 15.05.2022.

Viele Grüße,
henning zoz
CEO, Father of Five & Nanotechnologist, Doctoral Degree in Advanced Technology CIITEC/IPN, Professor in Mexico & Japan till 2014, Manager of the Year in SW/Germany, Patents & Innovation Awards.

hier geht’s zur Vorgeschichte:

Heizen, Einkaufen, Tanken – nichts ist mehr bezahlbar. Machen worauf es ankommt, sagt die CDU. Corona-Politik ist nicht weg, Grundrechte sind weg. Daher Autokorso (13).

Wohlstand statt Haltung & Wohlgefühl, Vernunft & Verstand statt Panik & Ideologie, Kinder & Familie statt Gender & Gaga. Das läuft gut in NRW: Nichts. Und schlecht ? Quasi Alles.

Siegener Zeitung
Leiter Lokalredaktion Siegen

Obergraben  39
D-57069  Siegen

Wenden,  05.05.2022

18. Landtagswahl am 15.05.2022
Direktkandidat in Siegen-Wittgenstein, WK126 (Burbach, Freudenberg, Neunkirchen und Siegen)

Vorstellung Kandidaten WK 126/127/128
in der SZ im Steckbriefformat, 7 Fragen, 3200 Z inkl. LZ, E-Mail vom 27.04.2022 (*Danke für kein Gaga)

Lieber Herr Plachner,
wie heute telefonisch besprochen, hier jetzt die Texte zu Ihren Fragen, exakt 3.200 Zeichen inkl. Leerzeichen, sowie Foto im Anhang.

Und da es jetzt ja noch richtig früh ist, schaffe ich es wohl auch noch, der Bezirksregierung den Appetit auf ein Bußgeldverfahren wg. meinem 3G-Verbot im Unternehmen zu verhageln.

Das lesen Sie gerne später auf meiner Politseite nach.

Herzliche Grüße,
Dr. (IPN) Henning Zoz

pers. Info, 7 Fragen plus Lebensmotto

a) Name:
Henning Zoz
(11 Z/LZ)

b) Geburtsdatum:
01.04.1964
(10 Z/LZ)

c) Erlernter Beruf:
Dreher, Schweißfachmann, Industriemeister, Nanotechnologe, Promotion in Spitzentechnologie, zeitlebens Unternehmer Clean-/Greentech von Wasserstoff bis Kernfusion.
(163 Z/LZ)

d) Wohnort:
Freudenberg-Niederholzklau, 200 Menschen 400 Kühe, traumhaft.
(61 Z/LZ)

1.)  Diese drei Themen liegen mir für meinen Wahlkreis besonders am Herzen:
Wohlstand statt Haltung & Wohlgefühl, Vernunft & Verstand statt Panik & Ideologie, Kinder & Familie statt Gender & Gaga.
(120 Z/LZ)

2.)  Das läuft gut in NRW:
Nichts
(6 Z/LZ)

3.)  Das läuft schlecht in NRW:
Unsere Amateur-Regierung möchte Atomkrieg, Heizöl kostet so viel wie Diesel an der Tanke, Diesel ist teurer als Benzin. Wir laufen bereits wie Deppen mit Maske herum und sollen nunmehr für Gaga-Politiker frieren & hungern ?
Alles ohne mich. Ich will Rechtsstaat, Demokratie & Freiheit mit Wohlstand durch Leistung für Alle und schäme mich dafür nicht.
Die Kraft unserer Wirtschaft nicht über Jahrzehnte für sichere Häfen, Klima-Gaga und Corona-Wahn verpulvert, müsste jeder Einzelne eine schicke Wohnung plus Ferrari besitzen.
Wir haben Geld für Alles & Jeden in der ganzen Welt, für unsere Leute und für unser Land bleibt nichts. Fahren Sie mal über die A45, gehen Sie ins Ahrtal oder – an den Siegener Bahnhof.
Wäre ich 2020 Bürgermeister geworden, würde kein Rentner hier Flaschen sammeln und kein Kind mit Lappen in der Schule sitzen. Amtsenthebungsverfahren können eben dauern.
(878 Z/LZ)

4.)  Das ist mein Lieblingsort im Wahlkreis:
Mein Zuhause. Familie ist die Grundlage unserer Gesellschaft. Ohne Familie keine Tradition, ohne Tradition keine Kultur. Sitzen 100 Jahre Erfahrung an einem Tisch, haben Alarmisten schlechte Karten. Konstruktive statt destruktiver Familienpolitik, kein Ausspielen der Generationen.
Kinder haben muss wieder bezahlbar, beneidenswert und cool werden, gerne wieder im Mehrgenerationenhaushalt. Kindererziehung ist nicht Sache des Staates, Kinderrechte gehören nicht ins Grundgesetz, sondern in die Hand der Eltern.
Ohne Kinder keine Zukunft, ohne Oma/Opa keine Gegenwart.
Zuhause, das ist auch mein Dorf, meine Stadt und mein Land. Da wo ich geboren bin, in Siegen, da will ich auch sterben, vielleicht in 50 Jahren. Aber bitte nicht in einer Corona Polit-Wahn Isolationszelle.
(771 Z/LZ)

5.)  So bin ich zur Politik gekommen:
JungeUnion, später FDP-Kandidat, wollte nie politisch werden. Für die Kinder, ich habe bis jetzt FÜNF, nehme an der Evolution teil, MUSS man heute aufstehen und sich gegen den Polit-Irrsinn stemmen. Ich möchte auch NICHT Politiker genannt werden. Das sind heute die, die nichts leisten, alles nehmen und nichts zurückgeben. Zu oft verkrachte Existenzen, die im wahren Leben kaum bestehen könnten.
(396 Z/LZ)

6.)  Wenn ich nicht politisch aktiv bin, gestalte ich so meine Freizeit:
Mit meiner Frau und meinen Kindern, ansonsten 30 Jahre Ju-Jutsu, in Geisweid am 10er war ich früher der Köppermann, Motorrad- und schnelle Autos fahren, Flugzeug fliegen, Windsurfen, Catsegeln, Snowboarden und Tanzen im OX, neuerdings Jagen & Hegen.
(249 Z/LZ)

7.)  Diese Person hat mein Leben geprägt bzw. bewundere ich:
Prof. Paul Hideo Shingu. Während meiner Zeit als Prof. in Japan verbrachten wir Stunden am Yasaka Shrine, herausgekommen ist: happiness is the opposite of satisfaction – für mich: Stillstand ist verboten.
Wesentliche Prägung durch meinen Vater, ich bewundere ausschließlich meine Frau und mag Menschen mit Charakter: ehrliche Herzen, kluge Geister und kreative Macher.
(367 Z/LZ)

e) Das ist mein Lebensmotto:
Beruflich: mit weniger mehr machen
Persönlich: der Blick in den Spiegel, der Blick in die Augen unserer Kinder – unbezahlbar
Politisch: Schöpfung kann man nicht verbieten
(168 Z/LZ)

Total 3.200 Zeichen inklusive Leerzeichen.

Vielen Dank an die Siegener Zeitung für diesen Artikel. Titel und letzter Satz genau zutreffend, unsere Amateur-Regierung sollte sich in Politik üben, anstatt in nuklearem Säbelrasseln.

Zum Artikel und zu weiterführenden LINKS bitte herunterscrollen.

Siegener Zeitung
Tim Plachner
Leiter Lokalredaktion Siegen

Obergraben  39
D-57069  Siegen

Wenden,  28.08.2021

18. Landtagswahl am 15.05.2022
Burbach, Freudenberg, Neunkirchen und Siegen (WK126)

Krieg in der Ukraine: Zoz spricht von Lügen
Artikel in der Siegener Zeitung vom 27.04.2022

Vorstellung Kandidaten WK 126/127/128
In der Siegener Zeitung im Steckbriefformat, 7 Fragen, 3200 Z inkl. LZ, E-Mail vom 27.04.2022

Lieber Herr Plachner,
vielen Dank für Ihre E-Mail in Sachen Kandidatenvorstellung.

Bei der Gelegenheit darf ich mich zunächst, ich hatte Frau Hermann-Sobotka bereits gebeten ähnliches auszurichten, darf ich mich sehr herzlich für o. g. Artikel bedanken.

JA, ich sehe vieles darin sehr unproblematisch (O)

Über gleichen Artikel hätte ich mich vor 5 Jahren möglicherweise geärgert, nach heutigen Maßstäben empfinde ich diesen sehr korrekt und sehr gelungen !

Sie wissen, was ich meine.

Insbesondere Überschrift und letzter Satz, das sind nach meiner laienhaften Vorstellung stets die entscheidenden Komponenten, sind genau zutreffend. DANKE dafür !

Sobald ich das schaffe, werde ich diesen auf bekannter Politseite henningzoz.de nachbereiten, versprochen. Nächste Russlandreise steht kurz bevor.

Zum Steckbrief LTW2022:
Sie hatten um Zusendung bis gestern gebeten, das war für mich nicht machbar. Ihre Nachricht habe ich quasi bereits unterwegs erhalten, Rückkehr pünktlich zum 12ten Autokorso und ebenfalls ausgesprochen erfolgreichen Infostand Sieg-Carrè am Samstag, was ich Montag in Olpe zu tun hatte, das wissen Sie, IHK-Jahresempfang in Siegen hatte ich abends auch noch mitgenommen.

Was Sie dort möglicherweise nicht mitbekommen haben – Herr Söder „brötschte“ mit Blick auf mein UnternehmerAktiv-Plakat (Zitat) „es gibt ja gar keine Maßnahmen mehr“. Ich hätte ihn dann natürlich gerne mit dem Linienbus zum Kindergarten meines Kleinsten geschickt, was da im Vorgarten nach wie vor für ein Irrsinn herrscht, das wissen Sie. Im Nachgang am Marktplatz, mit einem gut bekannten CDU-Funktionär das thematisiert, meinte dieser: „das mag so sein“. Geht die Realitätsverweigerung so weiter, ist zu befürchten, dass wir bald nicht mehr „gut bekannt“ sein könnten, was ich, wie vieles, sehr bedauern würde. Aufbereitung ist ebenfalls im Gange.

Lange Rede ganz kurzer Sinn – ich habe gerade angefangen, Sie bekommen alle Info heute Abend, spätestens morgen früh.

Herzliche Grüße,
Dr. (IPN) Henning Zoz

henning zoz
CEO, Father of Five & Nanotechnologist, Doctoral Degree in Advanced Technology CIITEC/IPN, Professor in Mexico & Japan till 2014, Manager of the Year in SW/Germany, Patents & Innovation Awards.

LINKs zu Russland und Donbass kommen morgen.

Ohne Schilderträger „Team Wüst“ waren die Hälfte am Marktplatz wohl Kritiker, teils sehr laut. Drum war Friedrich Merz so eskaliert & der WDR muss Kinder zur Verzerrung holen.

Erste Runde immer 11:00 Uhr ab Bismarckplatz, Kaffee ab 10:15 Uhr. Wir fahren für die (Impf)-Freiheit, gegen jeden Zwang, für Rechtsstaat und Demokratie, für unsere Kinder.

es war so klasse !!!!

Bilder und Videos folgen morgen, hier schon was von Stefan:

Auch die allgemeine Impfpflicht ist nicht vom Tisch,
§20IfSG sieht bereits jetzt Zwangsimpfungen vor.

Zeitgleich Infostand am Sieg-Carré
von 10:00-15:00/17:00 Uhr

Wer mitfahren, wer mitkämpfen, wer seine Stimme sichtbar machen möchte, bitte Hinweis an mich über diese Webseite oder TG oder SIGNAL oder hier:

https://t.me/AuKoSi

Beispiele vorheriger Autokorsen:

von hier geht`s dann weiter

Heute Früh von Radio Siegen zugestellt, die Broschüre ist toll gemacht, vielen Dank an das Team vom Jugendparlament ! Jetzt kann ja am 15. Mai nichts mehr schiefgehen.

Nachtrag 29.04.2022:
WahlKAMPF in der BlueBox Siegen
am 13.05.2022 mit CDU, SPD, FDP, GRÜNE und VOLT

Liebe xxx,
zunächst einmal möchte ich mich herzlich bei Euch bedanken, für die schöne Broschüre, welche mir zumindest als PDF vorliegt.

Ist es möglich, das ein oder andere (Beleg-) Exemplar davon zu bekommen ? Das würde mich sehr freuen, holte ich mir gerne ab.

Dann habe ich auf Seite 18 gelesen, dass am 13.05.2022 eine Veranstaltung „WahlKAMPF in der BlueBox Siegen“ mit Vertretern von CDU, SPD, FDP, GRÜNE und VOLT stattfinden soll.

Möglicherweise handelt es sich hier um ein Missverständnis, oder um einen schlichten Druckfehler, da hier eine Partei nicht genannt ist, und das ist die Alternative für Deutschland, die ich vertrete. Ich habe meinerseits Teilnahme auch nicht abgesagt, ganz im Gegenteil, ich komme sehr gerne wieder vorbei, das Bürgermeistergrillen 2020 habe ich noch in sehr angenehmer Erinnerung.

Bitte planen Sie mich auch 2022 zur Landtagswahl ebenfalls ein.

Da sich Termine natürlich unmittelbar vor der Wahl häufen, bitte ich um zeitnahe Bestätigung.

Herzliche Grüße,
henning zoz
CEO, Father of Five & Nanotechnologist, Doctoral Degree in Advanced Technology CIITEC/IPN, Professor in Mexico & Japan till 2014, Manager of the Year in SW/Germany, Patents & Innovation Awards.

Nachtrag 29.04.2022:
Leider gibt`s auf Seite 18 der Broschüre doch einen Wermutstropfen festzustellen:

Geladen wird üblicherweise in Reihenfolge nach den erreichten Stimmen zur jeweils vorherigen Landtagswahl, i. d. F. aus 2017, das gibt`s auf Seite 08:

Weiter auf Seite 18 ist dann allerdings das hier zu finden:

Zwischen SPD und GRÜNE fehlt doch was ?
Ich werde am Montag eruieren, ob es sich dabei um ein Versehen handelt und freue mich für diesen Fall dann teilzunehmen. Andernfalls beantrage ich eine zeitgleiche Versammlung oder zeitgleichen Infostand auf oder unmittelbar vor dem Blue-Box-Gelände.

Für Demokratie muss man einstehen.
-auch in Siegen-

hier geht’s zum Original:

Hört auf mit dem Nuklearkrieg zu spielen, setzt euch an den Verhandlungstisch und kommt auf den Boden. Wer hat denen Deutschland in die Hand gegeben ? Die Rechnung kommt.

zu den gerade Sätzen der peinlichsten Bundesaußenministerin aller Zeiten:

Energiewendewahn hat uns immer tiefer in den Energieimport getrieben, damit sich Ökos in Deutschland sauber fühlen. Glaubt ihr wirklich, der Krieg wäre schuld am Desaster ?

Heute an Kreiswahlleiter – Sie hätten aber auch gleich schreiben können: „Bitte denken Sie daran, die den pandemischen Notstand befeuernden Parteien zu wählen“…

Die Wahlbenachrichtigungen wie nachfolgend reklamiert, scheinen in ganz NRW so versendet worden zu sein. Jetzt stelle man sich mal vor, jeder würde so oder so ähnlich “wie unten” an den Kreiswahlleiter schreiben ? Da die Sache Hand und Fuß hat, würden die alle erstmal schlucken, dann vermutlich auf eine obliegende Behörde verweisen, das geht aber m. E. auch nicht, wofür dann Kreiswahlleiter. Das warten wir ab, wird dann hier zu finden sein.

Hier am Ende das Ganze als Video, zusätzlich noch bezgl. heutigem Kurzbesuch bei der Siegener Zeitung.

Zunächst hier meine heutige Nachricht an Bürgermeisterin und Kreiswahlleiter:

Stadt Freudenberg
Bürgermeisterin

Mórer Platz  1
D-57258  Freudenberg

c/o: wahlen@siegen-wittgenstein.de

Wenden,  25.04.2022

Landtagswahl am 15.05.2022
Ihre amtliche Wahlbenachrichtigung, befürchtete Anfechtung

Liebe Frau Bürgermeisterin xxx, lieber Herr Kreiswahlleiter,
zur Landtagswahl liegt mir meine Wahlbenachrichtigung vor.

Aufgrund meiner gleichermaßen erfolgreichen wie erstaunlichen Russlandreise, ein nüchterner Video-Bericht über Benzinpreise 60 Cent sowie übervolle Supermarktregale in Moskau und Kaluga wurde bekanntlich im Netz für 3 Tage als „Hassrede“ gesperrt, konnte ich Ihre Wahlbenachrichtigung leider erst heute zur Kenntnis nehmen.

Per dieser heben Sie an der exponiertest denkbaren Stelle, inklusive dem einzig verwendeten Symbol im ganzen Formular, wie folgt hervor:

„Bitte Hygienevorschriften vor Ort beachten und an das Mitführen einer FFP-2 Maske oder eines medizinischen Mund-Nase-Schutzes denken!“

Zwar bin ich Ihnen außerordentlich dankbar, dass Sie auf m. E. unsägliches Gender-Gaga in der Anrede verzichten, zwar hat „Bürger“ mittlerweile auch schon einen faden Beigeschmack, Sie hätten allerdings auch gleich schreiben können:

„Bitte denken Sie daran, die den pandemischen Notstand befeuernden Parteien zu wählen“.

So oder so befürchte ich durch o.g. reklamierten Hinweis, ganz gleich ob beabsichtigt oder nicht, eine Manipulation des Wählerverhaltens:

1.)   Sie suggerieren eine Maskenpflicht im Wahllokal, Pflicht deswegen, weil während der vergangenen „Corona-Jahre“ der Unterschied zwischen „dringender Bitte“ und „Pflicht“ selbst in Verordnungs- und Gesetzestexten bis zur Unkenntlichkeit verwässert worden ist. Selbstverständlich gibt es eine solche Pflicht nicht, jede einzelne, so auch die aktuell gültige CoronaSchVO, weist darauf explizit hin.

2.)   Sie beeinflussen das Wahlverhalten direkt, da viele Wähler, die sich andernfalls zur Wahlurne aufgemacht hätten, jetzt möglicherweise doch lieber an der Briefwahl teilnehmen. Die Manipulation geht zudem selektiert/gezielt von Statten, da Sie damit insbesondere Menschen ansprechen, die der Corona-Politik der Regierung kritisch gegenüberstehen. Möglicherweise halten Sie sogar Menschen von der Wahlteilnahme ab.

3.)   Teilnahme Briefwahl oder Wahllokal kann so oder so eine erhebliche Wahlmanipulation bedeuten, da die Willensbildung insbesondere in der Endphase des Wahlkampfes bei Briefwählern keine Rolle mehr spielen kann.

4.)   Die Verunsicherung, die Sie generieren, trifft auch den Wahlablauf selbst, da Sie auch die Wahlhelfer verunsichern. Viele könnten glauben, dass Maskenpflicht im Wahllokal herrschen würde, einige werden möglicherweise auch die Gunst der Stunde nutzen, freiheitsliebende Menschen in „Ihrem“ Wahllokal unter die Maske zwingen zu wollen, genau so, wie das leider viel zu viele Lehrer in „Ihren“ Schulklassen unternehmen.

Das sind alles Dinge, die eine Behörde bzw. ein Wahlleiter genau nicht tun darf bzw. zu verhindern hat.

Ich empfehle Ihnen daher dringend, unverzüglich ein weiteres Schreiben an alle Wahlberechtigten zu versenden, per dem Sie gleichermaßen hervorgehoben klarstellen, dass im Wahllokal keine Maskenpflicht besteht.

Inwieweit Sie damit eine Anfechtung der Wahl noch verhindern können, kann ich zur Stunde noch nicht sagen.

Meine persönliche Betroffenheit in dieser Sache reklamiere ich gleich zweifach, ich bin Direktkandidat in den Stimmbezirken Burbach, Freudenberg, Neunkirchen und Siegen und Wähler im Land Nordrhein-Westfalen.

Da die Briefwahlen bereits im vollen Gang sind, bitte ich um belastbare Antwort binnen 3 Tagen, bis zum 27.04.2022 hier eingehend, gerne per E-Mail.

Mit besten Grüßen,

henning zoz
CEO, Father of Five & Nanotechnologist, Doctoral Degree in Advanced Technology CIITEC/IPN, Professor in Mexico & Japan till 2014, Manager of the Year in SW/Germany, Patents & Innovation Awards.

Hier die Wahlbenachrichtigung wie erhalten: