Grippewelle gibt’s nicht mehr, andere Krankheiten – Fehlanzeige. Die Gesellschaft selbst ist schwer krank, angesteckt durch mediale Propaganda und falsche Panikmache.

ohne Worte

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ohne Worte

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40-50 Personen haben sich am Verwaltungsgericht aus der Ausgangssperre von des Landrats Gnaden herausgeklagt. Abends am Kornmarkt für die 278.000 Eingesperrten.

Mahnwache der 30-50 „befreiten Bürger“
für die übrigen 278.000 Bürger,
die der Ausgangssperre unterliegen,
22.04.2021, Siegen, Kornmarkt, 20:00 Uhr

So war die Versammlung am 22.04.2021 ordentlich angemeldet worden. Aber auch heute (23.04.2021) sind weitere „Befreiungsschreiben“ vom Verwaltungsgericht Arnsberg bei solchen freiheitsliebenden Menschen eingegangen, die sich auch trauen, dafür aufzustehen und mir „nachgeklagt“ haben. Daher ist die Einschätzung der von fraglicher Ausgangssperre von Landrat Andreas Müllers Gnaden Befreiten auf 40-50 Personen zu erhöhen.

Sehr erfreulich, die Medien, auch die Qualitätsmedien waren dabei. Die Berichterstattung war doch erstaunlich gut, leider wurde beinahe durchgehend ausgeblendet, dass auch zur großen Überraschung des Ordnungsamtes, am Kornmarkt nur solche Leute “herumstanden”, die sich per Verwaltungsgericht von der Ausgangssperre in Siegen befreit hatten. Dafür meine ich, waren wir mit lt. Ordnungsamt etwas über 20 Teilnehmern ziemlich VIELE.

Als wirklichen Bericht mit vielen Bildern (sagen manchmal mehr als 1.000 Worte) empfinde ich den Artikel von wirSiegen.de. Zu einer Vorstellung war es gestern Abend nicht gekommen, und dann bringen die auch noch meine strittigen akademischen Titel, die ich seit der Bürgermeisterwahl 2020 aus guten Gründen versuche zu vermeiden, und wenn das nicht gelingt, dann eben mit allen möglichen Zusätzen versuche zu versehen. Das gärt seit vielen Monaten beim Kultusministerium.

Nun gut – jetzt toben nicht nur die Ideologen und die Linientreuen, jetzt tobt sicher auch der ESEL. Zum ESEL geht’s daher nochmal ganz am Ende dieses Artikels. Auch jener Herr Zimmermann weint bei Facebook scheinbar auch immer noch über seine Anzeige aus dem letzten Sommer, obwohl er längst weiß, dass ich ihn seinerzeit ausdrücklich von beheulter Strafanzeige ausgenommen hatte. Damals waren nur MdL Jens Kamieth (CDU) für seinen herrlichen Fehltritt und jene völlig aus der Bahn geratene FDP-Dame Tschöltsch zu belangen. Mehr dazu ebenfalls ganz am Ende.

Sowas ist schlicht auszuhalten, auch das gehört zu Demokratie und Rechtsstaat.

Wenn die Siegener Zeitung mir „derbe Aussagen gegen den Staat“ vorwirft, wie z. B. Zwangstestungen für Kinder, dann ist das bereits in sich eine Lachnummer, denn genau das passiert ja gerade. Weit dramatischer ist dabei aber, dass die Siegener Zeitung offenbar nicht mehr zwischen Staat und Regierung zu unterscheiden in der Lage ist. Wer sich heute anmaßt, die Regierung zu kritisieren, der wird von den empörten Staatsschreibern zum Staatsfeind gestempelt. So geht Staatsfunk.

Kritik an der Regierung = Staatsfeind.

Dass der halbe Artikel mit belanglosem Unfug befüllt wurde, dürfte zudem nicht mangelndem Sachverstand geschuldet sein. Aber – vielen Dank für das Foto mit lesbarem Plakat. Das ist die Botschaft.

An der WP ist nicht mehr zu beanstanden, als professionelle Verschwurbelung. Es war keine Demo um Teilnehmer anzulocken, sondern die Leute standen dort, die der Ausgangssperre von Landrats Gnaden NICHT unterliegen, weil sie sich per Verwaltungsgericht befreit hatten. Einzig in der WP ist das herauszulesen, dafür herzlichen Dank. Das eingepackte Mitleid, dass es Donnerstagabend an interessierten Passanten mangelte, wäre wohl besser an die Einwohner Siegens adressiert, da schlicht gar keine Passanten zu sehen waren. Im elendigen Lockdown stirbt zuerst das Stadtleben, die Ausgangssperre ändert insofern kaum etwas. Diese Ausgangssperre, die in derzeitiger Machart gleichermaßen nutzlos wie unsinnig, aber eben auch „gar nicht so schlimm“ anmutet, dient tatsächlich dazu, die Menschen weiter zu konditionieren, soll heißen vorsichtig an den blinden Gehorsam heranzuführen.

Politik kneift unproblematisch – Qualitätsmedien waren ja da.

Der temp. Landrat und Herr Bürgermeister Steffen Mues, der sich im BGM-Wahlkampf 2020 in Sachen Kornmarkt ja wirklich hinreichend blamiert hatte, verspürten offensichtlich keine Lust, sich uns befreiten und damit auch den nicht anwesenden eingesperrten Bürgern, zu stellen. MdB Volkmar Klein war auch eingeladen, aber wer möchte sich dem Wahlvolk gegenüber schon als rückgratloser Merkel-Mitläufer produzieren. Demokratie geht eben anders.

Das ganze Trio hätte man jedenfalls gerne schreiend weglaufen sehen.

Um die Presseartikel zu sehen, bitte oben auf die Bilder klicken. Hier folgt jetzt die Versammlungsgenehmigung nebst Darth-Vader Nachtrag sowie die Einladung an die hohen Herrschaften. Letztere haben auch die Medien bekommen, den Artikeln nach aber kaum bis gar nicht zur Kenntnis genommen. Muss man ja auch nicht.

Meine Darth-Vader Maske habe ich tel. um 18:45 Uhr nachgemeldet. Hatte ich doch glatt vergessen…

Darth-Vader nachgemeldet:

Ergänzend zu meiner Versammlungsbestätigung vom 22.04.2021 ergeht nachträglich folgende Änderung:

Weiteres Hilfsmittel: 1 Darth-Vader-Maske

Zur Durchführung einer öffentlichen Versammlung kann sich der Veranstalter bestimmter Gestaltungsmittel bedienen. Der Einsatz einer Darth-Vader-Maske als gestalterisches Ausdrucksmittel mit inhaltlichem Bezug zum Versammlungsthema wird anerkannt und unterliegt daher nicht dem Vermummungsverbot nach § 17a Abs. 2 Nr. 1 des Versammlungsgesetzes.

Danksagung:

Für die freundliche und einwandfreie Unterstützung durch die Ordnungsbehörden hatte ich mich vor Ort sowie im Nachgang bedankt, und wiederhole das hier gerne nochmal. Und selbstverständlich danke ich jedem Teilnehmer, unserem Ordner und allen, die dabei waren. Im Grunde können wir uns alle gegenseitig danken – für unser Land und unsere Kinder.

Heutige Einladung (22.04.2021) an Landrat Müller, MdB Volkmar Klein und Bürgermeister Mues:

Ausgangssperre in Siegen-Wittgenstein
VG Arnsberg 6 L 302/21

E-Mail vom Gesundheitsamt Siegen vom 14.04.2021, 11:55 Uhr
Betreff Einreise aus dem Libanon

mein Schreiben 2101 vom 15.04.2021
Ausgangssperre in Siegen-Wittgenstein, Einreise aus dem Libanon

Einladung zur heutigen Mahnwache
Siegen, Kornmarkt, 20:00 Uhr

 

Lieber Herr Müller, sehr geehrter Herr Landrat,
mit Schreiben vom 15.04.2021 hatte ich Ihnen mitgeteilt, dass sich viele Bürger gegen Ihre Ausgangssperre gerichtlich zur Wehr setzen.

Der von mir erhoffte Erfolg ist eingetreten, je nach Postlaufzeit dürften bis heute Abend an die 50 Personen dieser m. E. völlig unsinnigen Wegsperrung nicht mehr unterliegen. Wie sich die heute durch den Bundesrat gewunkene, gestern im Bundestag beschlossene weitere Änderung der Inf.SchutzGes. auswirkt, kann ich derzeit nicht sagen, Sie wahrscheinlich auch nicht, zur Stunde möglicherweise noch nicht einmal der Juristenstab der Landesregierung.

Jedenfalls habe ich soeben eine Versammlung unter dem Titel:

Mahnwache der 30-50 „befreiten Bürger“
für die übrigen 278.000 Bürger,
die der Ausgangssperre unterliegen,
22.04.2021, Siegen, Kornmarkt, 20:00 Uhr

angemeldet.

Mit 57 Jahren und 5 Kindern, als innovationsbepreister Unternehmer und Manager des Jahres in Südwestfalen, ist auch das für mich ein Novum.

Ohne große Planung möchten wir Ihnen Gelegenheit geben, den zumindest temporär befreiten Bürgern die Unfreiheit der Anderen zu erklären. Gerne mögen Sie uns z. B. mitteilen, wie es jetzt mit den Kindern weitergehen soll, deren Eltern nicht einverstanden sind, ihre gesunden Kinder einer ständigen invasiven Selbsttestung zu unterwerfen. Von der Schule sollen diese Kinder ja offenbar ausgeschlossen werden. Eine solchem Irrsinn diametral entgegenstehende Gesetzgebung wird nach und nach zurückgedrängt bzw. missachtet.

Dazu werden wir alle zu Zeitzeugen.

Gerade aus Syrien zurückgekehrt, spielten auch meine Kinder am Wochenende auf dem Spielplatz am Ebbinghof, was ja als Schocker durch die Medien ging. Ich war übrigens der, der dort Kaffee am Polizeiauto servierte. Dann gestern der 21. April, der lt. heutiger Bild Zeitung und richtigerweise in eine dunkle Geschichte eingehen wird. Das alles mag erklären, warum heutige Versammlung und Einladung nur kurzfristig und quasi provisorisch geregelt sein kann.

Da Herr MdB Volkmar Klein sich gestern im Bundestag zu den 21 Helden der CDU/CSU hätte dazugesellen können, und das einmal wieder nicht getan, sondern sein Kreuzchen genau so gesetzt hat, wie die Bundeskanzlerin das erwartet, lade ich auch Herrn Klein, den ich noch aus Junge-Union-Tagen kenne, hier gleichlautend mit ein.

Ebenfalls gleichlautend lade ich Herrn Bürgermeister Mues ein, heute dort hinzukommen, wo er im Bürgermeisterwahlkampf im vergangenen Jahr noch am Abend vor der ersten polizeilichen Räumung die Errichtung neuer Toilettenanlagen vorgeschlagen hatte.

Damit auch die beiden miteingeladenen Volksvertreter im Bilde sind, hänge ich mein Schreiben vom 15.04.2021 hier nochmals an. Die Sache PCR-Test aus Syrien dürfte sich zwischenzeitlich ja geklärt haben.

Viele Grüße und bis heute Abend,

  

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mein Schreiben an den Landrat vom 15.04.2021
Ausgangssperre in Siegen-Wittgenstein, Einreise aus dem Libanon

 

Ausgangssperre in Siegen-Wittgenstein
VG Arnsberg 6 L 302/21

E-Mail vom Gesundheitsamt Siegen vom 14.04.2021, 11:55 Uhr
Betreff Einreise aus dem Libanon

 

Lieber Herr Müller, sehr geehrter Herr Landrat,
wie Sie möglicherweise wissen, war ich einer derjenigen, die am Verwaltungsgericht Arnsberg gestern gegen Ihre Ausgangssperre erfolgreich waren.

Gegen den Beschluss des VG Arnsberg ist gem. § 149 VwGO Beschwerde möglich. Diese hat keine aufschiebende Wirkung, das nur bei einem Ordnungsgeld oder, wenn das Gericht dieses anordnet, was ausweislich des mir und sicher auch Ihnen vorliegenden Beschlusses nicht der Fall ist. Sehen Sie das anders, bitte ich höflich um Hinweis, ich würde dann gelegentlich nach 21:00 Uhr kurz zum Kreishaus kommen, um mir hoffentlich ein Bußgeld abzuholen.

In den Medien verbreiten Sie jedenfalls im Tenor, dass Ihnen der Beschluss der Gerichtsbarkeit quasi egal ist, die Ausgangssperre gehe weiter. Schade ist das.

M.E. haben Sie die Gelegenheit verpasst, sich als Politiker für die Bürger zu profilieren, sich vor die Bürger zu stellen, anstatt aufgrund unsinniger Inzidenzwerte mit noch unsinnigerer Ausgangssperre genau dann zu hantieren, wenn unter dem elendigen Lockdown ohnehin kaum jemand das Haus verlässt. Wollten Sie in Ihrem Tenor etwas Schlaues tun, würden Sie Ladenschlusszeiten aussetzen um den Einkaufsverkehr zu entzerren. Sie machen das Gegenteil, die fatalen Gründe kennen wir wohl Beide.

Ich teile Ihnen daher mit, dass ich neben gestern eingereichter Normenkontrollklage beim Oberverwaltungsgericht in Münster jetzt einen Aufruf an alle Bürger in Siegen-Wittgenstein starten werde, und der lautet so:

… dann wird’s noch einen vorformulierten 3-Zeiler geben. In den kann jeder seinen Namen und seine Adresse einbauen und das unterfertigt per Telefax an das Verwaltungsgericht in Arnsberg schicken.

Die Ausgangssperre wird im dringend zu erwartenden Erfolgsfall dann für jede beschwerdeführende Person aufgehoben werden. Wir produzieren damit in Siegen-Wittgenstein eine Zweiklassengesellschaft, allerdings nicht eine aus Geimpften und Nichtgeimpften, auch nicht eine aus Gelauterbachten und Nichtgelauterbachten, sondern eine aus:

(a) wir bleiben Zuhause oder

(b) wir sind freie Menschen und nicht eines Landrats Untertanen.

In wenigen Tagen könnte es gut sein, dass zwei- oder dreihundert Menschen frei sind und dann z. B. in der Nacht mit Kerzen den Kornmarkt in Siegen besuchen. Könnte man ja machen. Und Sie könnten das dann den übrigen Eingesperrten erklären.

Ich selbst halte gar nichts davon, Politik auf die Straße zu verlagern, und das wissen Sie auch. Ich selbst halte noch weniger davon, Gerichte unsinnig zu beschäftigen. Sie geben aber m. E. aktuell gar keine Politik von sich. Von einem Landrat erwarte ich mehr, als „weiter so wie immer“. Von Ihnen würde ich strategisches wie fürsorgliches Denken erwarten, damit wir irgendwann einmal aus dem elendigen Corona-Polit-Schlamassel wieder herauskommen. Dafür haben Sie leider nichts anzubieten.

Und so hat mich nicht zuletzt Ihr heutiges Interview bei Radio Siegen inspiriert, ich will nicht sagen genötigt. Die Gleichgültigkeit, mit der Sie über das edelste was eine Demokratie zu bieten hat, das sind die Grundrechte der Bürger, schwadronieren wie jonglieren, macht betroffen. Jeder Eindruck, Grundrechte von überfordert anmutenden Politikern durch Wohlverhalten erwerben zu müssen, ist in höchstem Maße bedauerlich.

Sie hätten sich ja auch an Ihrem Landratskollegen Joachim Streit (Freie Wähler), Eifelkreis Bitburg-Prüm ein Beispiel nehmen können. Der hat seinen eigenen Landkreis verklagt.

Zitat WELT vom 09.02.2021:
Streit kritisierte, dass die Mainzer Landesregierung alle Argumente aus Bitburg ignoriert habe: „Das Land reagiert seit Wochen nur mit der Keule und will Macht demonstrieren.“ Es mache beispielsweise keinen Sinn, in dem ländlich geprägten Kreis abendliche Spaziergänge zu verbieten.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article230071987/Corona-Landrat-verklagt-seinen-eigenen-Landkreis-wegen-Ausgangssperre.html

Haben Sie aber nicht. Und mit der journalistischen Meisterleistung von Radio Siegen haben sie nichts gerettet. Ich gestatte mir daher, den Tenor des Interviews wie folgt wiederzugeben:

Radio Siegen – die Qualitätsrundfunkanstalt – am 15.04.2021 (Tenor):
Lieber Herr Landrat, Sie machen das ja alles ganz toll, sagen Sie mir doch mal, [ich muss jetzt nochmal kritisch nachfragen, ist ja auch mein Job – Zitat], sagen Sie mir doch mal, ob ich an irgendeiner Stelle unseren Hörern noch nicht deutlich genug gesagt habe, wie toll Sie das alles machen. (Tenor Ende).

Das Audio-Zitat fänden Sie ab Minute 05:28, kennen Sie aber ja bereits:

https://www.radiosiegen.de/artikel/landrat-mueller-verteidigt-ausgangssperre-922104.html

Wenn das alles nicht so traurig wäre.

 

Gesundheitsamt Siegen vs. PCR-Test aus Syrien/Damaskus

Dann habe ich gestern noch eine mich jedenfalls irritierende E-Mail vom Gesundheitsamt erhalten.

Ich war am vergangenen Freitag in Berlin BER aus Beirut ankommend, eingereist. Dabei war es mir leider nicht vergönnt, weder an der Passkontrolle noch beim Zoll, irgendjemanden dazu zu bewegen, mir gegenüber eine Quarantäneverordnung auszusprechen. Nach einem richterlichem Beschluss hatte ich erst gar nicht gefragt.

Einen jetzt von Siegener Behörde nachgefragten PCR-Test habe ich selbstverständlich vorliegen, andernfalls wäre ich weder in Beirut in den Flieger, noch in Berlin ins Land gekommen. Sollte das Gesundheitsamt einen PCR-Test aus Damaskus noch nie gesehen haben, so habe ich diesen unter „Ostern in Syrien“ online gestellt.

Hier finden Sie auch alles über AHA-Regeln in Damaskus.

Für die Weitergabe dieser Information bin ich Ihnen dankbar, andernfalls rege ich an, mir die Rechtsgrundlage zur vorgenannten E-Mail zuteilwerden zu lassen.

 

Abschließend möchte ich an Sie appellieren, sich wieder den Menschen, sich wieder unseren Kindern und sich wieder der Schöpfung zuzuwenden.

Viele Grüße vielen Dank,

 

Hier gehts zum ESEL:
Der ESEL ist der, der seit seiner Schmeißfliegen-Aktion in 2019 seine Webseite ausschließlich mir zu widmen scheint, der sich zwischenzeitlich bei Wikipedia als Redakteur verdingt, ausschließlich um dortiges Zoz-Profil zu beschmutzen, von Wikipedia mit dem Kommentar „unterirdisch“ wenigstens teilweise zurückgepfiffen wurde. Dabei lag es seinerzeit absolut nicht in meiner Absicht, dass der ESEL aus Drolshagen wegziehen musste und dabei Frau und Ratsmandat aufzugeben hatte. Sowas passiert, wenn man für sich selbst die absolute Deutungshoheit reklamiert und sich dabei maßlos überschätzt. Aber immerhin, es war auch der ESEL, der mir Gelegenheit lieferte, den Leiter Lokalredaktion Siegen der Siegener Zeitung als (Zitat) Lügner zu enttarnen, und Hr. Hoffmann weiß ganz genau, warum er seit beinahe einem Jahr nicht dagegen vorgeht. Lügen haben eben kurze Beine, einmal gestellt, kann es für ihn nur noch schlimmer werden. Dem ESEL hingegen hatte sich solche Logik nie erschlossen, unermüdlich rennt der gegen Mauern und lässt keinen Gullydeckel aus. Ob das heute noch so ist, müsste man auf seiner Webseite prüfen.

und hier eben was Nettes aus Facebook:

tbc

 

Hier die namentliche Abstimmung, jeder kann nachlesen, welche heimischen Abgeordneten uns, unsere Familien und unsere Kinder, somit unser ganzes Land, verraten haben.

 

 

Hier ist die namentliche Abstimmung, jeder kann nachlesen,
welche heimischen Abgeordneten uns,
unsere Familien und unsere Kinder, unser Land, verraten haben.

2021-04-21 Abstimmung

Die CDU/CSU hat 21 Helden, die heißen:
Dr. Michael von Abercron, Veronika Bellmann, Christoph Bernstiel, Axel Fischer, Eckhard Gnodtke, Olav Gutting, Hans-Jürgen Irmer, Alois Karl, Jens Koeppen, Dr. Saskia Ludwig, Andreas Mattfeldt, Sylvia Pantel, Dr. Joachim Pfeiffer, Dr. Peter Ramsauer, Stefan Sauer, Jana Schimke, Torsten Schweiger, Dieter Stier, Albert Weiler, Ingo Wellenreuther und Klaus-Peter Willsch.

Die übrigen 224 Abgeordneten, inklusive Dr. Matthias Heider (Olpe) und Volkmar Klein (Siegen), kann man vergessen. Kein Rückgrat. NULL.

Die SPD hat nur zwei Helden, die heißen Marcus Held und Florian Post. Die übrigen 150 kann man vergessen, so wie leider die ganze Partei. Schade ist das. Die SPD wird uns fehlen.

Die AfD besteht aus Helden, 83 haben mit NEIN gestimmt, und sage und schreibe 5 !!! waren nicht da ??

Dazu schreibt mir gerade Stefan Keuter: “…die möchte ich in Schutz nehmen. Wir haben 2 schwerkranke Kollegen, die seit Wochen nicht mehr im Bundestag waren. 2 Kollegen sind in Quarantäne und dürfen nicht kommen. Ein Fall ist unbekannt.”

Die FDP besteht heute ebenfalls aus Helden. 77 haben mit NEIN gestimmt, 3 waren nicht da ??

Die LINKE sind heute auch Helden. 60 haben mit NEIN gestimmt, 9 waren nicht da ??

Die Grünen haben eine Heldin, die heißt Canan Bayram, die übrigen 66 Abgeordneten kann man vergessen.

Dann gibt’s noch 8 Fraktionslose, 6x NEIN, 2x nicht da.

 

 

 

 

 

aktuell im Bundestag:

Brillante Rede von Gauland, dem ist nichts hinzuzufügen, AfD leht heute geplante Novelle Ermächtigungsgesetz ab.

SPD: jämmerliche Rede eines jämmerlichen Kanzlerkandidaten. Beschwört die Pandemie und die tolle Regierung. Das sitzt der ja nun auch drin.

FDP: in Teilen hochrespektable Rede, die FDP wird ablehnen. Gut so. In Teilen geht die Rede leider an der elendigen Realität vorbei. Die FDP bekommt kalte Füsse und darüber freuen wir uns.

Die LINKEN: prustet den Klassenkampf von der Kanzel, wettert gegen fehlende Corona-Zange am Arbeitsplatz – aber, die wollen ablehnen ! Gut so !

Die Grünen: sehr ähnlich wie die Linken – und wollen ablehnen. Gut so ! Tatsächlich hat die Dame nicht die Wahrheit vermitteln. Die meisten der Grünen haben sich enthalten.

 

Danach kommt der Bundesgesundheitsminister, den Trottel der leider gar kein Trottel ist, muss man sich nicht anhören, ich schalte ab.

es gibt Hoffnung
Grüne, LINKE, Afd, FDP wollen ablehnen

Dann kommt es auf das Verhältnis von linientreuen, hörigen CDU und SPD Abgeordneten vs. Parlamentarier mit Charakter an.

Derweil schickt mir Andreas Wild aus Berlin dieses Foto:

DANKE, dass Ihr ALLE dort seid ! Ihr kämpfte für UNS ALLE !!!!

 

 

Netzfund am 20.04.2021 – und für gut befunden:

Die drei Grundpfeiler unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung sind die Würde des Menschen, das Demokratieprinzip und das Rechtsstaatsprinzip.
Diese Grundlage unserer Verfassung wird in diesen Tagen von der Bundesregierung infrage gestellt. Wir erleben den Versuch eines Staatsstreichs von oben!
Wir erleben, wie die Grundrechte der körperlichen Unversehrtheit (Art. 2 Abs. 2 Satz 1 des Grundgesetzes), der Freiheit der Person (Art. 2 Abs. 2 Satz 2 des Grundgesetzes), der Freizügigkeit (Art. 11 Abs. 1 des Grundgesetzes) und der Unverletzlichkeit der Wohnung (Art. 13 Abs. 1 des Grundgesetzes) unter dem Vorwand des Infektionsschutzes eingeschränkt werden.

Ermessungsgrundlage dafür sind sogenannte Inzidenzzahlen, die wenig aussagekräftig und leicht manipulierbar sind. Daß die Verhältnismäßigkeit so gravierender Maßnahmen nicht gegeben ist, wurde nun wiederholt von Gerichten festgestellt.

Doch das beeindruckt die Bundeskanzlerin wenig. Sie setzt sich über die Rechtsbindung der öffentlichen Gewalt (Art. 20 Abs. 3 GG) hinweg und möchte nun vollendete Tatsachen schaffen: Künftig sollen sie keine Gerichtsurteile mehr stören und die Hoheit der Bundesländer – immerhin ist der Föderalismus mit Ewigkeitsgarantie im Grundgesetz verankert – per Erlaß ausgehebelt werden.
»Dieses Gesetz führt aber zu einem kaum noch steuerbaren Dauerzustand«, kritisiert Jens Gnisa, Direktor des Amtsgerichtes Bielefeld in Nordrhein-Westfalen und bis 2019 Vorsitzender des Deutschen Richterbunds (DRB), »unsere Gesellschaft wird gewissermaßen auf Autopilot gestellt. Kein Bürgermeister, kein Landrat, kein Ministerpräsident, kein Landtag nicht einmal ein Verwaltungsgericht kann mehr korrigierend eingreifen«. Ein zentrales Element des Rechtsschutzes der Bürger gegenüber staatlichem Handeln wird einfach ausgeschaltet.

Darüber soll nun im Bundestag entschieden werden. Ich fordere alle Abgeordneten auf, sich gegenüber ihrem Gewissen zu verantworten: Beteiligen Sie sich nicht an diesem Merkel-Putsch! Verhindern Sie die Selbstentmachtung der Länder! Verteidigen Sie unsere Verfassung!

Dieses Gesetz schützt die Bürger nicht vor Infektionen – dieses Gesetz soll eine abgehalfterte Regierung, die zunehmend jedes Vertrauen verloren hat, vor den Bürgern schützen.

Straßensperre + Blockade, Ordnungskräfte schämen sich in Grund und Boden, Qualitätsjournalist enttarnt spielende Kinder auf dem Spielplatz. Wo bleibt der Staatsschutz ?

tbc

 

NRW bläst zur Attacke gegen unsere Kinder, Recht haben und Recht bekommen als Katz und Maus Spiel. Unterlassungsklage und Eilantrag vom 23.03.2021 heute umgeschrieben.

Dass ein Land, dass eine Landesregierung versucht, Eltern und Kinder auszutricksen, einen Stab von Juristen gegen die eigenen Leute beschäftigt, sprengt alles, was man sich vorstellen möchte.

Ist uns total egal – wir sind die Eltern, wir sind für unsere Kinder verantwortlich.

Und jeder aufgeblasenen Politrakete, ganz gleich ob einer meint, er müsse die Lufthoheit über den Kinderbetten an sich reißen (SPD-Scholz), oder uns mit bloßem Unsinn wie “Gesundheit wäre wichtiger als Bildung” (CDU-Laschet) für dumm verkaufen wollen, sagen wir:

NEIN. Warte mal die nächste Wahl ab.

Den gestrauchelten Politikern, die Kinderrechte ins Grundgesetzt schreiben um Elternrechte auszuhebeln, um heimlich den Polit-Staat zwischen Kindern und Eltern zu installieren, denen sollten wir hier Zuhause, das wo jeder einzelne wohnt und sich im Wahlkreisbüro als Gutmensch verkauft,

jeden Tag die knallrote Karte zeigen.
Ruft sie an und ruft sie raus.
Fragt sie, ob sie überhaupt wissen, was sie tun, fragt sie, warum sie uns das antun.

 

Hier der gebotene Änderungsantrag nebst weiterer Anlagen vom 16.04.2021, Verwaltungsgericht Düsseldorf:

7 K 1893/21
7 L 627/21

2021-04-16 Anl. 11

2021-04-16 Anl. 12

 

 

 

Friedrich Merz (CDU) war letzte Woche noch mit aufgeprotzten Sprüchen am Ebbinghof, jetzt läuft er Sturm. IHK & Altpolitik in Panik. An dieser Offenbarung nehme ich gerne teil.

2012 hätte man nicht für möglich gehalten, wie sich Einschätzung bzgl. mancher „Persönlichkeiten“ im Laufe der Zeit würde wandeln können. „Persönlichkeiten“ verändern sich selten, deren offenkundliches Verhalten leider sehr wohl:

2012 mit Dr. Matthias Heider (CDU-MdB), US-Botschafter Philip Murphy und Friedrich Merz an einem Wasserstoff-Scooter.

Friedrich Merz, einst geglaubter konservativer Vorkämpfer lieferte bereits 2018 die schwere Ernüchterung.

Als in der Union dann Vorsitz- und Kanzlerkandidatenfrage aufkam, hatte man zu beten, dass Herr Merz aus dem Rennen fliegen möge, was ja auch geschehen war. Hoffentlich bleibt das so. Mit vollständiger politischer Rückgratlosigkeit kann man kein Land retten, man kann aber Siechtum bis in die Unendlichkeit verlängern.

Und so war man auch nicht überrascht, heute zur Eröffnung Ebbinghof zu erfahren, dass Herr Merz mit allen Mitteln die mutige und konsequente Aktion von Daniela Tigges, die man übrigens auch im Präsidium der hiesigen IHK wiederfindet, zu verhindern. Wenn eine junge Unternehmerin den aufgeprotzten Sprüchen eines Alt-Politikers nur wenige Tage später Taten folgen lässt, dann können solche Leute schonmal in Panik geraten.

Einen wichtigen und hochrespektablen Beitrag hat auch das WOLL-Magazin geliefert. Es tut gut zu lesen, dass es noch viel mehr mutige Menschen gibt, die nach wie vor eine erhebliche Anzahl von Tassen im Schrank verwahren:

 

Für den gesamten Artikel vom 15.04.2021 bitte oben klicken.

 

Mehr als nur bedauerlich mutet hingegen das Distanzierungsgehabe von Dr. Ilona Lange, Geschäftsführerin der lokalen IHK Arnsberg Hellweg-Sauerland an, deren monatliche Bezüge auch durch die Zwangsbeiträge von Daniela Tigges aufgebracht werden. Frau Tigges hat unter Corona keine Einkünfte bei annähernd unveränderter Kostenlast, das Gehalt von Frau Dr. Lange dürfte insofern von Leistung völlig entkoppelt sein, das Geld fließt unvermindert weiter.

Das gilt selbstverständlich auch für Dr. Peter Liese (MdEP, CDU) und Dirk Wiese (MdB, SPD), die ebenfalls lt. Sauerlandkurier für billige Parolen zu haben waren. „jeder Bürger habe sich an Recht und Gesetz zu halten“, was völlig richtig und selbstverständlich ist, und was Frau Tigges ganz offensichtlich auch getan hat. Andernfalls wäre sie ja verhaftet worden, genügend Polizei war ja da.

Besonders billig muten die Parolen der im Speck sitzenden Altpolitiker deswegen an, weil von dieser Art Volksvertretern z. B. immer dann nichts zu hören ist, wenn schwere Straftäter ausländischer Herkunft nichtmals abgeschoben, sondern weiter alimentiert werden. Eins von hundert Beispielen.

 

 

 

 

 

 

 

Und wir sind gleich da, Daniela wir freuen uns !

Standhaft bleiben.

 

währenddessen:

 

währenddessen in Siegen:

Toll, dass Ihr das macht !
Wir brauchen Euch alle so sehr !

 

Kurzvideo ist echt, da hängt noch viel mehr dran. Würde die ganze Nation die gesamte Sitzung aufmerksam verfolgen, Corona wäre sofort vorbei, Merkel auch, im ganzen Land.

Der Stuttgarter Oberbürgermeister Dr. Frank Nopper (CDU), führt eine Sondersitzung des Stuttgarter Gemeinderates zur vorangegangenen Demonstration gegen die sogenannten Corona-Maßnahmen vom Karsamstag (03.04.2021), durch. Quasi sämtliche geladenen Fachreferenten liefern das Gegenteil von dem, was Dr. Nopper gerne hören möchte.

In einem durch das Netz kursierenden Video sagt der Einsatzleiter der Stuttgarter Polizei, Carsten Höfler, im Rahmen einer die schonungslose Wahrheit.

Menschen aus der Mitte der Gesellschaft
die bestenfalls eine Ordnungswidrigkeit begehen,
könne man nicht zusammenknüppeln.

Eigentlich völlig selbstverständlich. Heute heißt die richtige Reaktion aber:

Hut ab und allergrößten Respekt.

Er hat aber noch viel mehr gesagt,
noch viel mehr war passiert.

In der Zeit von Lücken- bis Lügenpresse, von immer massiveren Einschränkungen unserer Grundrechte flankiert durch willfährige Staatsmedien habe ich selbst dieses Video zunächst „nicht glauben“ wollen. Bei Überprüfung der vollständigen Videoaufzeichnung der Sondersitzung von über 4 Stunden Dauer (4.17.49) hat sich allerdings viel mehr offenbart:

https://youtu.be/MuRKdVeGfrQ

Das 45 Sekunden lange Kurzvideo liefert einen Ausschnitt aus dem ca. 20-minütigen Beitrag von Polizeidirektor Carsten Höfler (0.56:10 bis 1.16:25) mit schonungsloser Realitätskunde im Gesamtkontext der Sondersitzung. Noch weit mehr Sprengkraft besitzt das, was der Polizeileiter am Ende seines Vortrags, außerhalb des Kurzvideos ab Minute 1.15:56 beiträgt:

Zitat Polizeileiter Höfler

„Und ich hoffe, Sie glauben uns, dass wir, die so einen intensiven Kontakt haben, zu Rettungsdiensten, zur Feuerwehr, zu Krankenhäusen, dass wir einen Blick dafür haben, für Intensivstationen, für Schwererkrankte die im Covidbereich irgendwo im Intensivbereich liegen, da haben wir einen ganz ganz guten Blick für, und dass sich das nicht gut anfühlt, das hoffe ich, können Sie uns abnehmen.“

Zitat Ende – was genau meint er ?

Was genau Höfler damit meint, ergibt sich dann eindeutig aus dem Beitrag von Prof. Stefan Ehehalt, Leiter Gesundheitsamt, ganz zum Schluss der Sitzung ab Minute 3.57:25.

KEINE kritische Situation und
keinen Grund zur Sorge in Stuttgart.

Lt. seiner deutlich erkennbaren Folien gibt es in Stuttgart zum Zeitpunkt der Sondersitzung KEINE Kritische Situation und keinen Grund zur Sorge. Prof. Ehehalt betont ab Minute 4.11.10 „zur Lage in den Krankenhäusern“:

Zitate Leiter Gesundheitsamt

ab Minute 4.11:10 „zur Lage in den Krankenhäusern“:
„…das ist eine ganz positive Entwicklung, die man aber jetzt net (nicht) zum Anlass nehmen darf, sorglos zu werden.“

Ab Minute 4.11:50 nochmal:
…so dass man sagen kann jetzt ist die Lage stabil, aber weil die Lage jetzt stabil ist, ist es kein Anlass da sorglos zu sein.

Das aber erst zum Ende der über 4-stündigen Sitzung.

Wer Interesse hat, sich selbst ein Bild zu machen, der schaut sich die ganzen 4 Stunden an. Würde das jeder vorbehaltlos und ohne Scheuklappen oder andere „Hilfsmittel im Gesichtsfeld“ besorgen, würde das die Bundesregierung, sämtliche Landesregierungen und die meisten Kreis- und Stadträte wohl zweifelsohne zu Fall bringen.

Hier als Schnelldurchlauf die Akteure der Sondersitzung in chronologischer Reihenfolge:

Dr. Frank Nopper (CDU), Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Stuttgart seit 05.02.2021, beschwört die schwere Pandemie, will am Marienplatz riesigen „0711 Regenbogen“ ?? aufs Pflaster malen und wird nachfolgend, jedenfalls, wenn man genau hinhört, durchgehend geohrfeigt.
Nopper will sich mit vereinten Kräften gegen diejenigen wenden, die die Versammlungsfreiheit missbrauchen, den Staat vorführen wollen und die sich über den Gesundheits- und Infektionsschutz zum Nachteil ihrer Mitmenschen hinwegsetzen. Das Herunterbeten der alten Leier macht ihn zum „ewig Gestrigen“ in neuer Lesart, irgendwann kommt auch für Nopper der Tag der Rechtfertigung.

Bürgermeister Dr. Clemens Maier (Die Freien Wähler) leitet das Referat Sicherheit, Ordnung und Sport seit November 2020. Zunächst betet er den Quatsch von seinem Chef (Nopper) nach, kommt dann aber auf den Boden der Tatsachen. Er erklärt und bleibt dabei, dass es richtig war, die Demonstration am Karsamstag zu genehmigen. Insgesamt respektabel bis mutig.

Michael Kniesel, Polizeipräsident a. D., zunächst FDP, später SPD, heute keiner Partei mehr zugehörig. Ein Mann der klaren Worte und mit Rückgrat. Hält nichts von Gefälligkeitsgutachten, ab Minute 0.46:00 – Ausnahmezustand, Parlamente haben sich selbst entmachtete, Parlamentsvorbehalt. Verbot mit Erlaubnisvorbehalt ist verfassungswidrig, hält Maßnahmen für (Zitat) Schwachsinn. Maßnahmen müssen geeignet, erforderlich und angemessen sein. Rechtsdurchsetzung um jeden Preis gibt es nicht. Kniesel ist der einzige, der später am Podium ohne Lappen dort sitzt. Mehr von solchen Leuten !

Franz Lutz, Präsident des Polizeipräsidiums Stuttgart seit 2013. Lutz freut sich über Maskentragegebot, weil man dann Maskenverweigerer niederschwellig in Gewahrsam nehmen könne. Insgesamt macht er den Eindruck, dass er keine Verantwortung tragen möchte, schickt daher auch Carsten Höfler ins Rennen. Vollständig falscher Mann in seiner Position.

Polizeidirektor Carsten Höfler, Einsatzleiter der Stuttgarter Polizei und der Held des Tages.

Andreas Winter, Fraktionsvorsitzender (Die Grünen), versierter Demagoge und Ideologe, auch den sollte man sich anhören, wird den Grünen gerecht. Die Hochnäsigkeit, mit der er über Menschen wie Du und ich richtet, mag er daher holen, dass er die größte Fraktion im Stuttgarter Stadtrat anführt. Offenbar wählen ihn die meisten ohne ihm je zugehört zu haben.

Beate Bulle-Schmid, stellv. Fraktionsvorsitzende CDU, redet ihrem Chef nach der Nase, besteht aber immerhin auf den Respekt von Recht und Gesetz. In Zukunft müsse das Wissen um die Radikalisierung der Querdenker Maßstab des zukünftigen Verwaltungshandelns sein und das Risiko in Kauf genommen werden, dass das Verwaltungsgericht das möglicherweise anders sieht. Das hat diese Dame wirklich gesagt, anhören ! Abschließend fordert sie harte Bestrafung für Versammlungsteilnehmer, die sich nicht an Coronaregeln halten. Sehr bedauerliche Pseudo-Volksvertreterin.

Hannes Rockenbrauch, Fraktionsvorsitzender „Die Fraktion“. Gegen ein Virus hilft nur Maske, Maske, Maske, wir befänden uns mitten in einer historischen Pandemie. Gegen ein Virus kann man nicht demonstrieren, seine einzige Hoffnung ist das Impfen. Hannes ist sprachlos, dass Menschen demonstrieren. Hannes faselt von Durchsetzung von Gesundheitsschutz, von einem Corona-Superspreader-Event und von brutalstmöglicher Gewalt die von einer Veranstaltung wie am Karsamstag ausgeht. So ein Verhalten tötet ! Das wiederholt er 2x ! Wer sich nicht an Hygienemaßnahmen hält ist nicht friedlich. Auch das hat er so gesagt ! Zum Vortrag Gesundheitsamt am Ende was der sicher schon weg.

Was Martin Körner, Fraktionsvorsitzender der SPD von sich gibt ist schauderhaft. Man kann immer nur wiederholen – wir werden die SPD vermissen. Die SPD hat große Angst vor Menschen ohne Maske.

Sibel Yüksel, Fraktionsvorsitzende von der FDP. Maskenlos und ohne Abstand, Gefahr von Rechts, massive Gefährdung mit unglaublicher Verachtung und Verhöhnung unseres Rechtsstaats. Dankt Dr. Nopper. Das ist FDP2021.

Rose von Stein, Fraktionsvorsitzende der Freien Wähle. Das Verhalten der Demonstranten war extrem rücksichtslos und unverantwortlich, aber Wasserwerfer auf Eltern mit Kinderwagen ? Ihr Verständnis vom Recht auf freie Meinungsäußerung ist zutreffend. Vergleicht mit Demonstrationen in Hamburg gegen Rechts, Rassismus und Polizeigewalt. Danke.

Christian Köhler, Fraktionsvorsitzender AfD reklamiert zweierlei Maß, Antifa und SPD-Körner. Grinst über kollektive Ordnungswidrigkeit. Grüne und linke profitieren, Feinstaub und CO2, sehr gut. Übertragungen im Freien spielen keine Rolle. Behauptet, dass das „Impfdesaster“ wesentlich mehr Tote gekostet hätte, als irgendeine Corona-Demonstration. Er meint damit Impfverschleppung, und das ist weder belegbar noch wahrscheinlich. Schade, ansonsten klappe Beitrag.

Thorsten Puttentat, Fraktionsvorsitzender PULS redet mit Gendersternchen, etwa so wie er aussieht und leidet unter Friseur-Lockdown. Kann sich jeder selbst anhören. Pseudo-sachlicher Super-Spreader-Jünger. Will kommende Demos verbieten.

Prof. Ehehalt sagt augenscheinlich nichts explizit Falsches, ist aber ein Meister der „Verschwurbelung“. Um zu erfahren, was er eigentlich sagt, muss man mindestens 2x zuhören. Er beschreibt die Spielregeln eines Roulette-Spiels, beschreibt Zahlen und Inzidenzen. Zu diesen sieht er eine dramatische Entwicklung mit Höchststand in der Pandemie. Er sehe sehr sehr hohe Fallzahlen, aber sehr geringe Todeszahlen. Und das geht immer so hin- und her. Einige Sätze weiter hat er „heute“ dann deutlich weniger Fälle, das schiebt er auf die Impfungen, aber klar sei, dass auch Geimpfte weiterhin zu Fällen werden. Seine eigenen Hin- und Herdaten hinterfragt er nicht. Immerhin, eine Infektionsgefahr draußen ist geringer als drinnen.

Prof. Ehehalt vermeidet es leider nachhaltig, diese Folie genau zu benennen. Die 372 Todesfälle könnten die aufgelaufenen Todesfälle in Stuttgart bis zum 14.04.2021 repräsentieren. Das wären tatsächlich sehr wenig und würde eben genau nicht hergeben, was OB Dr. Nopper von seinem Gesundheitsamtsleiter hören will. Explizit sagt er lediglich, dass nur 25 der Todesfälle auf dieser Folie keine schweren Vorerkrankungen hatten.

Diese Folie ist mit einer Zeitachse versehen. Hier sieht man sehr deutlich, dass es aufgelaufen in 2021 viel weniger behandlungsbedürftige Patienten gibt, als in 2020, und das sagt er auch so. In Stuttgart jedenfalls ist das Gesundheitssystem von einer Überlastung meilenweit entfernt. Dass darf laut Ehehalt aber kein Anlass sein, sorglos zu sein.

Na bitteschön,
dieser wirkliche Unsinn ist bereits eingangs dokumentiert.

Man könnte hier ja immer weiter graben. Selbstverständlich läuft auch die Sendung Kontraste/ARD zu Hochtouren auf, um dem Klischee Lückenpresse alle Ehre zu machen.

Selbst, dass das verwendete Titelbild gar nicht aus Stuttgart stammt, muss man sich erst erlesen. Unfassbar miserabler Qualitätsjournalismus.

Staatsfunk auf Hochtouren.
Dann traut sich auch SPD-Lamprecht zum Knüppel.

Recht hat der hier:

Hier noch die LINKs zu ARD und RT/DE:

https://www.rbb-online.de/kontraste/archiv/kontraste-vom-15-04-2021/quedenker-demo-kapituliert-der-rechtsstaat.html

https://de.rt.com/inland/116146-justizministerin-will-hartes-vorgehen-polizei/

 

So könnte jeder umgehend beim Verwaltungsgericht Arnsberg beantragen. ACHTUNG: sollte der Antrag aus irgendeinem Grund abgelehnt werden, kann das ca. €300 kosten !

So könnte jeder umgehend beim Verwaltungsgericht Arnsberg beantragen, bitte per Telefax, NICHT per E-Mail:

ACHTUNG: sollte der Antrag aus irgend einem Grund abgelehnt werden, sollte auch eine Rechtsschutzversicherung nicht zahlen, kann der Antrag ca. 300 Euro kosten ! Im Erfolgsfall bezahlt der Landrat, also wie immer wir alle.

300 Euro sind viel Geld, vielleicht sollten am Anfang nur die beantragen, die sich das ohne Weiteres leisten könnten. Gerichtsbeschlüsse müssten eigentlich zügig kommen, und dann könnte man nachlegen.

Briefkopf: Vor und Zuname, Anschrift, Datum

An das
Verwaltungsgericht
Arnsberg
Jägerstraße 1
D-59821 Arnsberg

(per Telefax 02931-802-456)

 

Antrag gegen den Kreis Siegen-Wittgenstein, vertreten durch den Landrat, Koblenzer Straße 73 in D-57072 Siegen

Hiermit beantrage ich die aufschiebende Wirkung einer noch zu erhebenden Klage gegen die Regelung in Ziffer 4 der am 09.04.2021 erlassenen Allgemeinverfügung des Landrats des Kreises Siegen-Wittgenstein zur Fortführung und Anordnung zusätzlicher Maßnahmen zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV- 2 anzuordnen.

Als ordentlicher Bewohner des Kreises Siegen-Wittgenstein bin ich von der Allgemeinverfügung betroffen. Sie verletzt mich massiv in meinen Rechten.

Zur Begründung verweise ich auf die auf der Internetseite des Gerichts aktuell veröffentlichten Ausführungen zu den Verfahren gegen Ausgangssperren im Märkischen Kreis, im Kreis Siegen-Wittgenstein und in der Stadt Hagen. Abrufbar beispielsweise hier:

https://www.vg-arnsberg.nrw.de/behoerde/presse/pressemitteilungen/index.php

Verfahrenskosten soll der Landrat tragen.

Sollte das Gericht Beanstandungen hinsichtlich der Art und Weise meiner Antragstellung bzw. meiner Begründung haben, wird um richterlichen Hinweis gebeten.

Name und Unterschrift

[Anregung ENDE]

Aufgrund der Rückfragen
Niemand muss zu mir kommen. Das ist lediglich ein Angebot, falls kein Fax-Gerät vorhanden ist. Gerne Freunde und Bekannte mit Telefaxgerät aufsuchen. Wenn das nicht möglich ist, aber auch gerne hier her kommen, dann faxen wir Ihr/Dein Schreiben von hier aus an das Gericht.

Falls Familien zusammen beantragen wollen, sollte aus den Angaben zu den einzelnen Personen, die alle unter der gleichen Adresse gemeldet sein müssen, die Beziehung (Vater Mutter Kind) hervorgehen, bei minderjährigen Kindern zusätzlich eine Altersangabe.

 

Ich schreibe jetzt gerade an den Landrat. Ich selbst bin Dank VG Arnsberg 6 L 302/21 von der Ausgangssperre befreit. Dagegen kann der Landrat nichts machen. So geht es auch den, lt. Qualitätsmedien DREI weiteren erfolgreichen Klägern.

DRINGEND für alle Einwohner Kreis Siegen-Wittgensten !!!

Alle anderen sitzen in der Ausgangssperre, völlig ohne Not, völlig ohne Sinn und Zweck.

Pure Unterwerfung.
Das muss nicht sein !

Das Schreiben an den Landrat stelle ich hier ein sobald fertig, dann wird’s noch einen vorformulierten 3-Zeiler geben. In den kann jeder Namen und Adresse einbauen und das per Telefax an das Verwaltungsgericht Arnsberg schicken.

Die Ausgangssperre wird im dringend zu erwartenden Erfolgsfall dann für jede beschwerdeführende Person aufgehoben werden. Wir produzieren damit in Siegen-Wittgenstein eine Zweiklassengesellschaft, allerdings nicht eine aus Geimpften und Ungeimpften, sondern eine aus:

(a) wir bleiben Zuhause oder

(b) wir sind freie Menschen und nicht eines Landrats Untertanen.

Hat jemand kein Telefax-Gerät, bitte nur dann, morgen früh zu mir kommen, dann faxen wir das hier weg. Perso mitbringen.

Und genau das teile ich dem Landrat auch mit, kann er sich schonmal freuen. Gerne dann weiterleiten, wir sollten mindestens 250 werden – das wäre mal eine gute Aktion ! Achtung: das kann Geld kosten ! Bitte ganz Oben nachsehen.

Die Sache machen wir entweder schnell oder gar nicht, wird am kommenden Mittwoch das Inf.Schu.Ges. geändert, ist das alles obsolet, wir müssen dann an Bundesgerichte. Werden wir tun, aber das dauert.

Ich glaube fest an den Rechtsstaat !

Schreiben an Herrn Landrat geht jetzt so raus:

Henning Zoz  |  D-57258 Freudenberg

Kreis Siegen-Wittgenstein

Andreas Müller

Landrat

Koblenzer Straße  73

D-57072  Siegen

 

Ausgangssperre in Siegen-Wittgenstein
VG Arnsberg 6 L 302/21

E-Mail vom Gesundheitsamt Siegen vom 14.04.2021, 11:55 Uhr
Betreff Einreise aus dem Libanon

Lieber Herr Müller, sehr geehrter Herr Landrat,
wie Sie möglicherweise wissen, war ich einer derjenigen, die am Verwaltungsgericht Arnsberg gestern gegen Ihre Ausgangssperre erfolgreich waren.

Gegen den Beschluss des VG Arnsberg ist gem. § 149 VwGO Beschwerde möglich. Diese hat keine aufschiebende Wirkung, das nur bei einem Ordnungsgeld oder, wenn das Gericht dieses anordnet, was ausweislich des mir und sicher auch Ihnen vorliegenden Beschlusses nicht der Fall ist. Sehen Sie das anders, bitte ich höflich um Hinweis, ich würde dann gelegentlich nach 21:00 Uhr kurz zum Kreishaus kommen, um mir hoffentlich ein Bußgeld abzuholen.

In den Medien verbreiten Sie jedenfalls im Tenor, dass Ihnen der Beschluss der Gerichtsbarkeit quasi egal ist, die Ausgangssperre gehe weiter. Schade ist das.

M.E. haben Sie die Gelegenheit verpasst, sich als Politiker für die Bürger zu profilieren, sich vor die Bürger zu stellen, anstatt aufgrund unsinniger Inzidenzwerte mit noch unsinnigerer Ausgangssperre genau dann zu hantieren, wenn unter dem elendigen Lockdown ohnehin kaum jemand das Haus verlässt. Wollten Sie in Ihrem Tenor etwas Schlaues tun, würden Sie Ladenschlusszeiten aussetzen um den Einkaufsverkehr zu entzerren.

Sie machen das Gegenteil, die fatalen Gründe kennen wir möglicherweise Beide.

Ich teile Ihnen daher gerne mit, dass ich neben gestern eingereichter Normenkontrollklage beim Oberverwaltungsgericht in Münster jetzt einen Aufruf an alle Bürger in Siegen-Wittgenstein starten werde, und der lautet so:

… dann wird’s noch einen vorformulierten 3-Zeiler geben. In den kann jeder seinen Namen und seine Adresse einbauen und das unterfertigt per Telefax an das Verwaltungsgericht in Arnsberg schicken.

Die Ausgangssperre wird im dringend zu erwartenden Erfolgsfall dann für jede beschwerdeführende Person aufgehoben werden. Wir produzieren damit in Siegen-Wittgenstein eine Zweiklassengesellschaft, allerdings nicht eine aus Geimpften und Nichtgeimpften, auch nicht eine aus Gelauterbachten und Nichtgelauterbachten, sondern eine aus:

(a) wir bleiben Zuhause oder

(b) wir sind freie Menschen und nicht eines Landrats Untertanen.

In wenigen Tagen könnte es gut sein, dass zwei- oder dreihundert Menschen frei sind und dann z. B. in der Nacht mit Kerzen den Kornmarkt in Siegen besuchen. Könnte man ja machen. Und schließlich hat doch der Bürgermeister im Sommer erst neue Mülleimer aufgestellt. Und Sie könnten das alles dann den verbleibenden Eingesperrten erklären.

Ich selbst halte gar nichts davon, Politik auf die Straße zu verlagern, und das wissen Sie auch.
Ich selbst halte noch weniger davon, Gerichte unsinnig zu beschäftigen.

Sie geben aber m. E. aktuell gar keine Politik von sich. Von einem Landrat erwarte ich mehr, als „weiter so wie immer“. Von Ihnen würde ich strategisches wie fürsorgliches Denken erwarten, damit wir irgendwann einmal aus dem elendigen Corona-Polit-Schlamassel wieder herauskommen.

Dafür haben Sie leider nichts anzubieten.

Und so hat mich nicht zuletzt Ihr heutiges Interview bei Radio Siegen inspiriert, ich will nicht sagen genötigt. Die Gleichgültigkeit, mit der Sie über das edelste was eine Demokratie zu bieten hat, das sind die Grundrechte der Bürger, schwadronieren wie jonglieren, macht betroffen. Jeder Eindruck, Grundrechte von überfordert anmutenden Politikern durch Wohlverhalten erwerben zu müssen, ist in höchstem Maße bedauerlich.

Sie hätten sich ja auch an Ihrem Landratskollegen Joachim Streit (Freie Wähler), Eifelkreis Bitburg-Prüm ein Beispiel nehmen können. Der hat seinen eigenen Landkreis verklagt.

Zitat WELT vom 09.02.2021:

Streit kritisierte, dass die Mainzer Landesregierung alle Argumente aus Bitburg ignoriert habe: „Das Land reagiert seit Wochen nur mit der Keule und will Macht demonstrieren.“ Es mache beispielsweise keinen Sinn, in dem ländlich geprägten Kreis abendliche Spaziergänge zu verbieten.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article230071987/Corona-Landrat-verklagt-seinen-eigenen-Landkreis-wegen-Ausgangssperre.html

Haben Sie aber nicht. Und mit der journalistischen Meisterleistung von Radio Siegen haben sie nichts gerettet. Ich gestatte mir daher, den Tenor des Interviews wie folgt wiederzugeben:

Radio Siegen – die Qualitätsrundfunkanstalt – am 15.04.2021 (Tenor):

Lieber Herr Landrat, Sie machen das ja alles ganz toll, sagen Sie mir doch mal, [ich muss jetzt nochmal kritisch nachfragen, ist ja auch mein Job – Zitat], sagen Sie mir doch mal, ob ich an irgendeiner Stelle unseren Hörern noch nicht deutlich genug gesagt habe, wie toll Sie das alles machen. (Tenor Ende).

Das Audio-Zitat fänden Sie ab Minute 05:28, kennen Sie aber ja bereits:

https://www.radiosiegen.de/artikel/landrat-mueller-verteidigt-ausgangssperre-922104.html

Wenn das alles nicht so traurig wäre.

Gesundheitsamt Siegen vs. PCR-Test aus Syrien/Damaskus

Dann habe ich gestern noch eine mich jedenfalls irritierende E-Mail vom Gesundheitsamt erhalten.

Ich war am vergangenen Freitag in Berlin BER aus Beirut ankommend, eingereist. Dabei war es mir leider nicht vergönnt, weder an der Passkontrolle noch beim Zoll, irgendjemanden dazu zu bewegen, mir gegenüber eine Quarantäneverordnung auszusprechen. Nach einem richterlichem Beschluss hatte ich erst gar nicht gefragt.

Einen jetzt von Siegener Behörde nachgefragten PCR-Test habe ich selbstverständlich vorliegen, andernfalls wäre ich weder in Beirut in den Flieger, noch in Berlin ins Land gekommen. Sollte das Gesundheitsamt einen PCR-Test aus Damaskus noch nie gesehen haben, so habe ich diesen unter „Ostern in Syrien“ online gestellt.

Hier finden Sie auch alles über AHA-Regeln in Damaskus.

Für die Weitergabe dieser Information bin ich Ihnen dankbar, andernfalls rege ich an, mir die Rechtsgrundlage zur vorgenannten E-Mail zuteilwerden zu lassen.

Abschließend möchte ich an Sie appellieren, sich wieder den Menschen, sich wieder unseren Kindern und sich wieder der Schöpfung zuzuwenden.

Viele Grüße vielen Dank,

 

 

Jetzt mache ich die Vorlage für das Gericht. Bitte später wieder hier nachsehen, ansonsten gestriges Video anschauen. GRÜSSE.

 

Die Ausgangssperre von der Obrigkeit Gnaden gilt für mich jetzt nicht mehr. Müller sollte den Unsinn jetzt für Alle aufheben, wird er aber nicht. Stur und bockig ist zu erwarten.

Wie können Eltern ihre Kinder vor dem Irrsinn der Corona-Maßnahmen schützen, wie geht ein Eilantrag, wie ein Kinderschutzverfahren nach § 1666 BGB ? – Welche Erfolge ?

 

 

hier der LINK bei YouTube: