2021-04-14 Klage am OVG Münster eingereicht

Heute haben wir Ausgangssperre in Siegen gekippt (VG Arnsberg) und klagen jetzt unsere Kinder in die Schule zurück – ohne irrsinnige Zwangstests. Politik wird grausam.

Auf die Schnelle hier die heute (14.04.2021) eingereichte Normenkontrollklage gegen das Land NRW auf Rechtswidrigkeit der Novelle der CoronaBetreuungsVO vom Montag (12.04.2021) am Oberverwaltungsgericht Münster. Die Ausgangssperre des Landrats Müller (SPD) in Siegen wurde heute per Beschluss des Verwaltungsgerichts Arnsberg in meiner Sache 6 L 302/21 nach Teilrücknahmeerklärung für unwirksam erklärt. Was der Landrat daraus macht, bleibt abzuwarten. Offenkundlich schert sich die Politik nicht mehr um die Gerichtsbarkeit, insbesonder dann nicht, wenn Krieg gegen die eigenen Leute geführt wird. Die Machtgier ist nicht zu unterschätzen.

2021-04-13 Weimar in Siegen, Weilheim hilft

Heute -Kinderschutzverfahren nach §1666 BGB von Amts wegen- am Familiengericht in Siegen angeregt. Als Täter kommen Regierung und Behörden in Frage.

Als Täter kommen Regierung und Behörden in Frage.

Dass man sowas einmal würde schreiben müssen, hätte niemand für möglich gehalten. Dass Deutsche Gerichte diese Täterschaft quasi bestätigt haben, kann eigentlich nicht sein. Ist aber so.

Schaut man dann auf die gestrige Novelle der CoronaBetrVO, kann man nur noch weinen. Hoffentlich morgen geht Normenkontrollklage dagegen raus – man kommt nicht mehr hinterher. Im Ministerium müssen hunderte Juristen sitzen, die sich den ganzen Tag ausdenken, wie sie unseren Kindern Schaden zufügen und die Eltern gängeln können.

Das sind die Unvorstellbarkeiten, deren Halbwertszeit auf Tage heruntergebrochen ist.

 

 

Die hier benannten Anlagen findet man hier:

und den grandiosen, glasklaren und vollständig richtigen Beschluss vom 8. April aus Weimar hier:

2021-04-08 Beschl AG Weimar 9 F 14821

 

der Beschluss aus Weilheim vom 13. April ist hier:

2021-04-13 Beschl AG Weilheim 2 F 192 21

 

und der aus Magdeburg kommt gleich….

2021-04-12 Klage gegen Ausgangssperre in Siegen

14.04.2021: gerade Anruf vom Verwaltungsgericht Arnsberg, positiver Befund. Morgen sollte das vorliegen. Nächste Klage, Normenkontrollverfahren gegen die elendige Novelle der CoronaSchutzVO vom Montag (12.04.2021) ist soeben raus.

 

 

Landrat heute beim VG Arnsberg verklagt. 2014 konnte er noch nicht aufs Foto, 2021 sperrt er die Bürger ein. Politiker wie im Blutrausch, Landrat auf den schlimmsten Abwegen.

Den heutigen Siegener Landrat Andreas Müller habe ich vor vielen Jahren kennengelernt, als er noch Büromitarbeiter von MdB Petra Crone (SPD) war, welche ich, wie auch MdB Willi Brase (SPD) sehr schätze. Beide schätze ich nicht so sehr für grundsätzliche politische Ausrichtung, schätze aber Beide sehr für die Art und Weise, wie man Politik eben auch machen kann oder hilfsweise früher zu machen pflegte. Beide vertreten m. E. einen aussterbenden politischen Kodex, beide sind seit 2017 nicht mehr im Deutschen Bundestag. Schade ist das.

Das Foto entstand 2013 in Berlin zusammen mit Wolfgang Tiefensee (SPD), der seinerzeit als Bundesverkehrsminister verantwortlich zeichnete, für die Gründung der NOW – Nationalen Organisation für Wasserstoff, später Wirtschaftsminister in Thüringen. Zu einem Treffen eingeladen hatten Petra Crone und Willi Brase.

Zuerst von der SPD-Gang kennengelernt hatte ich Willi Brase, das auf einer Podiumsdiskussion am Peter-Paul-Rubens-Gymnasium in Siegen unmittelbar im Nachgang zur schweren Reaktorbeschädigung in Fukushima, ausgelöst durch ein Seebeben mit nachfolgendem Tsunami. Der Flutwelle fielen über 15.000 Menschen zum Opfer, der Reaktorkatastrophe jedenfalls weniger als 10 Menschen. Hier schwanken die immer schlimmen Zahlen zu hochideologisierter Thematik. Ich war jedenfalls seinerzeit noch in Japan als Professor an der Ritsumeikan Universität in Kusatsu/Kyoto tätig und wenige Stunden vor der Katastrophe in Kokseikoko Kansai, am Flughafen Osaka in den Flieger nach Deutschland gestiegen.

In Folge ergaben sich viele gemeinsame Anläufe, Ideen und Pläne rund um das Thema Green-/Cleantech, von Superbeton über Batterie bis Wasserstoff.

In diesem Zusammenhang lernte ich auch die Herren Tiefensee und Stefan Zierke (Seeheimer Kreis) kennen und ebenfalls schätzen. Ist genau so.
In diesem Zusammenhang kam in 2014 Frau Crone mit dem SPD Generalsekretär Andre Stinka sowie den Landratskandidaten Kreis Olpe, Thomas Förderer und Kreis Siegen-Wittgenstein, Andreas Müller, zu Besuch.

 

Warum auf allen Fotos Herr Müller nicht zu sehen ist, kann ich heute nicht mehr sagen, irgendeinen Grund wird es ja gegeben haben. Auf der SPD-Seite ist sogar ein Bericht noch abrufbar:

 

Herr Müller, der heutige Landrat kam dann später nochmal wieder.

Niemand hätte je für möglich gehalten, dass er es sein würde, der als Landrat offensichtlich jedes Augenmaß verliert, und in einem Überbietungswettbewerb einer an die Wand gemalten Pandemie dabei mitwirkt, unsere Menschen unter Panik zu halten, unsere Kinder unter die Maske zu zwingen, die Eltern zu gängeln und die Altenheime zu isolieren.

Auf mich hat Herr Müller immer gewirkt, wie ein junges hübsches Kerlchen, der keiner Fliege etwas zu Leide tun könnte. Irrtum. Zu süß ist die Macht. Und die Macht steht massiv auf der Kippe. Schafft man es nicht, den Ausnahmezustand bis tief in den Sommer zu retten, müsste man z. B. das Insolvenzrecht wieder einsetzen. Das mit der sofortigen Folge 1.000der Firmenzusammenbrüche und bitterer, nicht mehr wegzulauterbachender Wahrheit. Die Bundestagswahl könnten diese Herrschaften dann schlicht vergessen und ich könnte Bundeskanzler werden. Und dann gäbe es ein ganz böses Erwachen für die Ideologen in diesem Land.

Die Ausgangssperre, die Herr Müller in diesen Tagen verhängt hat, ist dabei sowas von falsch, falscher geht es nicht. Nach 21:00 Uhr im elendigen Lockdown – wer ist dann denn noch auf der Straße ? Der Discounter schließt um 21:00 Uhr. Ergo muss der jetzt um 20:00 Uhr schließen.

Wenn man meint, dass man dafür zu sorgen hätte, dass sich Menschen nicht mehr treffen, z. B. um sich über die Übeltaten der Politik auszutauschen, dann wäre es richtig, Einkaufen rund um die Uhr zu ermöglichen. Müller macht das Gegenteil.

Der Landrat weiß selbstverständlich, dass „seine Maßnahme“ Blödsinn ist, es ist aber seine Maßnahme. Und er gewöhnt die Menschen an die Untertänigkeit. Gegen eine Ausgangssperre, die kaum jemand mitbekommt, begehrt niemand (doch, ich !) auf. Beim nächsten Mal wird dann eine Einsperrung ab 12:00 Uhr Mittags verhängt, und die, die sich jetzt neigen, werden schonmal nicht mehr auf die Straße gehen. So konditioniert man Menschen.

Von Pol Pot bis Stalin, alle haben das so gemacht.

Genauso, wie ich am 23.03.2021 beim Verwaltungsgericht Düsseldorf eine Unterlassungsklage + Eilantrag gegen das Ministerium für Schule und Bildung zur Einführung von Corona-Selbsttests unter Umgehung der Eltern-Einwilligung eingereicht habe, habe ich auch am 12.04.2021 die nachfolgende Klage beim Verwaltungsgericht Arnsberg gegen diese irrsinnige Ausgangssperre eingereicht. Genauso habe ich am 13.04.2021 beim Familiengericht in Siegen ein Kinderschutzverfahren gem. § 1666 Abs. 1 und 4 BGB von Amts wegen angeregt und genauso werde ich am 14.04.2021 eine Normenkontrollklage gegen die Novelle der CoronaBetrVO vom 12.04.2021 einreichen.

Und wenn man mir als Unternehmer vorschreiben will, Mitarbeiter beim Selbsttest zu beaufsichtigen oder rauszuschmeißen – sorry – nicht mit mir.

Lasset die Irren alle zu mir kommen.

Ich glaube fest an unseren Rechtsstaat !

 

 

 

tbc

2021-04-12 UnternehmerAktiv, Gesicht zeigen für Alle

Karton-Plakate und Poster hier kostenlos abholen oder Druckdatei anfordern. Aufhängen, Einsetzen und Foto einsenden, für die Existenzgrundlage einer ganzen Nation.

Liebe Alle,
welcher Irrsinn in unserem Land von Statten geht, weiß und spürt jeder selbst, spätestens der, der für Familie, für Kinder, für Mitarbeiter und deren Familien Verantwortung trägt. Das ist an dieser Stelle nicht weiter auszurollen.

Diesmal wird es aber ohne Gesichter und ohne Rückgrat nicht gut gehen.

Daher bieten wir kostenlos Plakate und Montagemittel an, Druckbild ganz am Ende. Das zur Selbstabholung am Hauptstandort in Wenden-Hünsborn, nach Terminabsprache und Nachweis guten Willens. Es gilt selbstverständlich zu verhindern, dass Antifa, Landräte und Gesundheitsamt mit unserem Einsatz ein Freudenfeuer veranstalten.

Da die Sachen quasi nichts kosten und weiterverschicken aufwändiger ist als neu zu bestellen, gibt’s auch die Druckdateien und Bestellvorlagen gratis.

Als Gegenleistung verlangen wir NICHTS als gute Fotos inklusive der nicht exklusiven Bildrechte von angebrachten oder sonst wie sinnvoll verwendeten Plakaten, damit wir die Bilder insbesondere für UnternehmerAktiv verwenden können und dürfen. Folgendes wartet auf Verwendung:

1.) Karton-Plakate DINA0
B 841mm x H 1189mm mit je 2x Saugnapfbefestigung für Fensterscheiben und Schaufenster, dazu außenliegende Bohrungen verwenden.

 

2.) Plakate DINA1
B 594mm x H 841mm

 

Die Karton-Plakate zu (1.) können im Duo auch am Körper getragen werden. Dann zulässige Windstärke ist allerdings noch nicht ermittelt/erprobt, sehr wahrscheinlich wird es die Karton-Plakate auch in DINA1 geben, dann sehr bald und genau hier. Zum Tragen verbindet man zwei Plakate durch die innenliegenden Bohrungen z. B. mit 2 Stk Segelleine (D 5mm x L 800mm).

Zur Befestigung an Fensterscheiben sind die außenliegende Bohrungen gedacht, transparente Befestigungen gibt’s dazu:

 

Und noch etwas zur Relevanz…
Unternehmen bedeutet aktiv sein, bedeutet Leben. Und so wollen wir, dass bereits unsere Kinder Unternehmer sind. Der Geschäftszweck lautet dabei: „In meinen Kopf gehört was rein“. Es ist dabei die Verantwortung der Älteren und Alten, jede Frühunternehmung bestmöglich zu fördern und Erfahrung und Erkenntnis weiterzugeben.

Ohne Kinder keine Zukunft, ohne Oma/Opa keine Gegenwart.

 Es fühlt sich bitte jeder angesprochen, der helfen kann ! Freischaffende und Künstler sowieso.

Und hier dann noch das exakte Druckbild:

 

 

2021-04-04 Corona-Komödienstadl in 30.000 Fuß

Immer wenn der freundliche, nicht weiter geschlechtsspezifizierte Flugbegleitende wegen Maske herumnörgelt, bestelle ich Nahrung. Traurige Lachnummer.

 

Heute früh von Berlin-BER nach Beirut-BEY

Außer den einschlägig Vorbestraften unserer Reisetruppe spricht kein Fluggast Deutsch im Deutschen Flieger. Schaut schon etwas nach Heimaturlaub von den Schutzstrapazen in Deutschland aus. Aber wie immer und ganz wichtig – die Leute, die auf Nahost-Urlaub in die Todeszone fliegen, tragen dafür keine Schuld. Schuldig sind unsere Ideologie- und Politkonsorten, schuldig sind wir selbst. Wenn sich mir solch grandiose Möglichkeit bieten würde, hätte ich mein Flugticket doch auch lieber von Bevölkerung ‘A’ gezwungen durch Regierung ‘B’ angenommen, anstatt den Fahrschein selbst zu bezahlen. Da jedenfalls hier an Bord jedes 5te Handgelenk eine Apple-Watch ziert, mögen neben dem Deutschen Steuerzahler auch Jobs, Zuckerberg, Gates & Co. gespendet bzw. zwangsgespendet haben.

Gunnar Lindemann und Henning Zoz – immer auf der Suche nach der Wahrheit.

An der Passkontrolle schob ich dem Kontrollbeamten meinen Reisepass sowie mein postfrisches negatives Corona-Testergebnis in seine Schutzkabine. Selbst die Kabine hat sich unter Corona verändert. Heute dürfte diese wohl wesentlich dazu dienen, mich vor den Ausdünstungen des Schutzbeamten zu schützen. Die Armseligkeit war dann nicht mehr zu verbergen, als der Kontrollbeamte mir mitzuteilen hatte, dass ich mich trotz PCR-Test mit einem Schlauchschal „hier eigentlich gar nicht aufhalten dürfte, es müsse eine medizinische Maske sein“.

Etwas ungläubig fragte ich, was genau denn eine medizinische Maske ausmache und ob er mich andernfalls jetzt nicht durchlassen wolle. Jedenfalls letzteres verneinte er und fragte, ob ich denn keine andere Maske habe. Ich erklärte ihm frohlockend, dass ich wie immer nichts Anderes bei mir habe, als Masken, Masken und Masken. Dann nahm ich eine FFP-2 Typ SL/SM aus der verschweißten Verpackung und zog diese über den Schlauchschal. Sodann wurde ich durchgelassen, unmittelbar nach der mich vor dem Beamten schützenden Kabine war der FFP2-Lappen wieder weg, jetzt war ich ja nicht mehr „hier“, sondern woanders.

Absurdität und Idiotie erziehen zum Querulanten.
Man will zu den Affen einfach nicht dazugehören.

Im Flieger angekommen auf 1c (erste Reihe Gangplatz) in der sogenannten Business-Klasse fällt dann zunächst einer der Flugbegleit*enden auf, den ich nach meiner audiovisuellen Wahrnehmung als divers einschätzen würde, unangenehm auf. Dieser oder diese-dieses freundliche Zeitgenoss*ende fragte mich unmittelbar nach dem Einsteigen, ob es mir nicht gut gehe und wies mir fürsorglich darauf hin, dass ich die Maske über die Nase ziehen müsste. Da war aber keine Maske, sondern nur ein Schlauchschal.

Ich antwortete, dass es mir bis auf den Lappen im Gesicht wunderbar gehe, aber wenn er schon frage, wäre etwas zu trinken wunderbar. Gesagt gebracht, musste der Lappen zum Trinken ja nun vollends runter. Dem sodann noch freundlicher und quasi getuckten Hinweis des holden Luftpiraten, dass ich nur kurz trinken solle und dann immer schnell die Maske die keine war, wieder aufziehen möge, begegnete ich mit schrägem aber verständnisvollem Grinsen.

 

Vor dem Start gab’s nur einen Pappbecher mit Wasser.

Nach dem Start aber gab’s multiplen Kaffee, Softdrinks aus der Dose, eine Salatlaugenbrezel und aus der Mikrowelle erst eine Zimtschnecke und dann eine Dönertasche. Dann wieder Kaffee und wieder Dose Erfrischungsgetränk und dann Schokokugeln und Kekse. Meine Kinder hätten ihren Vater bestaunt, was der alles wegputzen kann, wenn es – ja wenn es um die Atemluft geht.

Verbleibende Flugzeit 01:10 Stunde, vermutlich noch 3x Kaffee und 3x Dose Cola und vermutlich auch noch 2 weitere Male Kaffee-Wegschaffen. Ich sitze in der ersten Reihe, die 2.5 Meter bis zum Klo schaffe ich auch ohne Luftholen, ergo geht das auch mit Schei…Lappen im Gesicht.

Mittlerweile ist mir speiübel, aber alles besser als mit Maulkorb nur zu meinem und vor allen meines Nachbarn Besten hier herumzusitzen. Solcher Nachbar existiert gleichwohl nicht, Plätze 1A und B in der ersten Reihe sind nicht besetzt.

Und just war der Zeitgenoss*ende wieder da, um mich in der wichtigen Maskenfrage zu beraten. Beratung hatte ich nicht bestellt, sodann meine Getränkedose gleich wieder zum Hals geführt und weitere Getränkenachbestellung aufgegeben. Zufrieden ist er wieder abgedackelt.

Nach in Summe etwa 3 Stunden kam dann der zweite der im vorderen Bereich beschäftigten Flugbegleiter*losa auf die Idee, mir zu erklären, dass ich ja gar keine Maske aufhabe. Man merkte ihm die Überraschung wie Verstörung förmlich an, dass dennoch in der Fluggastkabine alle noch am Leben zu sein schienen. Eingegraben in leeren Dosen und Snackverpackungen hatte ich keine Lust mehr auf Diskussion, setzte abermals den FFP2-Lappen über den Schlauchschal, fragte den zweiten Helden der Lüfte, ob so alles super sei, der bejahte, und ich nahm alle Masken und Lappen ab, denn es dürstete mich und ich griff demzufolge zur Cola-Büchse und bestellte nach. Das schien in Ordnung.

Wenn das alles nicht so traurig wäre.

Nachdem ich mir selbst dann aber einfach keine weitere Nahrungsaufnahme zumuten konnte, und da mich die wahrhaft kindischen Verkleidungsrituale doch ein wenig geärgert hatten, rüstete ich nach und packte Darth-Vader aus. Leider schien das nicht weiter aufzufallen. Die Gelegenheit zu erklären, warum und wieso diese scheinbar doch sehr unauffällige Maske vollständig den Vorschriften entspricht, bekam ich heute leider nicht.

Wenn das alles nicht so traurig wäre.

Bei Wiedereinreise in Deutschland, am 09.04.2021 aus Syrien kommend, hatte ich im Formular für mich selbst die Spezifikation „div“, also wohl divers ausgewählt. Leider hatte mich die Dame an der Passkontrolle darauf nicht angesprochen, in meinem Reisepass steht „männlich“. Zu gern hätte ich die Deutsche Kontrollbehörde sodann aufgeklärt, dass ich mir mein Geschlecht zwischenzeitlich anders überlegt hätte, seit neuerlicher persönlicher Sexualerleuchtung das Bürgeramt in Freudenberg zwecks Passumschreibung für mich aber nicht erreichbar war.

Wie verblödet darf man sein.

Für die Nachwelt ist das festzuhalten, bereits heute kaum zu glauben. Wir haben von unseren Eltern gelernt, wir sind in die Schule gegangen und haben uns gebildet. Wir waren einmal das Land der Dichter und Denker. Und dann sowas.

 

Damaskus in Syrien.

Versprochen wurden uns ein zerbombtes Land in Trümmern, Flüchtlinge und Terroristen – und ein Land voller Corona-Toten (Spiegel, Quelle kommt noch). Gesehen haben wir freundliche Menschen, lachende Kinder, eine beeindruckende Natur und Null Corona-Irrsinn.

Anflug Beirut BEY am 04.04.2021

 

Sicherheit in Syrien

Ich habe 5 Kinder und eine wunderbare Frau. Ist man so vom Glück verfolgt, ist man alles, aber nicht leichtsinnig. Und so habe ich mich auf dem größten Markt/Basar in Damaskus (Suq al-Hamidiya, Video vom Ostermontag), eingekreist von Tausenden von Menschen, die allesamt nicht den Eindruck von Terroristen bei mir hinterließen, deutlich sicherer gefühlt, als in Berlin seit Merkel. Dass dort anstatt AHA-Regeln und Gender-Gaga gute Straßen und Wege gebaut werden, durchgehen bessere als in Berlin, Siegen oder Olpe, ist bereits dokumentiert.

Von herzlichem Empfang, ebenfalls am Ostermontag (Videos kommen noch), kann ich von der Wallfahrtskirche/Kloster in Maalula berichten. Die griechisch-katholischen Christen sprechen hier tatsächlich Aramäisch, die Sprache Jesu.

Auch das sind keine Terroristen.

Aus Deutschland zu kommen, kann man so langsam nicht mehr verkaufen, ohne sich in Grund und Boden zu schämen.

Freiheit, Menschlichkeit und schlichte Nächstenliebe
– alles scheint aus und vorbei.
Es lohnt sich aber, dafür aufzustehen.
Raus aus einer Komfortzone, die längst zusammenbricht.

 

2021-04-04 Ostern in Syrien

Ostersonntag, 2021-04-04
am Abend in Damsakus angekommen

strenge AHA-Regeln im nahegelegenen Restaurant, die Familie der Restaurantbetreiber feierten auch das Osterfest. Was man aus Deutschland hat berichten müssen, konnten sie weder glauben noch verarbeiten.

 

Ostermontag, 2021-04-05
Besuch des größten Marktes in Damaskus, wenn man das nicht selbst erlebt hat, kann man das kaum glauben:

 

…man darf gespannt sein auf Kommentare lokaler Siegener Zeitungsredakteure, zu Bild und Video vom Markt in Damaskus. Das folgt hier schnellstmöglich.

 

 

Osterdienstag, 2021-04-06

 

Ostermittwoch, 2021-04-07

Dem Gross(en)mufti war zu erklären, warum ich ein kleiner Mufti bin, jedenfalls, wenn man dessen Worten folgt.

Osterdonnerstag, 2021-04-08

 

 

Das Bild von Syrien in Deutschlabd bedarf einiger Korrekturen. Und wenn man da mal raus ist, dann wirkt es tatsächlich höchst peinlich, im MerkelSöderAnnalena Affenzirkuss mitzulauterbachen.
Jahrelang haben uns unsere Eltern etwas beigebracht. Wir sind in die Schule gegangen, haben gelernt, studiert, geschaffen, und dann sowas…

 

 

 

PCR-Testunfug gerade gekommen, dafür sind wir einen vollen halben Tag durch die Gegend gegeistert – für NICHTS und wieder NICHTS:

Der musste sicherheitshalber vor Abreise noch auf die Webseite und dann passierte das, was hier in Syrien quasi jede Stunde passiert, und woran wir uns in Deutschland dank der GRÜNEN und dank der angeblich christlichen Ideologie-Hinterherrennerpartei auch bald werden gewöhnen müssen. Die baldige Selbstverständlichkeit heisst Stromausfall:

Währendessen war Richard tatsächlich mit den Donetzker Kollegen nochmal losgerannt, um das Syrische Nachtleben zu überprüfen. Die Regelungswut Deutscher  Erziehungspolitiker und Deutscher Ordnungsbehörden reicht zwar tatsächlich bis zum Verlassen eines Deutschen Flugzeuges in Beirut (dieser Part kommt noch), reicht aber nicht bis nach Damaskus – wie man sieht:

 

tbc

 

 

 

 

 

 

2021-04-01 Wenn ich morgen Bundeskanzler wäre

Wenn Martin Renner erst Bundespräsident sein wird, machte ich gerne den Kanzler. Mit ihm als Nationsvater könnten alle wunderbar leben.

Und wir räumten das Land auf.

Heute ist der 1. April. Der 1. April ist mein Geburtstag. Was sonst.
Wenn ich morgen Bundeskanzler wäre:

Dann würden einige hohe Herrschaften in diesem Land die Beine in die Hand nehmen, dann könnten unsere Kinder wieder lachen, unsere Wirtschaft wieder atmen, Gender-Gaga aus und vorbei, Toleranzgeplärre aus und vorbei….ich könnte immer so weitermachen.

Hier gibt`s dazu einen Videozusammenschnitt vom Runden Tisch vom 18. März.

Vielen Dank, dass ich dabei sein durfte.

ab Minute 05:00 gibt’s Präsident und Kanzler.

…und nochmal zum Mitschreiben:

wenn man sich einer demokratischen Wahl stellt, dann wirbt man um 100% der Wählerstimmen. Nicht 95, nicht 50 und nicht 5. Wenn man davon überzeugt ist, das bessere Programm und die besseren Leute zu haben, wobei heutzutage ja bereits die Existenz einer Perspektive ausreichen dürfte, dann tritt man dafür auch an – und zwar ganz und vollständig.

Wer bitte soll denn diesem Land Hoffnung geben, wenn nicht WIR !

Ja, wir sind ein desolater Haufen, sind aber die BESTEN, die auf der unbarmherzigen Zeitachse der Geschichte greifbar sind, das Ruder für dieses Land und unsere Gesellschaft herumreißen zu können.

kleine Tippfehler sind im Original bereits korrigiert….

 

2021-03-31 Vater ./. NRW wg. Schüler-Selbsttests

Heute Replik zur Klage-/ Antragserwiderung, dabei selbstverständlich auch befürchtete unkoordinierte, ungeordnete und somit kopflose Regierungstätigkeit hinterfragt.

Aktenzeichen Klage: 7 K 1893/ 21
Aktenzeichen Eilantrag: 7 L 627/21

Replik auf gestern eingegangene Klageerwiderung des Ministeriums für Bildung und Schule des Landes Nordrhein-Westfalen (LINK am Ende) wurde soeben wie folgt versendet:

Anlagen K5-K10

Zur Vorgeschichte, Unterlassungsklage und zum Eilantrag geht es hier:

2021-03-30 Vater ./. NRW wg. Schüler-Selbsttests

Heute Erwiderung der Beklagten (NRW) eingegangen. Die juristisch schwierige Hürde dürfte unmittelbare Betroffenheit, damit meine Klagebefugnis sein. Erwiderung folgt.

Aktenzeichen Unterlassungsklage: 7 K 1893/ 21
Aktenzeichen Eilantrag: 7 L 627/21

Die Klageerwiderung des Ministeriums für Bildung und Schule des Landes Nordrhein-Westfalen datiert auf letzten Freitag, den 26. März. Die Behörde hat die vom Gericht gesetzte Frist von 3 Tagen insofern eingehalten.

Unzulässigkeit (Seiten 01-02/20)
Nicht gänzlich unerwartet versucht die Beklagte eine Unzulässigkeit meiner Unterlassungsklage sowie meines Eilantrages zu begründen.

Unbegründetheit (Seiten 02ff/20)
Erst die zweite Priorität legt man auf behauptete Unbegründetheit. Hier überrascht geradezu eine Beschwörung von

„Beschlüssen der Bundeskanzlerin mit den
Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder“

Solcher Passus taucht auf den Seiten 02-03/20 tatsächlich 5x !! auf. Dabei gehe ich davon aus, dass sich die Beklagte völlig darüber im Klaren ist, dass das „Gremium Bundeskanzler und Ministerpräsidenten“ vor unserer Verfassung nicht existent ist, mithin solche Beschlüsse nichtig sein dürften.

Erstaunlich empfinde ich es auch, dass man auf S.04/20 (2.) Abs. 1 ganz lapidar mitteilt, dass der Kläger ja die Möglichkeit hätte, eine Musterwiderspruchserklärung zu unterfertigen. Dass solches Prozedere nicht geltendem Recht entsprechen kann, muss m. E. auch der Beklagten klar sein.

Im Folgeabsatz erklärt die Beklagte, wie „Freiwilligkeit“ verstanden werden soll. Die Regierung möchte ein (Wortzitat) Schutzinstrument aufbauen. Und da der Widerspruch dem Verfasser wohl aufgefallen war dann der Satz:

Gleichwohl: Die Testung ist freiwillig.
(das ist wirklich ein Zitat)

Der Schulleiter des Peter-Paul-Rubensgymnasiums hat dem Ministerium offenbar korrekt mitgeteilt, dass ich irgendwelchen Testungen an meinem Kind widersprochen habe, selbstverständlich habe ich dazu genau nicht jene strittige Widerspruchserklärung ausgefüllt, geschweige denn unterzeichnet. Muss ich auch nicht, ich habe das formlos mitgeteilt.

Lautsprecherdurchsagen ?

Dass bzw. ob der Schulleiter, so wie auf Seite 06/20 Abs. 1 fulminant behauptet, per Lautsprecherdurchsage an den Tagen der Testungen in der vergangenen Woche stets und erneut die Freiwilligkeit der Testungen betont und umfangreich darauf hingewiesen habe, dass durch Ablehnung keine Nachteile entstehen würden, stelle ich sehr in Zweifel. Wir finden das heraus.

Eingriffe an den Kindern sind invasiv.

Dankenswerterweise bestreitet die Beklagte nicht, dass die Testungen invasive Eingriffe darstellen, zu denen die Kinder angeleitet werden, wurden und werden sollen. Die Beklagte bezeichnet diese Eingriffe auf Seite 07/20 Abs. 4 als (Zitat) weniger invasiv.

Das, nachdem der höchstumstrittene, nicht nur m. E. völlig falsche Beschluss des OVG Sachsen v. 19.03.2021 bemüht wurde, nachdem Testungen keinen Eingriff in die körperliche Unversehrtheit darstellen würden. Wie nichtplausibel das ist, sieht man genau hier:

weniger invasiv = kein Eingriff ?!

Auf Seite 09/20 Abs. 4 überrascht die Feststellung der Beklagten, dass die Gefahr eine Infektion mit SARS-CoV-2 „jedoch jederzeit bestehe“.

Warum dann bitte gesunde Kinder „wenige invasiv“ testen ?

Den gesamten Absatz -C. Beifügung der Verwaltungsakten- (Seite 10/20) habe ich noch nicht verstanden. Die Rede ist von einem

„dynamischen Prozess und einer Vielzahl von
Absprachen verschiedener Akteure und Beteiligten“

Das könnte die Offenbarung nicht möglicher Dokumentation unkoordinierter, ungeordneter und somit kopfloser Regierungstätigkeit darstellen. Das ist aber zur Stunde lediglich meine Befürchtung.

Morgen wird eine juristische Erwiderung erfolgen, die dann hier zu finden sein wird.

Ich glaube fest an unsere hervorragende Rechtsstaatlichkeit.
Zero Hokuspokus.

Zur Vorgeschichte, zur Klage und zum Eilantrag vom vergangenen Dienstag geht es hier:

Klageerwiderung
Ministerium f. Schule u. Bildung NRW
vom 26.03.2021 als PDF:

 

2021-01-18 Strafrichter vs. Corona-Überreaktion

Pieter Schleiter, Berliner Richter legt Verfassungsbeschwerde gegen Corona-Politik ein. „vor einem Jahr wäre es nicht vorstellbar gewesen, dass so durchregiert wird.“

Die WELT schreibt: „Pieter Schleiter ist Strafrichter am Landgericht Berlin. Seine Amtsstube…. Außerdem ist er Mitgründer des Netzwerks Kritische Richter und Staatsanwälte“.

Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte,
Existenz = sofortiger Regierungsrücktritt.

Dass ein solches Netzwerk überhaupt existiert, res. dass Richter und Staatsanwälte es offenbar für notwendig erachteten, ein solches Netzwerk zu gründen, das hätte vor 10 Jahren in der Deutschen Demokratie ausgereicht, um über Nacht eine ganze Regierung zu stürzen. Wären Deutschland und die Deutsche Bevölkerung durch jahrzehntelanges ideologisches Trommelfeuer seitens Politik, Bildungsträger, Nichtregierungsorganisationen und Massenmedien nicht bereits sturmreif geschossen, wäre das auch heute noch genau so.

Nachfolgend zwei aufschlussreiche wie erschütternde Interviews mit Dr. Schleiter. Wir sind Ihm und seinen Kollegen im Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte zu größtem Dank verpflichtet. Man darf gespannt sein, wie lange die Gewaltenteilung in diesem Land noch hält: 

 

 

Ob Dr. Schleiter genau sowas meint sei völlig dahingestellt, passt aber sehr genau ins Bild:

Beinahe überflüssig, sich dazu die Pressemeldung der dpa anzuschauen, diese wurde z. B. von der Süddeutschen Zeitung am 18.01.2021 kolportiert, dort heißt es:

„Schleiter ist nach eigenen Angaben Strafrichter am Landgericht“

Soll wohl heißen, vielleicht ist er ja gar kein Richter, oder soll heißen, die Staatsmedien waren zu faul das zu überprüfen ?

Der geneigte Leser mag selbst entscheiden:

Karlsruhe/Berlin (dpa/bb) – Ein Richter des Berliner Landgerichtes hat gegen die Corona-Regeln Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht eingelegt. Der an der Strafkammer des Gerichtes tätige Jurist, der in Brandenburg seinen Wohnsitz hat, wendet sich mit gleich zwei Verfassungsbeschwerden gegen die Corona-Bestimmungen des Bundes sowie der Länder Berlin und Brandenburg, wie das Gericht am Montag mitteilte. “Ich möchte die politischen Maßnahmen rechtlich verbindlich abgesichert wissen”, teilte Richter Pieter Schleiter der dpa auf Anfrage mit. Zunächst hatten die “Potsdamer Neuesten Nachrichten” berichtet. Schleiter ist nach eigenen Angaben Strafrichter am Landgericht, dort werden im Schwerpunkt Verbrechen mit einer erwarteten Freiheitsstrafe ab vier Jahren verhandelt. Der reine Verstoß gegen Coronaverordnungen als Bußgeldverfahren finde vor dem Amtsgericht statt, so Schleiter.

Der guten Ordnung halber hier noch die LINKs zu den Presseartikeln WELT und Süddeutsche: